Amtsblatt der Gemeinde Drebach

Weitere Magazine

Empfehlungen

Info

Amtsblatt der Gemeinde Drebach 31. Dezember 2013 regelmäßigen Sitzungen für das 1. Halbjahr 2014 wie folgt: 4 Sitzungstermin Sitzungsort 14. Januar 2014 Grundschule Venusberg 11. Februar 2014 Grundschule Drebach 11. März 2014 Feuerwehrdepot Scharfenstein 8. April 2014 Gasthof Grießbach 13. Mai 2014 Grundschule Venusberg 10. Juni 2014 Grundschule Drebach Bekanntgabe Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach hat in seiner 48. Sitzung am 10. Dezember 2013 folgenden Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2012 gefasst: Beschluss-Nr.: 376/2013 Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stellt die Jahresrechnung 2012 fest. Anzahl der Gemeinderatsmitglieder und Bürgermeister entspr. § 3 Abs. 2 der Hauptsatzung der Gemeinde Drebach: 33 Anwesend: 23 Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen:- Enthaltungen:- Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht der Gemeinde Drebach für das Haushaltsjahr 2012 liegt vom 6. Januar 2014 bis einschließlich 14. Januar 2014 in der Finanzverwaltung der Gemeindeverwaltung Drebach im OT Scharfenstein, August-Bebel-Str. 25 B, 09430 Drebach, 1. OG zu den Sprechzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann öffentlich aus. Haustein Bürgermeister Der AZV „Wilischthal“ informiert: Die Verbandsversammlung bestätigte in der öffentlichen Sitzung am 28.11.2013 die durch die Geschäftsstelle vorgelegte Abwasser- Gebührenkalkulation für die Jahre 2014 - 2016, außerdem die 2. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung mit den entsprechenden Gebührensätzen für die Abwasserentsorgung ab 2014. Leider kann sich auch der AZV den allgemeinen Trend zur Erhöhung der Gebühren und Preise nicht entziehen. Trotz umfangreicher Investitionen in die Ausrüstung der Verbandskläranlage zur Reduzierung des Energie- und Chemikalienverbrauches beim Klärprozess tritt eine Kostenerhöhung durch die enormen Preissteigerungen in den letzten Jahren bei diesen Medien ein. Der Energieverbrauch konnte durch den Ausbau von 4 ständig laufenden Umlaufrührwerken und den Einbau von neuen Platten anstelle der Rohrbelüfter in den 2 Kombibecken um ca. 25 % gesenkt werden. Auch die Auswechslung von Pumpen erfolgte immer mit der Zielstellung, energieoptimierte Produkte anzuschaffen. In den letzten 3 Jahren wurden 454.000 EUR Investitionen für die Ausrüstung der Verbands-kläranlage und Pumpwerke getätigt. Derzeit werden das gesamte Steuer- und Prozessleitsystem sowie die entsprechenden Messeinrichtungen erneuert. Damit soll eine weitere Einsparung an Energie und auch bei den Fäll- und Flockungsmitteln erreicht werden. Es ist weiterhin das Bestreben unserer Mitarbeiter, die im Verhältnis zu anderen Abwasserentsorgern günstige Gebührenstruktur zu erhalten. Die Mengengebühr für die Ableitung und Behandlung des Abwassers konnte 6 Jahre unverändert beibehalten werden. Durch die Verbandsversammlung wurde entschieden, dass für die in den letzten Jahren aufgetretene Unterdeckung der Gebühr keine Nachberechnung für den neuen Kalkulationszeitraum, damit auch keine stärkere Anhebung durchgeführt wird. Die Gebührenerhöhung ergibt bei einem Durchschnittsjahresverbrauch von 25 m 3 Trinkwasser pro Person einen Mehraufwand von 5,25 € im Jahr. Allen Einwohnern, Geschäftspartnern und Lesern ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2014. Schubert Geschäftsführer AZV "Wilischthal" Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS) vom 28.11.2013 Aufgrund § 50 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) vom 12.07.2013, veröffentlicht als Artikel 1 des Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 12.07.2013 im SächsGVBl. Nr. 10 vom 07.08.2013, Seite 503, des § 47 Abs. 2 i. V. mit § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4 Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) vom 19.08.1993 (siehe GVBl. S. 815, ber. S. 1103) zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 26.06.2009 (SächsGVBl. S. 323, 325) gültige Fassung ab 18.11.2012 in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005, Seite 306) zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 14 des Gesetzes vom 19. Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) rechtsbereinigt mit Stand vom 18.12.2012 hat die Verbandsversammlung am 28.11.2013 mit Beschluss- Nummer 36/2013 folgende Änderungssatzung beschlossen. Artikel 1 Änderungsbestimmungen Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV „Wilischthal“ vom 24.10.2007 (öffentlich bekannt gemacht in den Bergstadt- Nachrichten der Stadt Ehrenfriedersdorf vom 30.11.2007, im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau vom 27.11.2007, im Stadtboten der Stadt Thum vom 01.12.2007, im Verbandskurier Grüner Grund vom 01.12.2007) und die Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV „Wilischthal“ vom 02.12.2010 (öffentlich bekannt gemacht in den Bergstadt- Nachrichten der Stadt Ehrenfriedersdorf vom 30.12.2010, im Amtsblatt der Gemeinde Gelenau vom 22.12.2010, im Stadtboten der Stadt Thum vom 30.12.2010, im Amtsblatt der Gemeinde Drebach vom 31.12.2010) wird wie folgt geändert: § 25 wird wie folgt neu gefasst: Die Abwassergebühr beträgt je m 3 Abwasser (1) für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und durch ein Klärwerk oder eine andere Abwasserbehandlungsanlage des AZV „Wilischthal“ gereinigt wird 2,93 EURO (Einleitungsgebühr-ZKA), (2) für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet wird, die nicht an ein Klärwerk oder eine andere Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen sind 1,47 EURO (Kanaleinleitungsgebühr- Indirekteinleiter), (3) für Abwasser, das aus abflusslosen Gruben oder Schlamm der aus Kleinkläranlagen entnommen, abgefahren und in einem Klärwerk gereinigt wird (Entsorgungsgebühr) 1. Kleinkläranlagen (Klärschlamm) 20,40 EURO 2. abflusslose Gruben mit WC (Fäkalabwasser) 23,70 EURO 3. abflusslose Gruben ohne WC (Fäkalschlamm) 31,40 EURO Artikel 2 In- Kraft- Treten (1) Diese Satzung tritt zum 01.01.2014 in Kraft. Abwasserzweckverband "Wilischthal" Dienstsiegel ausgefertigt Penzis Vorsitzender des AZV "Wilischthal" Gelenau, 28.11.2013 Hinweis: Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensbzw. Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen. C M Y K
31. Dezember 2013 Dies gilt nicht, wenn: 1. die Ausfertigung der Satzung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist, 2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder Bekanntmachung der Satzung verletzt worden ist, 3. der Verbandsvorsitzende dem Beschluss nach § 56 Abs. 3 Satz 2 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG) in Verbindung mit § 52 Abs. 2 SächsGemO wegen Gesetzwidrigkeit widersprochen hat, 4. vor Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist a) die Rechtaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber dem Abwasserzweckverband unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend gemacht worden ist. Ist eine Verletzung nach den Ziffern 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach Ablauf der in § 4 Abs. 4 Satz 1 SächsGemO genannten Frist jedermann diese Verletzung geltend machen. Gelenau, 28.11.2013 Amtsblatt der Gemeinde Drebach Allgemeine Informationen Änderung der Verkehrsführung in der Gartenstraße im Ortsteil Venusberg Nach Beendigung der Baumaßnahme in der Gartenstraße im Ortsteil Venusberg ist entsprechend der vorliegenden verkehrsrechtlichen Anordnung die Verkehrsführung an der Einmündung im Bereich der Hausgrundstücke Gartenstraße 4/5 geändert worden. Wir bitten um Beachtung! Mitteilung an alle Vereine in der Gemeinde Drebach Sehr geehrte Damen und Herren Vereinsvorsitzende, Penzis Vorsitzender AZV „Wilischthal“ Bekanntmachung der Sächsischen Tierseuchenkasse TSK - Anstalt des öffentlichen Rechts - Sehr geehrte Tierbesitzer, bitte beachten Sie, dass Sie als Besitzer von Pferden, Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen, Geflügel, Süßwasserfischen und Bienen zur Meldung und Beitragszahlung bei der Sächsischen Tierseuchenkasse gesetzlich verpflichtet sind. Die Meldung und Beitragszahlung für Ihren Tierbestand ist Vorrausetzung für eine Entschädigung im Tierseuchenfall, für die Beteiligung der Tierseuchenkasse an den Kosten für die Tierkörperbeseitigung und für Beihilfen im Falle der Teilnahme an Tiergesundheitsprogrammen. Meldestichtag zur Veranlagung des Tierseuchenkassenbeitrages für 2014 ist der 01.01.2014. Die Meldebögen werden Ende Dezember 2013 an die uns bekannten Tierbesitzer versandt. Sollten Sie bis zum 01.01.2014 keinen Meldebogen erhalten haben, rufen Sie uns bitte an. Ihre Pflicht zur Meldung begründet sich auf § 16 des Sächsischen Ausführungsgesetzes zum Tierseuchengesetz (SächsAGTierSG) in Verbindung mit der Beitragssatzung der Sächsischen Tierseuchenkasse. Für die Meldung spielt es keine Rolle, ob die Tiere im landwirtschaftlichen Bereich oder zu privaten Zwecken gehalten werden. Unabhängig von der Meldepflicht an die Tierseuchenkasse muss die Tierhaltung bei dem für Sie zuständigen Veterinäramt angezeigt werden. Bitte unbedingt beachten: Nähere Informationen erhalten Sie über das Informationsblatt, welches mit dem Meldebogen verschickt wird bzw. auf unserer Homepage unter www.tsk-sachsen.de. Auf unserer Homepage erhalten Sie weitere Informationen zur Melde- und Beitragspflicht, zu Leistungen der Tierseuchenkasse, sowie über die einzelnen Tiergesundheitsdienste. Zudem können Sie, als gemeldeter Tierbesitzer, Ihr Beitragskonto (gemeldeter Tierbestand der letzten 3 Jahre, erhaltene Leistungen, Befunde, entsorgte Tiere usw.) einsehen. bitte informieren Sie, wenn nicht bereits geschehen, das Hauptamt der Gemeindeverwaltung Drebach, August-Bebel-Straße 25 B in 09430 Drebach, bis spätestens 10. Januar 2014 schriftlich über Ihre geplanten Veranstaltungen im Jahr 2014 (E-Mail: m.tittlowitz@gemeinde-drebach.de, Fax: 03725/707433). Vielen Dank für Ihre Bemühungen! Folgende Gewerbe-Anmeldung ist zu verzeichnen: Ronny Jäger Wilischthaler Straße 5 09430 Drebach Gewerbeprofil Hoch- und Tiefbau, Bauwerksanierung Die Tabelle beruht nicht auf Vollständigkeit, da nicht alle Gewerbe anmeldepflichtig oder Gewerbetreibende nicht mit der Veröffentlichung einverstanden sind. Termine und Öffnungszeiten Nächste Gemeinderatssitzung: am 14. Januar 2014, 19:00 Uhr, in der Grundschule Venusberg Bitte beachten Sie die ortsübliche Bekanntgabe! Zeiss-Planetarium mit Sternwarte Drebach Milchstraße 1, 09430 Drebach, Telefon: 037341/7435 Sächsische Tierseuchenkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts Löwenstr. 7a, 01099 Dresden Tel: 0351 / 80608-0, Fax: 0351 / 80608-35 E-Mail: info@tsk-sachsen.de Internet: www.tsk-sachsen.de Büroöffnungszeiten: Montag bis Freitag 08:00 – 12:00 Uhr und 13:00 – 15:00 Uhr Burg Scharfenstein Schloßberg 1, 09430 Drebach, Telefon: 03725/707227 C M Y K Öffnungszeiten: April – Oktober Di. – So. 10:00 – 17:30 Uhr November – März Di. – So. 10:00 – 17:00 Uhr (außer 24.12.) Letzter Einlass und Kassenschluss 30 Min. vor Schließung. Fällt der Montag auf einen Feiertag, ist natürlich geöffnet! 5
Seite 1 und 2: Ausgabe Januar 2014, Erscheinungsta
Seite 3: 31. Dezember 2013 Amtsblatt der Gem
Seite 7 und 8: 31. Dezember 2013 Amtsblatt der Gem
Seite 19 und 20: 31. Dezember 2013 Zwönitztal-Greif

Amtsblatt der Gemeinde Drebach

Sie wollen auch ein ePaper? Erhöhen Sie die Reichweite Ihrer Titel.

Template löschen?

Als Template speichern?