Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel
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2. Sachstand/Chronologie<br />
2.1. Verlauf des Entwicklungsvorhabens von 2002 bis 2006<br />
2.1.1. Fähigkeitslücke<br />
Signalerfassende, luftgestützte, weiträumige Überwachung und Aufklärung<br />
(SLWÜA)<br />
Die SLWÜA wurde bis <strong>zum</strong> Jahr 2010 mit vier Luftfahrzeugen des Typs Breguet<br />
1150 Atlantic Signal Intelligence (SIGINT) durchgeführt. Das System befand sich seit<br />
1972 bei der Deutschen Marine im Einsatz. Es wies sowohl in technischer als auch in<br />
operationeller Hinsicht erhebliche Defizite auf. Zur Verbesserung der<br />
Missionsausrüstung, Anpassung an das erweiterte Aufgabenspektrum sowie zur<br />
Sicherstellung der technischen Versorgbarkeit bis <strong>zum</strong> Ende der ursprünglich<br />
geplanten Nutzungsdauer in 2010 war daher eine Kampfwertanpassung<br />
(KWA SIGINT) geplant. Das dazu vorliegende Firmenangebot belief sich<br />
umgerechnet auf ca. 250 Mio. € (Preisstand 1999). Vor dem Hintergrund der hohen<br />
Kosten, der Einstellung der logistischen Versorgung des Trägerluftfahrzeuges durch<br />
die Industrie im Jahre 2010 und der kurzen Restnutzungsdauer nach Durchführung<br />
der KWA – der Abschluss war im Jahr 2007 geplant – wurde entschieden, die KWA<br />
nicht zu realisieren.<br />
In Folge dieser Entscheidung wurde aufgrund der geringen Verfügbarkeit der<br />
Aufklärungskomponenten die schrittweise Aussonderung des Systems Breguet 1150<br />
Atlantic SIGINT beginnend ab 2004 angewiesen. Mit der Außerdienststellung der<br />
letzten Breguet 1150 Atlantic SIGINT im Juni 2010 entstand im Bereich SLWÜA eine<br />
Fähigkeitslücke. Der Bundeswehr stehen seitdem keine gesicherten, durch eigene<br />
luftgestützte signalerfassende Aufklärung gewonnenen Lageinformationen zur<br />
Verfügung.<br />
Der Bundesrechnungshof (BRH) hat in seinen Bemerkungen 2005 zur Haushaltsund<br />
Wirtschaftsführung des Bundes bezüglich des Systems Breguet 1150 Atlantic<br />
SIGINT „darauf verwiesen, dass sich die Betriebskosten bis <strong>zum</strong> Jahre 2010 auf rund<br />
110 Mio. € summieren werden. Dieser Betrag, dem nach den jetzigen<br />
Systemleistungen kein adäquater militärischer Nutzen gegenübersteht, könnte für