Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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Bei künftigen Vertragsabschlüssen beabsichtigt BMVg AIN, die Erreichbarkeit der
Musterzulassung durch geeignete vertragliche Regelungen (z.B. Rücktrittsrecht [mit
der Folge eines Rückgewährschuldverhältnisses] bei Nicht-Erreichen einer
Musterzulassung) sicherzustellen. Abteilungsleiter AIN hat dies als Paraphe zu einer
Leitungsvorlage AIN V 5 vom 18. April 2013 angemerkt. Generalinspekteur der
Bundeswehr trägt dieses Vorgehen mit.
3.6. Neuordnung des Zulassungswesens
In der NATO existiert eine Arbeitsgruppe, die Zertifizierungsstandards für
unbemannte Systeme erarbeitet. Deutschland ist in dieser AG aktiv vertreten. Ein
Prozess zur Integration unbemannter Luftfahrzeuge in den Luftverkehr hat auf
europäischer Ebene bereits begonnen.
Unter der Regie der EDA werden im MAWA 37 Forum europäisch harmonisierte
Anforderungen an die Verkehrssicherheit militärischer Luftfahrzeuge auf Basis des
Zivilen Regelwerks (EASA) entwickelt. DEU beteiligt sich hieran seit der Gründung
des Forums 2008 aktiv und umfassend. Ziel ist es, durch die Vereinheitlichung der
Verfahrensanforderungen sowie die gegenseitige Anerkennung von Organisationen
und Dokumenten Projekte zu ermöglichen. Dadurch sollen gemeinsame
Rüstungsvorhaben im Luftfahrtbereich beschleunigt und letztlich
Kosteneinsparungen erzielt werden. Gleichzeitig soll die internationale
Interoperabilität verbessert werden.
Bundesminister Dr. Thomas de Maizière hat diesem Prozess durch sein mit dem
französischen Amtskollegen abgestimmtes Initiativpapier vom 20. März 2012 einen
zusätzlichen politischen Impuls gegeben.
Abteilungsleiter AIN hat dem Präsidenten des BAAINBw im Oktober 2012 einen
Projektauftrag erteilt, die erforderliche nationale Implementierung der durch das
MAWA-Forum erarbeiteten bzw. noch zu erarbeitenden Standards zügig
vorzubereiten.
37 Military Airworthiness Authorities