Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel
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Eine belastbare Aussage über einen alternativen Zulassungsweg für die Serienflugzeuge<br />
als Ausnahme zur ZDv 19/1 wird frühestens Ende 2012 vorliegen.“<br />
Staatssekretär Beemelmans verfügte einen Nebenabdruck u.a. an Staatssekretär<br />
Wolf und vermerkte zugleich am 5. Oktober 2012: „Das Zulassungsverfahren gehört<br />
insgesamt überprüft. Wir brauchen dringend Klarheit über die Zulassungsfähigkeit.<br />
Entscheidung bis Ende 2012 und dann <strong>Bericht</strong> und Vorschlag <strong>zum</strong> weiteren<br />
Verfahren.“.<br />
Abteilungsleiter AIN leitete am 10. Oktober 2012 den Rücklauf an den Präsidenten<br />
BAAINBw mit der Bitte um weitere Veranlassung weiter. Weiterhin bat BMVg AIN V 1<br />
das Referat BMVg FüSK III 1, die Fortführung der Arbeitsgruppe „Zulassung<br />
EURO HAWK“ beim KdoLw sicherzustellen und die Vorlage eines Ergebnisberichts<br />
bis 23. November 2012 zu veranlassen.<br />
Am 10. Oktober 2012 vereinbarten Abteilungsleiter AIN und Präsident BAAINBw<br />
einen Projektauftrag zur Verbesserung des Zulassungswesens von militärischen<br />
Luftfahrzeugen, insbesondere zur Umsetzung von <strong>Euro</strong>pean Military Airworthiness<br />
Requirements (EMAR). In einer Anlage des Übersendungserlasses erging eine<br />
projektspezifische Weisung EURO HAWK mit folgendem Inhalt:<br />
„Die Voraussetzungen für die Erlangung einer vorläufigen Verkehrzulassung des<br />
EURO HAWK Full Scale Demonstrators zu schaffen und<br />
dabei den erforderlichen ministeriellen Entscheidungsbedarf für die Erlangung der<br />
vorläufigen Verkehrzulassung rechtzeitig aufzuzeigen sowie entsprechende<br />
Lösungsmöglichkeiten vorzuschlagen.“<br />
Am 12. Oktober 2012 berichtete das BAAINBw in einer „Gesamtschau Zulassung“,<br />
dass eine Übernahme der Zulassungsverantwortung im Rahmen des alternativen<br />
Zulassungsweges für die EURO HAWK Serie durch die Luftwaffe als kritisch<br />
bewertet würde, da für diesen mehrjährigen Prozess weder die Kompetenz noch das<br />
erforderliche Personal vorhanden sei. Allerdings läge eine abschließende Aussage<br />
der Luftwaffe zurzeit nicht vor.<br />
Am 16. Oktober 2012 berichtete BAAINBw <strong>zum</strong> Sachstand der alternativen<br />
Zulassungsmöglichkeiten. Danach würden bis Ende 2012 nur mit sehr geringer
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