Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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aber höhere Betriebskosten zur Folge sowie ein hohes Risiko, dass ein
bestimmungsgemäßer Flugbetrieb in Folge von Auflagen nur unter Einschränkungen
durchgeführt werden könnte.
Am 17. Dezember 2012 wurde BAAINBw beauftragt, eine abschließende
zusammenfassende Bewertung zur Zulassbarkeit der EURO HAWK Serie zum
19. Dezember 2012 vorzulegen.
Die Staatssekretäre Wolf und Beemelmans sind mit einer von den Abteilungen Plg,
FüSK und SE mitgezeichneten Informationsvorlage vom 20. Dezember 2012 durch
BMVg AIN wie folgt unterrichtet worden:
„Der dauerhafte Betrieb von EURO HAWK Serienflugzeugen erfordert
grundsätzlich eine Musterzulassung nach ZDv 19/1. Diese wäre nur mit
unverhältnismäßig hohem Aufwand (Kosten bis zu 600 Mio. €) zu erreichen. Sie
ist damit nach herkömmlichen Verfahren als unrealistisch zu bewerten.
Die Möglichkeiten einer alternativen Zulassung für einen langfristig ausgelegten
Flugbetrieb der EURO HAWK Serien-Luftfahrzeuge sind aus derzeitiger Sicht
ebenfalls nicht akzeptabel.
Die Beschaffung der EURO HAWK Serie ist daher nicht mehr weiter zu verfolgen.
Der Betrieb des für EURO HAWK national entwickelten Integrierten SIGINT
Systems (ISIS) ist auch auf Basis einer alternativen Trägerplattform unter
Einhaltung des geplanten Kostenrahmens für die Beschaffung mit
beherrschbaren Risiken realisierbar. Nach Validierung der ersten Erkenntnisse
wird dazu eine separate Vorlage bis 31. März 2013 erfolgen.“
Am 3. Januar 2013 legte BAAINBw an BMVg AIN V 5 den abschließenden,
zusammenfassenden Bericht zu den alternativen Zulassungsmöglichkeiten vor. Eine
Aussage zu einer belastbaren und konkreten Handlungsoption für einen alternativen
Zulassungsweg ist dort nicht getroffen. Vielmehr wurde empfohlen, die Bewertung
mit dem Ziel eines abschließenden Ergebnisses bis zum I. Quartal 2014 fortzuführen.
BMVg AIN V 5 berichtete dazu am 3. Januar 2013 an Abteilungsleiter AIN, dass der
Vorschlag zur Fortführung der Untersuchung bis zum I. Quartal 2014 wegen der
hohen Risiken nicht geteilt wird.