Sitzungsbericht - Stadt Donzdorf

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StadtDonzdorf
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17. Dezember 2013
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Mitteilungsblatt
amtlicher Teil
Ausgabe 51. KW
Aus den Beratungen des Gemeinderats
Sitzung am 16. Dezember 2013
Beim Punkt „Fragen aus der Bürgerschaft“ regte Wolfgang Holl an, nicht nur ehrenamtlich
tätige Jugendliche auszuzeichnen, sondern auch Erwachsene zu ehren, die durch
ihre Ideen und ihren Einsatz Außergewöhnliches für Donzdorf geleistet haben.
Ehrung der Stadträte Hans Kreußer und Roland Klement für langjährige Zugehörigkeit
im Gemeinderat
Der Gemeindetag Baden-Württemberg ehrt Kommunalpolitiker für langjährige kommunalpolitische
Tätigkeit für die Dauer von 10, 20, 25, 30 und 40 Jahren. Aus den Reihen
des Donzdorfer Gemeinderats erhielten Hans Kreußer für 30-jährige und Roland Klement
für 10-jährige kommunalpolitische Arbeit Ehrennadel und Ehrenstele des Gemeindetags.
Bürgermeister Stölzle nahm die Ehrung vor.
Einbringung der Haushaltssatzung 2014 und der Wirtschaftspläne 2014 für die
Eigenbetriebe Stadtwerke und Abwasserbeseitigung sowie die mittelfristige Finanzplanung
Die Haushaltssatzung und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das kommende
Jahr wurden in der Sitzung durch Bürgermeister Stölzle und Stadtkämmerer Klein eingebracht
(siehe Haushaltsreden).
Beteiligungsbericht 2013
Der Beteiligungsbericht dient dazu, Gemeinderat und Öffentlichkeit Rechenschaft über
die städtischen Beteiligungen in Privatrechtsform abzulegen. Der Beteiligungsbericht
2013 mit den Rechnungsdaten aus dem Jahr 2012 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis
genommen.
Entgegennahme und Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Seit dem 12. Juli 2013 sind bei der Stadt Spenden und Zuwendungen in Höhe von insgesamt
36.860,96 Euro eingegangen. Der Gemeinderat genehmigte die Annahme der
Spenden und Zuwendungen.
Übernahme des Straßenbeleuchtungsnetzes von der EnBW durch die Stauferwerk
GmbH & Co. KG
Der Gemeinderat ermächtigte die Stadtverwaltung, alle notwendigen Verträge zur Übernahme
des Straßenbeleuchtungsnetzes der Stadt Donzdorf durch das Stauferwerk abzuschließen.
Der Erwerb des Straßenbeleuchtungsnetzes von der EnBW wird auf der
Basis des zwischen dem Neckar-Elektrizitätsverband NEV und der EnBW ausgehandelten
Mustervertrages abgeschlossen. Der Vertragsabschluss wird noch im laufenden
Jahr erfolgen.
Zur Finanzierung des Donzdorfer Straßenbeleuchtungsnetzes tätigt die Stadt Donzdorf
eine Kapitaleinlage (Kapitalerhöhung) von 400.000 € beim Stauferwerk. Der Kapitaler-

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höhungsbetrag wird im Haushaltsplan 2014 angesetzt und kann nach Genehmigung der
Haushaltssatzung ausbezahlt werden.
Bitte beachten Sie die weitere Berichterstattung in der Tagespresse.