Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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1. Einleitung
Die Leitung BMVg hat am 10. Mai 2013 entschieden,
die Vorbereitung für eine Serienbeschaffung nicht weiter zu verfolgen (es existiert
kein Beschaffungsvertrag) und
das Missionssystem ISIS (Integriertes Signal Intelligence System) unabhängig
davon weiter zu nutzen, wenn die bisher gezeigte Leistungsfähigkeit des
Missionssystem ISIS mit Abschluss der qualifizierten Erprobung – voraussichtlich
Ende September 2013 – bestätigt wird.
Zur Vorbereitung auf die 142. Sitzung des Verteidigungsausschusses des Deutschen
Bundestages hat Herr Bundesminister der Verteidigung einen chronologischen
Bericht über den Verlauf des Entwicklungsvorhabens EURO HAWK zugesagt.
Staatssekretär Beemelmans hat am 17. Mai 2013 eine Ad-hoc Arbeitsgruppe
EURO HAWK unter Leitung von Abteilungsleiter Ausrüstung, Informationstechnik
und Nutzung (AIN) eingerichtet und beauftragte folgende Untersuchungen:
Darstellung des Entwicklungsvorhabens EURO HAWK mit den im Projektverlauf
erzielten Ergebnissen, den daraus gewonnenen Erkenntnissen und den darauf
basierenden Entscheidungen zur weiteren Vorgehensweise.
Bewertung der einzelnen Schritte unter Berücksichtigung der (parlaments-)
relevanten Themenkomplexe:
- Verantwortung (Historie, Sinn und Zweck der Vertragskonstruktion sowie der
vertraglichen Regelungen [z.B. Leistungsstörungen, Kündigungsrechte etc.],
Leistungsverpflichtung und Leistungserbringung, Mittelbedarf und
Mittelabfluss [Zuordnung FSD, ISIS, Erprobungsflugbetrieb],
Entscheidungsprozesse, Parlament, Berichtswesen an Parlament, BRH)
- Zulassung und Flugbetrieb (Beschreibung des Rechtsrahmens,
flugbetriebliche/operationelle/technische Anforderungen, Schlussfolgerungen
für die Verfahrensdurchführung der Zulassung im Projekt EURO HAWK
[Historie, Technik, Kosten])
- Auswirkungen und Konsequenzen (alternative Plattformen EURO HAWK,
mögliche Auswirkungen auf weitere UAS-Projekte [insbesondere NATO AGS,
Future MALE], Kosten)