Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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militärische Investitionen besser eingesetzt werden.“ Insoweit hat der
Bundesrechnungshof empfohlen, „das veraltete System so schnell wie möglich und
vollständig außer Dienst zu stellen, zu prüfen, ob die Beschaffung eines
Nachfolgesystems bedarfsgerecht ist und ggf. dessen Bereitstellung mit Nachdruck
zu verfolgen.“ Dabei gehe er weiterhin „davon aus, dass auch den internationalen
Partnern eher an der zügigen Einführung eines leistungsfähigen Nachfolgesystems
gelegen ist, als am Beibehalten eines veralteten Systems, das die militärischen
Forderungen und internationalen Verpflichtungen schon lange nicht mehr erfüllt.“
Seit 2000 wurden durch verschiedene Studien Möglichkeiten zur Schließung der
Fähigkeitslücke untersucht (vergleiche Anlage E). Im März 2001 beauftragte die
Integrierte Arbeitsgruppe Fähigkeitsanalyse - Nachrichtengewinnung und Aufklärung
(IAGFA NG&A) die Erstellung einer Systemfähigkeitsforderung (SFF) 1 für die
Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung. Bereits am
19. Oktober 2001 wurde ein sogenanntes „Project Agreement – High Altitude Long
Endurance (HALE) Unmanned Aerial Vehicle (UAV) Concept of Operations, Sensor
Integration and Flight Demonstration Project“ zwischen dem US Department of
Defense und dem BMVg unterzeichnet. Diese Vereinbarung sollte die Basis für die
Vorbereitung und Durchführung der GLOBAL HAWK Demonstrationsflüge in
Deutschland schaffen. Weiterhin sind im Vorfeld für diese Flugdemonstration eine
Bewertung durch die WTD 61/ML durchgeführt und entsprechende Verfahren mit der
Deutschen Flugsicherung GmbH (DFS) vereinbart worden. Zu diesem Zweck erfolgte
eine Einsichtnahme in die entsprechenden Unterlagen vor Ort in den USA. Im
Ergebnis sind für ein Luftfahrzeug der US Air Force (GLOBAL HAWK RQ-4A) die
Überflug- und Landerechte für sechs Flüge in drei Wochen in Deutschland erteilt
worden. Die Demonstrationsflüge fanden im Oktober 2003 in Nordholz statt.
In der vom Generalinspekteur der Bundeswehr am 18. August 2002 unterzeichneten
SFF für die Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung wird zur
möglichen Trägerart (bemannt oder unbemannt) u.a. ausgeführt, dass er sich in die
vorhandenen zivilen Luftraumstrukturen einordnen können muss. Zur Umsetzung
dieser Systemfähigkeitsforderung wurde das Phasendokument „Abschließende
funktionale Forderung“ für das System SLWÜA (AF SLWÜA) erarbeitet. Das
Dokument hat Staatssekretär Dr. Eickenboom am 27. August 2004 gebilligt. Darin ist
1 Ein bedarfsbegründendes Dokument gemäß den Verfahrensregeln Customer Product Management 2001.