12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13 - lamp

VO STÄDTEBAU SS 2013
12. Vorlesung:
Einführung in die Raumplanung 1
Vortragender: Ass.-Prof. Dr. Johann Zancanella, Institut für Städtebau
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
• Überblick
– Raumordnung/Raumplanung
– Rechtsgrundlagen
– System der Raumplanung
– Überörtliche Raumplanung
– Örtliche Raumplanung
• Örtliches Entwicklungskonzept
Webadressen zum Thema:
www.ris.bka.gv.at/lr-steiermark (Landesgesetze)
www.raumplanung.steiermark.at (FA der Stmk. Landesregierung; LEP, REPROS, Infos)
www.graz.at/planen_bauen (Stadtplanungsamt Graz: STEK, FWPl; Infos)
www.oerok.gv.at (Österr. Raumordnungskonferenz; Berichte; Infos; Links)
www.statistik.at (Statistik Austria: Daten aus der Volks-, Gebäude-, Betriebszählung; Infos)
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
• Begriffe
• Raumordnung:
– Fachbereich, der sich beschäftigt mit
• der Anordnung der verschiedenen Funktionen im Raum,
• der Art und Weise der Nutzung des Raumes,
• den vorhandenen bzw. zukünftigen Folgen der Raumnutzung,
• mit Methoden, Strategien und Instrumentarien, die eine nachhaltige Nutzungsstruktur
gewährleisten, die einerseits den Bedürfnissen der Gesellschaft gerecht wird und
andererseits die Ressourcen für die folgenden Generationen erhält (Nachhaltigkeit).
• Raumplanung:
– Der Bereich daraus, der sich mit der aktiven Beeinflussung der Raumstruktur und der
Raumnutzung beschäftigt.
• Raumforschung:
– Beschäftigt sich mit der Erhebung und Analyse von Phänomenen der Raumnutzung, ihrer
Randbedingungen und Auswirkungen – insbesondere mit den Veränderungen.
– Schafft somit die nötigen Grundlagen für die Raumplanung.
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
• Weshalb ist Raumordnung/Raumplanung notwendig?
Der Bedarf an Raumplanung basiert auf der Erkenntnis, dass das Verhältnis
zwischen Gesellschaft, Wirtschaft, Raum ( räumlich-strukturelle Ordnung) und
dem Schutz der Ressourcen (->Nachhaltigkeit) nicht von selbst ein optimales ist.
KOORDINATIONSBEDARF: Randbedingungen/unterschiedliche
Interessen/Schutz vor Beeinträchtigungen/Erhalt der Ressourcen
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• Ausgangspunkt:
Disperse Verteilung im Raum von
• nutzungsrelevante Ressourcen
– Bodenbonität
– klimatische Voraussetzungen
– Rohstoffe
– Energiequellen
– Infrastruktureinrichtungen
• Versorgungseinrichtungen
– Zentrale Dienste
– Bildungs-, Sozial-, Kultureinrichtungen, ….
unterschiedliche Qualität/Intensität der
Raumnutzung: Austausch ist erforderlich
Beispiel: Entwicklungsmotor
Arbeitsplätze
Wohnraumbedarf
Agglomerationstendenzen
Versorgungsbedarf
• Hauptziele:
• Ausgeglichenheit der Lebensverhältnisse nach
Maßgabe der Voraussetzungen, Verhinderung
von „Entsiedelung“ und zu großen Ballungen.
• Entwicklung bei Sicherung der Ressourcen.
Entwicklungspotentiale
Fehlt Entwicklungspotential
SIEDLUNGSEROSION
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• Auftrag (Stmk. ROG):
• Raumordnung ist die planmäßige, vorausschauende Gestaltung
eines Gebietes, um die nachhaltige und bestmögliche Nutzung und
Sicherung des Lebensraumes im Interesse des Gemeinwohles zu
gewährleisten.
• Dabei ist, ausgehend von den gegebenen Strukturverhältnissen,
auf die natürlichen Gegebenheiten, auf die Erfordernisse des
Umweltschutzes sowie die wirtschaftlichen, sozialen und
kulturellen Bedürfnisse der Bevölkerung und die freie Entfaltung
der Persönlichkeit in der Gemeinschaft Bedacht zu nehmen.
Raumplanung ist eine
(rechtlich normierte)
Koordinierungs- und
Optimierungsaufgabe
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• Grundsätze (Stmk. ROG):
• Die Qualität der natürlichen Lebensgrundlagen ist durch sparsame
und sorgsame Verwendung der natürlichen Ressourcen wie
Boden, Wasser und Luft zu erhalten und soweit erforderlich
nachhaltig zu verbessern.
• Die Nutzung von Grundflächen hat unter Beachtung eines
sparsamen Flächenverbrauches, einer wirtschaftlichen
Aufschließung sowie weitgehender Vermeidung gegenseitiger
nachteiliger Beeinträchtigungen zu erfolgen. Die Zersiedelung der
Landschaft ist zu vermeiden.
• Die Ordnung benachbarter Räume sowie raumbedeutsame
Planungen und Maßnahmen aller Gebietskörperschaften sind
aufeinander abzustimmen.
• Sicherung der Entwicklung unter Schonung der natürlichen
Ressourcen - Optimierung der Kosten für die öffentliche Hand.
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• Arbeitsweise:
• Alle Lebensbereiche berührt
• Interessensausgleich zwischen
Einzel- und dem Gemeininteresse
• Langfristige Konzeptionen sind
zu erstellen
• Große Verantwortung , da
nachhaltige Auswirkungen
INTERDISZIPLINARITÄT
RECHTLICHE ABSICHERUNG
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• Rechtsgrundlagen:
• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:
Bundeskompetenz:
– Gesetzgebung und Vollzug:
Wasser-, Forst-, Naturschutz-,
Denkmalschutz-, Gewerbe-, Energie-,
Wohnbauförderungs-, Finanzrecht,
Luftfahrt, Verkehrs- und Bahnrecht,
...etc.
– Sektorale Planungskompetenz:
Ressortplanungen: Hochrangiges
Verkehrsnetz, Bundesbahnen,
Maßnahmen gemäß Forst- und
Wasserrecht, Landesverteidigung, ...
... etc.
keine definitive Kompetenz in der
Raumordnung auf Bundesebene!
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• Rechtsgrundlagen:
• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:
Landeskompetenz:
– Gesetzgebung und Vollzug:
• Raumordnungsgesetz
• Verordnungen im eigenen
Wirkungsbereich (Programme)
– Sektorale Planungskompetenz:
• Fachplanungen: Landesstraßennetz,
Landesbahnen
– Aufsichtsbehörde für
nachgeordnete Planungsebene
(Gemeinden)
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• Rechtsgrundlagen:
• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:
Bezirkshauptmannschaft:
– Vollzug von Bundeskompetenzen
Keine definitive Kompetenz in
raumrelevanten Materien
Bezirke üblicherweise
Planungsbereich für REGIONALE
Entwicklungsprogramme
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• Rechtsgrundlagen:
• Kompetenzverteilung in raumrelevanten Materien:
Gemeindekompetenz:
– Verordnungen und deren Vollzug
im eigenen Wirkungsbereich:
• Örtliche Raumplanungsinstrumentarien
• Sachprogramme
• Verordnungsermächtigung z. B. für
Stellplatzvorschreibung im Stmk.
Baugesetz
Die Aktivitäten der Gemeinde im eigenen Wirkungsbereich werden von den
zuständigen Abteilungen des Landes geprüft; Planwerke sind teilweise von der
Landesregierung per Bescheid zu genehmigen (Genehmigungsvorbehalt)
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• Planungsrecht in der Steiermark
Steierm. Raumordnungsgesetz
2010 i. d. g. F.
Stmk. Gemeinde-
Ordnung 1967
Stmk. Baugesetz
(Begriffsbestimmungen;
techn. Anforderungen)
Durchführungserlässe
( Kundmachung v. Verordnungen
i. eig. Wirkungsbereich)
Durchführungs-
Richtlinien
Bebauungsdichteverordnung
(Mindest-, höchstzulässige BBD/Nutzung)
Einkaufszentrums-Verordnung
(detaillierte Festkegungen zu EZ)
Verordnung zur Sicherung der
Siedlungsräume (Hochwasserschutz)
Planzeichenverordnung (ÖEK)
Planzeichenverordnung (FP)
Planzeichenverordnung (BBPl),
in Ausarbeitung
inhaltliche Detaillfestlegungen Durchführungsbestimmungen
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• Raumplanung in der Steiermark:
Geregelt durch
• Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010 (StROG)
Wesentliche Inhalte:
– Abgrenzung des Geltungsbereiches
– Begriffsbestimmungen
– Raumordnungsgrundsätze
(generelle Zielsetzungen)
– Umweltprüfung
– Einrichtung eines Raumordnungskatasters
(Evidenz aller für
die Raumordnung erforderlichen
Planungsgrundlagen)
– Aufgaben der überörtlichen und
örtlichen Raumordnung/-planung
– Definition der und Vorgaben für
die Instrumentarien auf den
unterschiedlichen Planungsebenen;
deren Aufgaben, Inhalte,
Bestandteile
– Definitionen der Nutzungskategorien
im Flächenwidmungsplan
– Strafbestimmungen
– Weitere Festlegungen :
Baulandmobilisierungsmaßnahmen,
Grundstücksteilungen,
Umlegungsverfahren, ... etc.
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• Raumplanung in der Steiermark:
• Regelung des Verfahrensablaufes zur Erstellung von
Raumplanungsinstrumenten:
Wesentliche Punkte:
– Beteiligung von Betroffenen,
Interessensträgern und befassten
Dienststellen der öffentlichen Verwaltung
– Schriftliche Einbringung
– Öffentliche Verhandlung/Einsichtnahme
– Fristenläufe für Beteiligung, Erledigung
– Schriftliche Erledigungen (Bescheide)
– Rechtmittelbelehrung
– Rechtsmittel der Einwendung/Berufung
Allgemeines
Verwaltungsverfahrensgesetz
Verfahrensbestimmungen
in
den einzelnen
Gesetzen selbst
Rechtsstaatlichkeitsprinzip: Beteiligung der Betroffenen, Nachvollziehbarkeit
der Entscheidungen, Einhaltung von Fristen.
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• System der Raumplanung in Österreich:
Richtlinien der
EU-Kommission
(politische Richtlinien; Erfüllung:
Basis für Förderungen)
Koordination
durch ÖREK
(nur Richtlinien)
Überörtliche
Raumplanung
(rechtsverbindlich
für die jeweils
folgende
Planungsebene)
Hierarchische Gliederung der Planungsebenen
Örtliche
Raumplanung
(rechtsverbindlich für
Baubescheid)
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• Raumplanung in der Steiermark:
• Überörtliche Raumordnung/-planung:
Aufgabe:
auf Grund der Bestandsaufnahmen die überörtliche zusammenfassende
Planung für eine den Raumordnungsgrundsätzen entsprechende Ordnung
des Landesgebietes (Landesplanung) oder seiner Teile (Regionalplanung)
aufzustellen und der Entwicklung anzupassen
Instrumente:
– Landesentwicklungsprogramm
(LEP)
– Regionale Entwicklungsprogramme
(REPRO)
– Sachprogramme
(für besondere Problembereiche;
z. B. für Graz:
Luftgüteverbesserung)
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• Raumplanung in der Steiermark:
• Inhalte der überörtlichen Raumplanungsinstrumente
(Beispiel: LEP)
– die anzustrebende Raumstruktur des Landes,
– die Fach- und Investitionsplanung zur Verbesserung der
Raumstruktur des Landes,
– die Festlegung von Planungsregionen,
– die Grundsätze für die in regionalen Entwicklungsprogrammen
anzustrebende planlichen Festlegungen und zu
treffenden Maßnahmen, sowie
– die Grundsätze für die im Bereich der örtlichen
Raumplanung anzustrebenden überörtlichen planlichen
Festlegungen und Maßnahmen
Prinzip: je kleiner der Planungsraum – umso detaillierter die
Festlegungen. Jeweils Vorgaben für nächste Ebene.
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• Regionale Entwicklungsprogramme:
Beispiel: REPRO Leibnitz /
Regionalplan
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• Raumplanung in der Steiermark:
• Örtliche Raumordnung/-planung:
Aufgaben:
– auf Grund von Bestandsaufnahmen ist die örtliche zusammenfassende
Planung für eine den Raumordnungsgrundsätzen entsprechende
Ordnung des Gemeindegebietes aufzustellen und der Entwicklung
anzupassen (Planung im eigenen Wirkungsbereich);
– raumbedeutsame Maßnahmen der Gemeinde sowie anderer Planungsträger
und Unternehmungen von besonderer Bedeutung unter
Zugrundelegung der Raumordnungsgrundsätze aufeinander
abzustimmen (Koordinierung)
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• Raumplanung in der Steiermark:
• 3 Instrumente der Örtliche Raumordnung:
Örtliches bzw. Stadt-
Entwicklungskonzept
Flächenwidmungsplan
Bebauungspläne
Festlegung d. langfristigen
Entwicklung der Gemeinde
(mind. 15 Jahre)
– Ziele der Entwicklung
– Raumrelevante Maßnahmen
– Prüfung der Umweltauswirkungen
– Örtl. Entwicklungsplan
• Ersichtlichmachungen aus
dem REPRO
• Festlegungen
mittelfristige funktionelle
Gliederung des Gemeindegebietes
(10 Jahre)
– Festlegungen (im eigenen
Wirkungsbereich)
– Baulandmobilisierung
– Bebauungsplanzonierungsplan
– Ersichtlichmachungen
übergeordneter Planungen und
Rechtsmaterien
Kurz- bis mittelfristiger
Funktions- & Gestaltungs-
Rahmenplan für das Bauland
+ Freiland-Sondernutzungen
– Detaillierte Nutzungsabgrenzung
auf Grundstücken
– Baumassenfestlegung
– Gestaltfestlegungen
Bestandteile der Planwerke: Verordnungstext, zeichnerische Darstellungen;
ein Erläuterungsbericht ist beizulegen.
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• Raumplanung in der Steiermark:
• Ablauf der Örtlichen Raumplanung:
1. Bestandserhebung/-analyse:
– Lage & Umlandbeziehungen
– Naturräumliche Gegebenheiten
– Bevölkerung
– Wirtschaft
– Besiedelung & Bebauung
– Verkehr & techn. Ausstattung
– Gemeinbedarfseinrichtungen
– Gemeindehaushalt (Finanzen)
2. Aufstellung und Beschluss des ÖEK
(bzw. Stadtentwicklungskonzeptes)
3. Aufstellung und Beschluss des
Flächenwidmungsplanes
4. Aufstellung und Beschluss von
Bebauungsplänen
Beschlüsse des Gemeinderates mit 2/3-Mehrheit ;
Genehmigung des Landes (ausgenommen
Bebauungsplan, StROG §63)
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• ÖEK / STEK: Bestandserhebung/-Analyse
Ausgangspunkt:
Bestehende Raumstruktur
Festlegung der Ziele:
Verbesserung,
Veränderung,
Erweiterung/Schrumpfung
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
• Bestandserhebung/-Analyse:
Gegenüberstellung von „ist“ und „soll“
– Lage & Umlandbeziehungen
– Erreichbarkeit
– Bevölkerungs-, Arbeitplatzentwicklung in
der Region, Pendler
– Naturräumliche Gegebenheiten
– Topografische Randbedingungen,
– Baugrundgüte
– Natur-, Landschaftsschutzgebiete
– Biotopkartierung
– Gefahrenzonen
– Bevölkerung
– Bevölkerungsentwicklung
– Entwicklung der Haushaltsgrößen
– Wirtschaft
– Arbeitsplatzentwicklung
– Kaufkraft
– Potentiale
– Förderungsmöglichkeiten
Verknüpfung
mit Umland;
Graz
Baulandqualität
;
Liezen
Bevölkerungs
- Entwicklung
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
• Bestandserhebung/-Analyse:
– Besiedelung & Bebauung
– Nutzungsverteilung (Struktur)
– Baulandverbrauch
– Abschätzung des Baulandbedarfes
– Baulandwünsche
– Schützenswerte Ortsteile
– Sanierungsgebiete (Lärm, Gefahren,
Kanal)
– Verkehr & technische Infrastruktur
– Verkehrssystem, Mängel
– Verkehrsbelastung, -prognosen
– Erschließungsbedarf neuer Gebiete
– Stand der Kanalisierung, Wasserver- und
Müllentsorgung
Einzugsbereiche;
Liezen
– Gemeinbedarfseinrichtungen
– Mehr-, Veränderungsbedarf an
Einrichtungen der Bildung, Kultur, Sozial-,
Altenversorgung ... etc.
– Gemeindehaushalt
– Einnahmen, Ausgaben der Gemeinde
– Verschuldung, finanzieller Spielraum
Verkehrsaufkommen;
Liezen
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• Das Örtliche Entwicklungskonzept:
Aufgabe/Inhalt/Bestandteile:
– Festlegung der langfristigen, aufeinander abgestimmten Entwicklungsziele,
wobei eine Abstimmung mit den Nachbargemeinden vorzunehmen ist.
– ausgehend von der Bestandsaufnahme und unter Bedachtnahme auf
überörtliche Planungen sind die raumbedeutsamen Maßnahmen zur
Erreichung der Entwicklungsziele sowie deren zeitliche Reihenfolge für einen
Zeitraum von mindestens 15 Jahren festzulegen.
– Festlegungen: Baulandbedarf für Wohnen, soweit möglich auch für Industrie
und Gewerbe, Handelseinrichtungen und Tourismus.
– Darstellung der räumlichen Abgrenzung der Funktionen im Entwicklungsplan
(absolute bzw. relative Grenzen) und der Siedlungsschwerpunkte
– Festlegungen der Kriterien für Baulandmobilisierungsmaßnahmen (->Fläwi)
– Prüfung der Auswirkungen der Maßnahmen auf die Umwelt, gegebenenfalls ist
eine Umweltsverträglichkeitsprüfung zu erstellen.
– Das ÖEK besteht aus dem Wortlaut (Verordnungstext), den nötigen
zeichnerischen Darstellungen (Gemeindeentwicklungsplan); ein
Erläuterungsbericht ist beizulegen.
– Beschluss durch Gemeinderat / Genehmigung durch die Landesregierung.
Gemeinden , die in einem räumlich funktionellen Zusammenhang stehen,
sollen gemeinsames Entwicklungskonzept erstellen.
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• ÖEK: Aufstellungsverfahren Verfahrensschritte
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• ÖEK: Inhalt
Verbindlich -> Teil der Verordnung
Bestandteile der Erläuterungen
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• Beispiel „Entwicklungsplan-Kumberg“ ( nach PLZ-VO/ÖEK)
– Ersichtlichmachungen
• Retentionsbereich
• Wasserschutz-/-schongebiete
• Natur-/Landschaftsschutzgebiete
• Regionale Vorrangzonen (Landwirtschaft,
Industrie, Siedlungsentwicklung, Rohstoffe,
Grünzonen)
• Überörtliche Verkehrsinfrastruktur
• Hochspannungsleitungen
• Öffentliche Einrichtungen/ÖPNV Haltestellen
– Verwaltungsgrenzen
– Festlegungen der Gemeinde
• Detaillabgrenzungen zu Vorrangzonen
• Räumlich funktionelle Gliederung (grundsätzl.
Nutzungen) nach Prioritäten
(überörtl./örtlicher Siedlungsschwerpunkt)
• Örtliche Vorrang-/Eignungszonen (Erholung,
...; Sichtzonen für Ortsbild)
• Immissionsbelastete Zonen
• Schützenswerte Bereiche
• Entwicklungsgrenzen (absolut/relativ;
bezogen auf Naturraum/Besiedelung );
Nummerierung (-> Erläuterungsbericht)
Darstellung der Nachbargemeinden an den Grenzen
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• ÖEK: Verordnung (Beispiel)
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
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12. Vorlesung: Raumplanung 1 VO Städtebau SS 13
• ÖEK / STEK: Erläuterungsbericht
– Zusammenfassung der planungsrelev. Ergebnisse der Bestandserhebung/-Analyse
– Tabellen/Pläne/Fotodokumentation
– Erläuterungen zum Entwicklungsplan
– Beschreibung und Infos zur Interpretation der Entwicklungsgrenzen (absolut/relativ)
– Erläuterungen zu besonderen Festlegungen (Pufferzonen, Schutzgebieten, Sichtschneisen,
Gestaltungsvorgaben, ... etc.)
– Begründungen zu den verordneten Festlegungen
– Nachvollziehbar für Behörde und Bürger
– Umwelterheblichkeit der Maßnahmen
– Ergebnis der Prüfung über Ausschlusskriterien; ggf. Umweltbericht oder
Prüfungsergebnisse
– Veränderungen im Vergleich
– Evaluierung der bisher festgesetzten Ziele und Maßnahmen: welche wurden umgesetzt,
welche werden beibehalten, was sind neue Ziele und Maßnahmen
– Vergleich des bisherigen Siedlungsleitbildes/Entwicklungsplanes mit dem neuen
(„Differenzplan“)
– Anhang und Verzeichnisse
– Verwendete Literatur, Hinweis auf Grundlagen
Inhalte sind nach Sachbereichen zu ordnen
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