Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

- 6 -
2. Sachstand/Chronologie
2.1. Verlauf des Entwicklungsvorhabens von 2002 bis 2006
2.1.1. Fähigkeitslücke
Signalerfassende, luftgestützte, weiträumige Überwachung und Aufklärung
(SLWÜA)
Die SLWÜA wurde bis zum Jahr 2010 mit vier Luftfahrzeugen des Typs Breguet
1150 Atlantic Signal Intelligence (SIGINT) durchgeführt. Das System befand sich seit
1972 bei der Deutschen Marine im Einsatz. Es wies sowohl in technischer als auch in
operationeller Hinsicht erhebliche Defizite auf. Zur Verbesserung der
Missionsausrüstung, Anpassung an das erweiterte Aufgabenspektrum sowie zur
Sicherstellung der technischen Versorgbarkeit bis zum Ende der ursprünglich
geplanten Nutzungsdauer in 2010 war daher eine Kampfwertanpassung
(KWA SIGINT) geplant. Das dazu vorliegende Firmenangebot belief sich
umgerechnet auf ca. 250 Mio. € (Preisstand 1999). Vor dem Hintergrund der hohen
Kosten, der Einstellung der logistischen Versorgung des Trägerluftfahrzeuges durch
die Industrie im Jahre 2010 und der kurzen Restnutzungsdauer nach Durchführung
der KWA – der Abschluss war im Jahr 2007 geplant – wurde entschieden, die KWA
nicht zu realisieren.
In Folge dieser Entscheidung wurde aufgrund der geringen Verfügbarkeit der
Aufklärungskomponenten die schrittweise Aussonderung des Systems Breguet 1150
Atlantic SIGINT beginnend ab 2004 angewiesen. Mit der Außerdienststellung der
letzten Breguet 1150 Atlantic SIGINT im Juni 2010 entstand im Bereich SLWÜA eine
Fähigkeitslücke. Der Bundeswehr stehen seitdem keine gesicherten, durch eigene
luftgestützte signalerfassende Aufklärung gewonnenen Lageinformationen zur
Verfügung.
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in seinen Bemerkungen 2005 zur Haushaltsund
Wirtschaftsführung des Bundes bezüglich des Systems Breguet 1150 Atlantic
SIGINT „darauf verwiesen, dass sich die Betriebskosten bis zum Jahre 2010 auf rund
110 Mio. € summieren werden. Dieser Betrag, dem nach den jetzigen
Systemleistungen kein adäquater militärischer Nutzen gegenübersteht, könnte für