Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel
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unter anderem <strong>zum</strong> Austausch dieser Daten am 16. Mai 2006 mit der US Air Force<br />
geschlossen.<br />
Eine detaillierte Vertragsübersicht EURO HAWK ist als Anlage A beigefügt.<br />
Am 22. Dezember 2006 hat das Bundesministerium der Finanzen die<br />
Vorlage BMF Nr. 137/06 VS-NfD (Gz II D 1 –WE 2058/06/0005) an den<br />
Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages zur Billigung vorgelegt. Am<br />
31. Januar 2007 wurde der EURO HAWK Entwicklungsvertrag im<br />
Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages und im Haushaltsausschuss<br />
des Deutschen Bundestages beraten. Er ist jeweils mit Ausnahme der Fraktion<br />
DIE LINKE gebilligt worden (Protokoll der 33. Sitzung VtgA und 36. Sitzung HHA 20 ).<br />
Die Unterzeichnung des EURO HAWK Entwicklungsvertrags erfolgte am selben Tag<br />
durch den Vizepräsidenten des BWB und den Geschäftsführer der <strong>Euro</strong><strong>Hawk</strong> GmbH.<br />
Er wies eine Laufzeit von 46 Monaten und einen Auftragswert von rund 371 Mio. €<br />
einschließlich Umsatzsteuer von 19% aus (Preisstand 12/2006).<br />
In den folgenden Jahren wurden mehrere Vertragsänderungen vorgenommen. Der<br />
3. Änderungsvertrag mit einem Auftragsvolumen von rund 49 Mio. € einschließlich<br />
Umsatzsteuer (Preisstand 12/2008) und einer Verlängerung der Laufzeit auf<br />
52 Monate war Gegenstand einer Beratung im Verteidigungsausschuss des<br />
Deutschen Bundestages und im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages<br />
am 17. Juni 2009. Er ist jeweils mit Ausnahme der Fraktion DIE LINKE gebilligt<br />
worden (Protokoll der 108. Sitzung VtgA und 104. Sitzung HHA 21 ). Mit der Vorlage<br />
dieses Vertrages ist ebenfalls die Ausübung von zwei Optionen des<br />
Entwicklungsvertrages zur Integration des entwickelten Missionssystems in die<br />
Trägerplattform mit einem Auftragswert von insgesamt rund 60 Mio. €<br />
(Preisstand 12/2008) gebilligt worden. Zugleich haben die Ausschüsse dem in der<br />
Vorlage ebenfalls vorgestellten Vertrag über logistische Unterstützungsleistungen<br />
des Auftragnehmers für den Anfangsflugbetrieb des Full Scale Demonstrators, den<br />
CLS 1-Unterstützungsvertrag, mit einem Volumen von rund 47 Mio. € einschließlich<br />
20 33. Sitzung des VtgA vom 31. Januar 2007; BMF-Vorlage Nr. 137/06 VS-NfD VtgA Drs. 16(12)240<br />
36. Sitzung des HHA vom 31. Januar 2007; BMF-Vorlage Nr. 137/06 VS-NfD HHA Drs. 16(8)2782<br />
21 108. Sitzung des VtgA vom 17. Juni 2009; BMF-Vorlage Nr. 110/09 VS-NfD VtgA Drs. 16(12)785<br />
104. Sitzung des HHA vom 17. Juni 2009; BMF-Vorlage Nr. 110/09 VS-NfD HHA Drs. 16(8)5979
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