Bericht zum Euro-Hawk - Tagesspiegel

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des vorgesehenen Einsatzbereiches zuverlässig verhindert wird. Dieser Nachweis
muss inhaltlich mit deutschen Zulassungsnormen übereinstimmen.
Die Voraussetzungen für die Qualifikation des Bedienpersonals der unbemannten
Luftfahrzeuge sind in der ZDv 19/13 „Zulassungsverordnung für die Führer und
Führerinnen unbemannter Luftfahrzeuge für die Bundeswehr“ festgeschrieben. Die
erforderliche Qualifikation des Personals orientiert sich in Abhängigkeit vom
Einsatzprofil und der Kategorie der unbemannten Luftfahrzeuge an den
Voraussetzungen für das Führen von bemannten Luftfahrzeugen.
Mit dem 14. Gesetz zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes vom 12. Mai 2012
wurden unbemannte Luftfahrtsysteme als eigene Kategorie von Luftfahrzeugen in
das Luftverkehrsgesetz aufgenommen.
Da zur Zeit keine ausreichenden Erkenntnisse – u. a. im Hinblick auf
Notlandeverfahren, Funkverbindungen, Sensorik, Luftraumeinteilungen und
Höhenstaffelungen – für einen sicheren und gleichberechtigten Betrieb dieser
Luftfahrzeuge am Luftverkehr weder auf nationaler noch auf internationaler Ebene
vorliegen, soll die Zulassung in Deutschland zur Aufrechterhaltung der
Luftverkehrssicherheit durch ein gestuftes Vorgehen erfolgen.
In einem ersten Schritt wurden unbemannte Luftfahrzeuge einschließlich ihrer
Kontrollstation als „unbemannte Luftfahrtsysteme“ in § 1 LuftVG aufgenommen. Die
nähere Kategorisierung und Spezifikation dieses Luftfahrtgeräts liegt dann im
Verantwortungsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung (BMVBS). Weiterhin wird es der zivilen Verwaltung (außerhalb der
Bundeswehr) überlassen, im Einzelnen die Anforderungen an die zivile
Lufttüchtigkeit 13 , die Teilnahme am gemischten Flugverkehr von bemannten und
unbemannten Luftfahrzeugen sowie den Führer von unbemannten Luftfahrzeugen
auf Ebene der Rechtsverordnung festzulegen.
In den oben dargestellten militärischen Regelwerken wurde im Vergleich zum zivilen
Flugbetrieb bereits eine weiterführende Differenzierung der unbemannten
Luftfahrzeuge vorgenommen. Für unbemannte Luftfahrzeuge, die für die Teilnahme
13 Vgl. Verordnung (EG) Nr. 1702/2003 der Kommission vom 23.09.2003 sowie § 8 Abs. 2 Ziff. 2. LuftVZO i.V.m. § 1 LuftGerPV