19. VerkA - erw. TO.pdf - Hamburg-Mitte-Dokumente
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Freie und Hansestadt <strong>Hamburg</strong><br />
B e z i r k s v e r s a m m l u n g H a m b u r g - M i t t e<br />
Bezirksamt <strong>Hamburg</strong>-<strong>Mitte</strong>, Klost<strong>erw</strong>all 8, 20095 <strong>Hamburg</strong><br />
An die<br />
Mitglieder und ständigen Vertreter<br />
des Verkehrsausschusses<br />
Fachamt Interner Service<br />
IS11 – Gremienbetreuung, Wahlen<br />
Klost<strong>erw</strong>all 8<br />
20095 <strong>Hamburg</strong><br />
Telefon 040 -42854 – 2313 Zentrale - 0<br />
Telefax 040 –427901-575<br />
E-Mail Brita.Rieke@<strong>Hamburg</strong>-<strong>Mitte</strong>.<strong>Hamburg</strong>.de<br />
Ansprechpartnerin Brita Rieke<br />
Zimmer 1103A<br />
<strong>Hamburg</strong>, den 15.04.2013<br />
Erweiterte Tagesordnung<br />
der <strong>19.</strong> öffentlichen Sitzung des Verkehrsausschusses<br />
der Bezirksversammlung <strong>Hamburg</strong>-<strong>Mitte</strong><br />
am Montag, dem 15.04.2013, 18.00 Uhr<br />
im Sitzungssaal der Bezirksversammlung, 1. Stock,<br />
Klost<strong>erw</strong>all 4, City-Hof, Block B, 20095 <strong>Hamburg</strong><br />
Vor Eintritt in die Tagesordnung kann bis max. 18.30 Uhr eine öffentliche Fragestunde stattfinden,<br />
in der Bürger die Gelegenheit haben, Fragen an die Ausschussmitglieder zu stellen.<br />
Tagesordnung:<br />
1. Beschlussfassung über gefertigte Niederschriften<br />
Die Niederschrift über die 18. Sitzung am 25.02.2013 ist der Einladung beigefügt.<br />
2. Seh- und Gehbehinderte im Straßenverkehr<br />
Referent: Herr Lühtje, Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation<br />
3. Straßenverkehrs- und baubehördliche Anordnungen<br />
3.1 Erläuterung zur Straßenverkehrsbehördlichen Anordnung Veddeler Brückenstraße inkl.<br />
der Straßenzüge: Passierzettel, Sieldeich, Prielstraße, Veddeler Elbdeich, Veddler<br />
Marktplatz<br />
Die V<strong>erw</strong>altung trägt vor. Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
Die Unterlagen wurden am 07.03.2013 an alle Mitglieder versandt.<br />
3.2 Johannes-Brahms-Platz, Pilatuspool, Poolstraße<br />
hier: Einbau einer Verkehrsinsel sowie Versetzen von Verkehrszeichen<br />
Die Anordnung ist der Einladung beigefügt. Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
3.3 Billstedter Hauptstraße 45 bis 53<br />
hier: Einrichtung eines Parkstreifens mit Kurzparkregelung mit Parkscheinen<br />
Die Anordnung ist der Einladung beigefügt. Um Kenntnisnahme wird gebeten.
- 2 -<br />
3.4 Verbindungsweg vom Veddeler Elbdeich hoch zu den Neuen Elbbrücken<br />
hier: Wegordnung von VZ 239 (Sond<strong>erw</strong>eg Fußgänger)<br />
Die Anordnung ist der Einladung beigefügt. Um Kenntnisnahme wird gebeten<br />
4. Planungen<br />
4.1 Innere Erschließung HafenCity, provisorische Umfahrung Versmannstraße<br />
hier: Schlussverschickung<br />
Die Planungsunterlagen wurden an die Fraktionen bereits versandt.<br />
Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
4.2 Neues Korallusviertel – Straßenbau<br />
hier: 1. Verschickung<br />
Die Planungsunterlagen wurden an die Fraktionen bereits versandt.<br />
Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
4.3 Neubau einer Eisenbahnbetriebswerkstatt für die Nordbahn NDEmbH & Co KG Rudolf-<br />
Diesel-Straße 2, 24865 Kaltenkirchen auf dem Gelände des AKN Rangierbahnhof<br />
Tiefstack<br />
Die V<strong>erw</strong>altung informiert. Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
4.4 aktive Stadtteilentwicklung – Öjendorfer Weg (Sprunginsel)<br />
Die Planungsunterlagen wurden an die Fraktionen bereits versandt.<br />
Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
4.5 Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV Rennbahnstraße, Bushaltestelle Tribünenweg<br />
sowie<br />
Ergänzung<br />
Deckenprogramm zur Substanzerhaltung an Hauptverkehrsstraßen Rennbahnstraße<br />
zwischen Tribünenweg und Horner Weg<br />
hier: Schlussverschickung<br />
Die Planungsunterlagen wurden an die Fraktionen bereits versandt.<br />
Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
4.6 erstmalige endgültige Herstellung von Straßen – Annaberg<br />
hier: Schlussverschickung<br />
Ergänzung Die Planungsunterlagen wurden an die Fraktionen bereits versandt.<br />
Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
4.7 Maßnahmen des Busbeschleunigungsprogramms _ Metrobuslinie 5 vom Jungfernstieg<br />
bis Dammtorstraße<br />
Ergänzung Die Planungsunterlagen wurden an die Fraktionen bereits versandt.<br />
Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
5. Anträge<br />
5.1 Tempo 30 nachts auf lärmbelasteten Straßen / Vorschläge aus Foren umsetzen<br />
hier: Antrag der GRÜNEN-Fraktion<br />
Der Antrag war der Einladung zur 18. Sitzung beigefügt und wurde vertagt. Um Beschlussfassung<br />
wird gebeten.<br />
5.2 Tempo 30 in der Innenstadt<br />
hier: Antrag der GRÜNEN-Fraktion<br />
Der Antrag war der Einladung zur 18. Sitzung beigefügt und wurde vertagt. Um Beschlussfassung<br />
wird gebeten.
- 3 -<br />
5.3 Ausweitung der Taxistellplätze auf der Reeperbahn in Höhe Hans-Albers-Platz<br />
hier: Antrag der CDU-Fraktion<br />
Der Antrag ist der Einladung beigefügt. Um Beschlussfassung wird gebeten<br />
5.4 Konkrete Maßnahmen zur Radverkehrsführung in Hamm umsetzen<br />
Ergänzung<br />
hier: Antrag der Fraktionen SPD, FDP und GRÜNE<br />
Der Antrag ist der Tagesordnung beigefügt. Um Beschlussfassung wird gebeten<br />
5.5 Parkplatzsituation „Am Elisabethgehölz“ verbessern<br />
Ergänzung<br />
hier: Antrag der Fraktionen SPD und FDP<br />
Der Antrag ist der Tagesordnung beigefügt. Um Beschlussfassung wird gebeten<br />
5.6 Radwegfurt Fahrrichtung Innenstadt der Budapester Straße/Millerntordamm im Einmündungsbereich<br />
(Reeperbahn/) Millerntorplatz<br />
Ergänzung hier: Antrag der SPD-Fraktion<br />
Der Antrag ist der Tagesordnung beigefügt. Um Beschlussfassung wird gebeten<br />
5.7 Bushaltestelle St Pauli der Metrobuslinie 6 in Fahrtrichtung Borgweg/Innenstadt an der<br />
Budapester Straße/Millerntordamm<br />
Ergänzung hier: Antrag der SPD-Fraktion<br />
Der Antrag ist der Tagesordnung beigefügt. Um Beschlussfassung wird gebeten<br />
6. Vorlagen/<strong>Mitte</strong>ilungen<br />
6.1 2013 – geplante Maßnahmen – Straßenbau aus Rahmenzuweisungen<br />
hier: Grundinstandsetzungen sowie Um- und Ausbau<br />
Die Vorlage war der Einladung zur 18. Sitzung beigefügt. Um Beschlussfassung wird<br />
gebeten<br />
6.2 Linienverkehr mit Kraftomnibussen nach § 42 Personenbeförderungsgesetz<br />
hier: Erteilung einer einstweiligen Erlaubnis nach § 20 Personenbeförderungsgesetz für<br />
die Linie von IBA-Dock nach IBA-Dock<br />
Die <strong>Mitte</strong>ilung ist der Einladung beigefügt. Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
6.3 Fußgängerampel Glockengieß<strong>erw</strong>all - Spitalerstraße<br />
Die <strong>Mitte</strong>ilung ist der Einladung beigefügt. Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
6.4 Fußwegsicherheit an der neu eingerichteten Bushaltestelle S-Bahn Hammerbrook (Nord)<br />
Ergänzung<br />
hier: Antrag aus dem Regionalausschuss Horn/Hamm/Borgfelde/Rothenburgsort<br />
Die Vorlage ist der Tagesordnung beigefügt. Um Beschlussfassung wird gebeten.<br />
6.5 Seniorengerechter öffentlicher Raum<br />
hier: Antrag des Seniorenbeirates<br />
Ergänzung Die Vorlage war der Einladung zur 18. Sitzung beigefügt. Um Bekräftigung des Beschlusses<br />
aus der 18. Sitzung wird gebeten.<br />
6.6 Fußgängerampel Klost<strong>erw</strong>all<br />
Ergänzung<br />
Die <strong>Mitte</strong>ilung ist der Tagesordnung beigefügt. Um Kenntnisnahme wird gebeten.<br />
7. Verschiedenes
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