Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel
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Am 4. Januar 2013 wies BMVg AIN V 5 das BAAINBW an, die bis dato noch nicht<br />
vorgelegte 2. Zwischenentscheidung zur AF SLWÜA bis spätestens 10. Januar 2013<br />
vorzulegen.<br />
Am 4. Januar 2013 haben Staatssekretär Wolf und am 7. Januar 2013<br />
Staatssekretär Beemelmans die Vorlage BMVg AIN V 5 vom 20. Dezember 2012 zur<br />
Kenntnis genommen. Auf dem Rücklauf der Vorlage vermerkte Staatssekretär Wolf:<br />
„Sind die Aussagen in Ziff 4, 16-18 schon entschieden? Eine Kündigung bereits<br />
erfolgt?“ (Anm. Verfasser: Ziff. 4 Beschaffung EURO HAWK Serie nicht mehr weiter<br />
zu verfolgen, Ziff. 16. Reduzierung Schließung der Fähigkeitslücke Nutzung EURO<br />
HAWK als operationeller Technologieträger, Weiternutzung SIGINT Missionssystem<br />
auf alternativer Trägerplattform, SIGINT System ist Herzstück des EURO HAWK.<br />
Modernste System seiner Art und ein Produkt der schützenswerten wehrtechnischen<br />
Kernfähigkeiten, Ziff. 18 Geboten aus technologischen und rüstungswirtschaftlichen<br />
Gründen die Weiternutzung des integrierten SIGINT Missionssystems ISIS<br />
sicherzustellen). Staatssekretär Beemelmans vermerkte auf derselben Vorlage am<br />
7. Januar 2013: „Einverstanden mit Ziff. 5. Wird zu Ziff. 4. eine Entscheidung der Ltg.<br />
erwartet (InfoVorlage!)?“ (Anm. Verfasser: Ziff. 5 betrifft ISIS und Ziff. 4 die<br />
Serienbeschaffung).<br />
Die Fragen sind in der Vorlage BMVg AIN V 5 vom 17. Januar 2013 wie folgt<br />
beantwortet worden:<br />
„Für die Serienbeschaffung EURO HAWK besteht kein Vertrag. Eine Kündigung<br />
ist somit nicht erforderlich.<br />
Eine Vorlage zur Entscheidung zur weiteren Vorgehensweise ist in Abstimmung<br />
mit den Abteilungen Planung, Strategie und Einsatz sowie Führung Streitkräfte<br />
einschließlich des Inspekteurs Luftwaffe <strong>zum</strong> 31. März 2013 vorgesehen.“<br />
BMVg AIN V 5 beauftragte am 10. Januar 2013 die Bereiche KdoLw und BAAINBw<br />
mit vertiefenden Untersuchungen <strong>zum</strong> Betrieb von ISIS auf alternativen<br />
Trägerplattformen. Ergebnisse waren der Leitung bis <strong>zum</strong> 31. März 2013 vorzulegen.<br />
Auf Basis eines Auftrags aus der Unterabteilungsleiterkonferenz der Abteilung AIN<br />
vom 21. Januar 2013 berichtete das BAAINBw am 8. Februar 2013 zu den<br />
Möglichkeiten eines Betriebs des Full Scale Demonstrators bei einem Verzicht auf<br />
die EURO HAWK Serie.
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