Entkriminalisierung und Regulierung - Bibliothek der Friedrich-Ebert ...

HEINO STÖVER UND MAXIMILIAN PLENERT | Entkriminalisierung und Regulierung
Grafik 4: The Paradox of Prohibition 168
THE PARADOX OF PROHIBITION *
SOCIAL AND HEALTH HARMS
ILLEGAL MARKET
GANGSTERISM
UNREGULATED
LEGAL MARKET
DRUG POLICY SPECTRUM
TOTAL PROHIBITION DECRIMINLISATION STRICT MARKET
REGULATION
COMMERCIAL
PROMOTION
DE FACTO
DECRIMINLISATION
PRESCRIPTION
LOOSE MARKET
REGULATION
* THANKS TO JOHN MARKS AND MARK HADEN
fentlichkeit anschaulichen, im wahrsten Sinne des Wortes
greifbaren Modells, das zeigt, wie es funktionieren
könnte.
Der damalige Antrag des Landes Schleswig Holsteins
vom 10. Februar 1997 ist unter dem Eindruck des Urteils
(BVerfGE 90, 145 (183)) von 1994 zu betrachten:
»Die kriminalpolitische Diskussion darüber, ob eine Verminderung
des Cannabiskonsums eher durch die generalpräventive
Wirkung des Strafrechts oder aber durch
die Freigabe von Cannabis und eine davon erhoffte Trennung
der Drogenmärkte erreicht wird, ist noch nicht abgeschlossen.
Wissenschaftlich fundierte Erkenntnisse, die
zwingend für die Richtigkeit des einen oder anderen Weges
sprächen, liegen nicht vor.« 169
Das Land Schleswig-Holstein wollte mit seinem Modellversuch
diese Erkenntnislücke schließen. Im Antrag an
das BfArm 170 hieß es:
»Mit dem Modellprojekt soll überprüft werden, inwieweit
die generalpräventiven Effekte, die mit dem umfassenden
Verbot des Verkehrs mit Cannabis (Marihuana)
und Cannabisharz (Haschisch) gem. Anlage l des BtMG
bezüglich des Konsums von illegalen Drogen angestrebt
werden, nicht genauso gut oder besser durch eine kontrollierte
Abgabe von Cannabis und eine dadurch zu erwartende
Trennung der Drogenmärkte erreicht werden
können.«
Aktualisiert wurde die Idee durch den Antrag »Neue
Wege in der Drogenpolitik – Modellversuch kontrollierte
Abgabe von Cannabisprodukten« von Bündnis90/Die
Grünen vom 2. September 2003 in Berlin: 171
168. http://www.tdpf.org.uk/tools-for-debate.htm.
169. http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv090145.html.
170. www.drogenpolitik.org/download/sh/Antrag_SH.pdf.
171. http://www.akzept.org/dascannabisforum/download/Kontrollierte%20Abgabe.pdf.
45