Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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Ziele des gewählten Weges waren
der Kauf einer unbemannten US GLOBAL HAWK Plattform (auf Basis Block 20)
und die Überführung nach Deutschland zur weiteren Verwendung als Prototyp
„EURO HAWK“,
die Entwicklung eines „Systems zur signalerfassenden luftgestützten
weiträumigen Aufklärung“ in nationaler Verantwortung,
die Integration des SIGINT Missionssystems in den EURO HAWK mit dem Ziel
der Herstellung eines Full Scale Demonstrators und
die Qualifizierung aller Systemkomponenten – Träger und Missionssystem – zur
Vorbereitung der Serienherstellung EURO HAWK.
Mit dem Entwicklungsvertrag EURO HAWK ist ein sogenannter Full Scale
Demonstrator als Entwicklungsziel beauftragt worden. Dieser hat die Qualität eines
Prototyps.
Diese Entwicklungsleistungen sollten Vorbereitungen für den beabsichtigten
späteren Kauf von vier weiteren US GLOBAL HAWK Plattformen sowie die
Einrüstung der Missionssysteme sein.
Mit Entwicklungsverträgen verpflichten sich die Auftragnehmer der Bundeswehr
üblicherweise zu einer Dienstleistung und damit nicht dazu, ein konkret
beschriebenes Werk auch tatsächlich zu erbringen (Werkvertrag). Vielmehr ist es
einem Entwicklungsvertrag immanent, dass beide Parteien zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses nicht mit hinreichender Sicherheit von dem Erreichen des
spezifizierten Entwicklungszieles ausgehen können. Dies hat seinen Grund darin,
dass der Aufwand und das Risiko für das Erreichen des Entwicklungszieles in
zeitlicher und technischer Hinsicht nicht kalkulierbar sind. Aus diesem Grund sind
Entwicklungsverträge regelhaft keine Werkverträge, bei denen die vollinhaltliche
Erfüllung eines konkret beschriebenen Werkes geschuldet wird. Hier handelt es sich
vielmehr um Dienstleistungsverträge, mit denen die Dienstleistung
erfolgsunabhängig geschuldet wird.
In mit dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) abgestimmten
Musterverträgen der Bundeswehr wird dieser Rechtslage dadurch Rechnung
getragen, dass Entwicklungsverträge eine Klausel enthalten, nach der der