Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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Umsatzsteuer (Preisstand 12/2008) und einer Laufzeit von 27 Monaten zugestimmt.
Diese Leistungen werden haushaltsrechtlich der Beschaffung zugeordnet.
Einschließlich des 11. Änderungsvertrags vom 15. April 2013 beläuft sich der
Auftragswert mit Stand 22. Mai 2013 für den Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk
GmbH auf rund 552 Mio. € bei einer Laufzeit von nunmehr 78 Monaten. Die in diesen
11. Änderungsvertrag vereinbarte Option zur Verlängerung des Leistungszeitraums
bis zum 31. Juli 2013 wurde am 24. Mai ausgelöst.
Zudem sind im Bereich der Entwicklung in 2007 zwei Foreign Military Sales (FMS)-
Verträge mit einem Gesamtwert in Höhe von seinerzeit umgerechnet rund 18 Mio. €
geschlossen worden. Im Zusammenhang mit dem 3. Änderungsvertrag wurden in
2009 weitere zusätzlich benötigte FMS-Leistungen der US Air Force beauftragt. Die
Verpflichtungen aus diesen Verträgen belaufen sich gegenwärtig auf rund 25 Mio. €.
Hinzu kommen vertragliche Verpflichtungen für sonstige Unterstützungsleistungen in
Höhe von rund 3 Mio. €. Die Leistungsabrufe über FMS sind Beistellungen des
Bundes zum Entwicklungsvertrag mit der EuroHawk GmbH.
Am 30. November 2011 haben der Verteidigungsausschuss des Deutschen
Bundestages und der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages den Vertrag
über logistische Unterstützungsleistungen des Auftragnehmers für den
Anfangsflugbetrieb des Full Scale Demonstrators (CLS 2 Vertrag) mit einem
Volumen von rund 32 Mio. € einschließlich Umsatzsteuer (Preisstand 12/2010)
beraten. Vertraglich war eine Option in Höhe von rund 7 Mio. € mit einer Laufzeit von
20 Monaten vorgesehen (diese wurde später nicht ausgelöst). Der CLS 2 Vertrag ist
in den Ausschüssen jeweils mit Ausnahme der Fraktion DIE LINKE gebilligt worden
(Protokoll der 106. Sitzung VtgA und 76. Sitzung HHA 22 ).
Die finanziellen Verpflichtungen aus den Verträgen CLS 1 (in der Fassung des
6. Änderungsvertrages vom 30. November 2012) und CLS 2 (in der Fassung des
1. Änderungsvertrages vom 14. November 2012) belaufen sich gegenwärtig auf
rd. 83 Mio. €.
22 106. Sitzung des VtgA vom 30. November 2011; BMF-Vorlage Nr. 155/11 VS-NfD VtgA Drs. 17(13)804, 76. Sitzung des HHA vom 30. November 2011;
BMF-Vorlage Nr. 155/11 VS-NfD HHA Drs. 17(8)4218