Sitzungsbericht - Stadt Donzdorf
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Aus den Beratungen des Gemeinderats Seite 1 von 2<br />
<strong>Stadt</strong><strong>Donzdorf</strong><br />
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17. Dezember 2013<br />
Zeichen: bsch<br />
Mitteilungsblatt<br />
amtlicher Teil<br />
Ausgabe 51. KW<br />
Aus den Beratungen des Gemeinderats<br />
Sitzung am 16. Dezember 2013<br />
Beim Punkt „Fragen aus der Bürgerschaft“ regte Wolfgang Holl an, nicht nur ehrenamtlich<br />
tätige Jugendliche auszuzeichnen, sondern auch Erwachsene zu ehren, die durch<br />
ihre Ideen und ihren Einsatz Außergewöhnliches für <strong>Donzdorf</strong> geleistet haben.<br />
Ehrung der <strong>Stadt</strong>räte Hans Kreußer und Roland Klement für langjährige Zugehörigkeit<br />
im Gemeinderat<br />
Der Gemeindetag Baden-Württemberg ehrt Kommunalpolitiker für langjährige kommunalpolitische<br />
Tätigkeit für die Dauer von 10, 20, 25, 30 und 40 Jahren. Aus den Reihen<br />
des <strong>Donzdorf</strong>er Gemeinderats erhielten Hans Kreußer für 30-jährige und Roland Klement<br />
für 10-jährige kommunalpolitische Arbeit Ehrennadel und Ehrenstele des Gemeindetags.<br />
Bürgermeister Stölzle nahm die Ehrung vor.<br />
Einbringung der Haushaltssatzung 2014 und der Wirtschaftspläne 2014 für die<br />
Eigenbetriebe <strong>Stadt</strong>werke und Abwasserbeseitigung sowie die mittelfristige Finanzplanung<br />
Die Haushaltssatzung und die Wirtschaftspläne der Eigenbetriebe für das kommende<br />
Jahr wurden in der Sitzung durch Bürgermeister Stölzle und <strong>Stadt</strong>kämmerer Klein eingebracht<br />
(siehe Haushaltsreden).<br />
Beteiligungsbericht 2013<br />
Der Beteiligungsbericht dient dazu, Gemeinderat und Öffentlichkeit Rechenschaft über<br />
die städtischen Beteiligungen in Privatrechtsform abzulegen. Der Beteiligungsbericht<br />
2013 mit den Rechnungsdaten aus dem Jahr 2012 wurde vom Gemeinderat zur Kenntnis<br />
genommen.<br />
Entgegennahme und Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen<br />
Seit dem 12. Juli 2013 sind bei der <strong>Stadt</strong> Spenden und Zuwendungen in Höhe von insgesamt<br />
36.860,96 Euro eingegangen. Der Gemeinderat genehmigte die Annahme der<br />
Spenden und Zuwendungen.<br />
Übernahme des Straßenbeleuchtungsnetzes von der EnBW durch die Stauferwerk<br />
GmbH & Co. KG<br />
Der Gemeinderat ermächtigte die <strong>Stadt</strong>verwaltung, alle notwendigen Verträge zur Übernahme<br />
des Straßenbeleuchtungsnetzes der <strong>Stadt</strong> <strong>Donzdorf</strong> durch das Stauferwerk abzuschließen.<br />
Der Erwerb des Straßenbeleuchtungsnetzes von der EnBW wird auf der<br />
Basis des zwischen dem Neckar-Elektrizitätsverband NEV und der EnBW ausgehandelten<br />
Mustervertrages abgeschlossen. Der Vertragsabschluss wird noch im laufenden<br />
Jahr erfolgen.<br />
Zur Finanzierung des <strong>Donzdorf</strong>er Straßenbeleuchtungsnetzes tätigt die <strong>Stadt</strong> <strong>Donzdorf</strong><br />
eine Kapitaleinlage (Kapitalerhöhung) von 400.000 € beim Stauferwerk. Der Kapitaler-
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höhungsbetrag wird im Haushaltsplan 2014 angesetzt und kann nach Genehmigung der<br />
Haushaltssatzung ausbezahlt werden.<br />
Bitte beachten Sie die weitere Berichterstattung in der Tagespresse.