Amtsblatt der Gemeinde Drebach

Amtsblatt der Gemeinde Drebach 31. Dezember 2013
regelmäßigen Sitzungen für das 1. Halbjahr 2014 wie folgt:
4
Sitzungstermin
Sitzungsort
14. Januar 2014 Grundschule Venusberg
11. Februar 2014 Grundschule Drebach
11. März 2014 Feuerwehrdepot Scharfenstein
8. April 2014 Gasthof Grießbach
13. Mai 2014 Grundschule Venusberg
10. Juni 2014 Grundschule Drebach
Bekanntgabe
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach hat in seiner 48. Sitzung am 10.
Dezember 2013 folgenden Beschluss zur Feststellung der Jahresrechnung
für das Haushaltsjahr 2012 gefasst:
Beschluss-Nr.: 376/2013
Der Gemeinderat der Gemeinde Drebach stellt die Jahresrechnung 2012
fest.
Anzahl der Gemeinderatsmitglieder und Bürgermeister entspr. § 3 Abs. 2
der Hauptsatzung der Gemeinde Drebach: 33
Anwesend: 23 Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen:- Enthaltungen:-
Die Jahresrechnung mit Rechenschaftsbericht der Gemeinde Drebach für
das Haushaltsjahr 2012 liegt vom 6. Januar 2014 bis einschließlich 14.
Januar 2014 in der Finanzverwaltung der Gemeindeverwaltung Drebach im
OT Scharfenstein, August-Bebel-Str. 25 B, 09430 Drebach, 1. OG zu den
Sprechzeiten zur kostenlosen Einsichtnahme durch jedermann öffentlich
aus.
Haustein
Bürgermeister
Der AZV „Wilischthal“ informiert:
Die Verbandsversammlung bestätigte in der öffentlichen Sitzung am
28.11.2013 die durch die Geschäftsstelle vorgelegte Abwasser-
Gebührenkalkulation für die Jahre 2014 - 2016, außerdem die 2. Satzung
zur Änderung der Abwassersatzung mit den entsprechenden
Gebührensätzen für die Abwasserentsorgung ab 2014.
Leider kann sich auch der AZV den allgemeinen Trend zur Erhöhung der
Gebühren und Preise nicht entziehen. Trotz umfangreicher Investitionen in
die Ausrüstung der Verbandskläranlage zur Reduzierung des Energie- und
Chemikalienverbrauches beim Klärprozess tritt eine Kostenerhöhung
durch die enormen Preissteigerungen in den letzten Jahren bei diesen
Medien ein. Der Energieverbrauch konnte durch den Ausbau von 4 ständig
laufenden Umlaufrührwerken und den Einbau von neuen Platten anstelle
der Rohrbelüfter in den 2 Kombibecken um ca. 25 % gesenkt werden.
Auch die Auswechslung von Pumpen erfolgte immer mit der
Zielstellung, energieoptimierte Produkte anzuschaffen. In den letzten 3
Jahren wurden 454.000 EUR Investitionen für die Ausrüstung der
Verbands-kläranlage und Pumpwerke getätigt. Derzeit werden das gesamte
Steuer- und Prozessleitsystem sowie die entsprechenden
Messeinrichtungen erneuert.
Damit soll eine weitere Einsparung an Energie und auch bei den Fäll- und
Flockungsmitteln erreicht werden. Es ist weiterhin das Bestreben unserer
Mitarbeiter, die im Verhältnis zu anderen Abwasserentsorgern günstige
Gebührenstruktur zu erhalten. Die Mengengebühr für die Ableitung und
Behandlung des Abwassers konnte 6 Jahre unverändert beibehalten werden.
Durch die Verbandsversammlung wurde entschieden, dass für die in
den letzten Jahren aufgetretene Unterdeckung der Gebühr keine
Nachberechnung für den neuen Kalkulationszeitraum, damit auch keine
stärkere Anhebung durchgeführt wird.
Die Gebührenerhöhung ergibt bei einem Durchschnittsjahresverbrauch von
25 m 3 Trinkwasser pro Person einen Mehraufwand von 5,25 € im Jahr.
Allen Einwohnern, Geschäftspartnern und Lesern ein gesundes und
erfolgreiches Jahr 2014.
Schubert
Geschäftsführer AZV "Wilischthal"
Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche
Abwasserbeseitigung (Abwassersatzung-AbwS)
vom 28.11.2013
Aufgrund § 50 Abs. 1 des Sächsischen Wassergesetzes (SächsWG) vom
12.07.2013, veröffentlicht als Artikel 1 des Gesetz zur Änderung wasserrechtlicher
Vorschriften vom 12.07.2013 im SächsGVBl. Nr. 10 vom
07.08.2013, Seite 503, des § 47 Abs. 2 i. V. mit § 6 Abs. 1 und § 5 Abs. 4
Sächsisches Gesetz über kommunale Zusammenarbeit (SächsKomZG)
vom 19.08.1993 (siehe GVBl. S. 815, ber. S. 1103) zuletzt geändert durch
Artikel 4 des Gesetzes vom 26.06.2009 (SächsGVBl. S. 323, 325) gültige
Fassung ab 18.11.2012 in Verbindung mit den §§ 2, 9, 17 und 33 des
Sächsischen Kommunalabgabengesetz (SächsKAG) in der Fassung der
Bekanntmachung vom 26. August 2004 (SächsGVBl. S. 418, ber. 2005,
Seite 306) zuletzt geändert durch Artikel 2 Abs. 14 des Gesetzes vom 19.
Mai 2010 (SächsGVBl. S. 142, 144) rechtsbereinigt mit Stand vom
18.12.2012 hat die Verbandsversammlung am 28.11.2013 mit Beschluss-
Nummer 36/2013 folgende Änderungssatzung beschlossen.
Artikel 1
Änderungsbestimmungen
Die Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des AZV „Wilischthal“
vom 24.10.2007 (öffentlich bekannt gemacht in den Bergstadt-
Nachrichten der Stadt Ehrenfriedersdorf vom 30.11.2007, im Amtsblatt
der Gemeinde Gelenau vom 27.11.2007, im Stadtboten der Stadt Thum
vom 01.12.2007, im Verbandskurier Grüner Grund vom 01.12.2007) und
die Änderung der Satzung über die öffentliche Abwasserbeseitigung des
AZV „Wilischthal“ vom 02.12.2010 (öffentlich bekannt gemacht in den
Bergstadt- Nachrichten der Stadt Ehrenfriedersdorf vom 30.12.2010, im
Amtsblatt der Gemeinde Gelenau vom 22.12.2010, im Stadtboten der
Stadt Thum vom 30.12.2010, im Amtsblatt der Gemeinde Drebach vom
31.12.2010) wird wie folgt geändert:
§ 25 wird wie folgt neu gefasst:
Die Abwassergebühr beträgt je m 3 Abwasser
(1) für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet und durch ein
Klärwerk oder eine andere Abwasserbehandlungsanlage des AZV
„Wilischthal“ gereinigt wird
2,93 EURO
(Einleitungsgebühr-ZKA),
(2) für Abwasser, das in öffentliche Kanäle eingeleitet wird, die nicht an
ein Klärwerk oder eine andere Abwasserbehandlungsanlage
angeschlossen sind
1,47 EURO
(Kanaleinleitungsgebühr- Indirekteinleiter),
(3) für Abwasser, das aus abflusslosen Gruben oder Schlamm der aus
Kleinkläranlagen entnommen, abgefahren und in einem Klärwerk gereinigt
wird (Entsorgungsgebühr)
1. Kleinkläranlagen (Klärschlamm) 20,40 EURO
2. abflusslose Gruben mit WC (Fäkalabwasser) 23,70 EURO
3. abflusslose Gruben ohne WC (Fäkalschlamm) 31,40 EURO
Artikel 2
In- Kraft- Treten
(1) Diese Satzung tritt zum 01.01.2014 in Kraft.
Abwasserzweckverband "Wilischthal"
Dienstsiegel
ausgefertigt
Penzis
Vorsitzender des AZV "Wilischthal" Gelenau, 28.11.2013
Hinweis:
Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen
(SächsGemO) gelten Satzungen, die unter Verletzung von Verfahrensbzw.
Formvorschriften der SächsGemO zustande gekommen sind, ein
Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande gekommen.
C
M
Y
K