Geschäftsbericht 2012 - Burgdorf

Geschäftsbericht 2012
Kommentar zum Ergebnis der Direktion
ESAF 2013: Am 17. September 2012 konnte sich der Stadtrat mit dem eidgenössischen
Schwing- und Älplerfest befassen und darüber befinden, in welchem Umfang die Stadt den nationalen
Grossanlass im Jahr 2013 unterstützt. Rund 250‘000 Menschen werden das 90 Hektaren
grosse Festgelände mit 20 Festzelten besuchen und für gute Stimmung sorgen. Die Arena fasst
52‘000 Zuschauerinnen und Zuschauer, mehr als jedes andere Stadion in der Schweiz. OK-
Mitglieder und Helferinnen und Helfer leisten über 90‘000 Arbeitsstunden, Armee und Zivilschutz
je 5000 Manntage. Das Zielbudget beträgt 25 Mio. Franken. Für die Zusammenarbeit mit dem
ESAF 2013 hat die Stadt eine eigene Projektorganisation eingesetzt unter Federführung des
Stadtschreibers. Angepasst an die Organisationsstruktur des ESAF wurden direkte Ansprechpartner
auf beiden Seiten bestimmt, um möglichst kurze Wege sicher zu stellen. Gemeinsam
wurde ein Leistungskatalog der vom ESAF benötigten Dienstleistungen der Stadt erstellt. Es ging
dabei um Eigenleistungen der Verwaltung, welche grösstenteils über die budgetierten Löhne
abgerechnet werden, sowie um Drittleistungen, welche die Stadt einkauft und die über zwei Investitionskredite
- einen zur Unterstützung des ESAF, einen für stadteigene Aktivitäten - zu finanzieren
sind. Die Naturalleistungen bilden den wesentlichen Teil der städtischen Unterstützung
des ESAF. Der Stadtrat bewilligte eine globale Unterstützung im Umfang von 700‘000 Franken
(davon 400‘000 Franken als Investitionskredit) sowie einen Investitionskredit für stadteigene Aktivitäten
in Höhe von 140‘000 Franken.
Casino und Markthalle: Am 5. November beschloss der Stadtrat mit 35 gegen 1 Stimme zwei
Kredite in Höhe von insgesamt 9 Mio. Franken für die Sanierung des Casinos (1.75 Mio. Franken)
sowie der Markthalle (7.25 Mio. Franken). Die Mittel für diese Beiträge erhält die Stadt in der
Form einer nachträglichen Ausschüttung von Dividenden der Localnet AG aus deren stillen Reserven.
Diesem Entscheid ging ein umfangreiches, breit abgestütztes Konsensbildungsverfahren
(„runde Tische") voraus, an welchem sich alle interessierten Kreise beteiligen konnten. Der
Stadtrat wurde in der Vorlage umfassend über alle wichtigen Aspekte der beiden Geschäfte informiert.
Was im Rat praktisch unbestritten war, wurde nach dem Entscheid Gegenstand eines
Referendums. Es kam gegen die Sanierung der Markthalle mit 482 Unterschriften zustande, die
noch Ende 2012 eingereicht worden sind. Die Volksabstimmung fand am 3. März 2013 statt. Die
Sanierung der Markthalle stiess in der Bevölkerung auf deutliche Zustimmung.
Leitbild: Noch im Frühsommer 2012 konnten die Arbeiten am neuen Entwicklungsleitbild abgeschlossen
werden. Der Gemeinderat beschloss, das neue Leitbild als Basis für die neue Legislaturplanung
2013-2016 zu verwenden und die eigentliche Arbeit mit dem neuen strategischen
Instrument mit dem im November 2012 neu gewählten Gemeinderat zu beginnen. Das Entwicklungsleitbild
stösst in drei Hauptrichtungen und definiert insgesamt 12 Strategien, welche Burgdorf
in eine erfolgreiche Zukunft führen sollen. Mit dem neuen Leitbild konnte die Lücke im strategischen
Steuerungsinstrumentarium des Gemeinderates - eine langfristige, übergeordnete
Zielsetzung - geschlossen werden.
Gemeinderatsreform: Im Berichtsjahr befasste sich der Gemeinderat mit der Frage von belastungsabhängigen
Entschädigungen der Gemeinderatstätigkeit, mit der künftigen Ressortorganisation
sowie mit der Funktionsbeschreibung „Gemeinderatsmitglied". Änderungen der bisherigen
pauschalen und einheitlichen Entschädigung stiessen sowohl im Gemeinderat als auch in der
besonderen Kommission Gemeinderatsreform mehrheitlich auf Ablehnung. Somit gelten die bisherigen
Entschädigungen weiterhin. Für die künftige Ressortverteilung entwickelte der Gemeinderat
verschiedene denkbare Lösungen, die in unterschiedlichem Masse zu einer besseren Verteilung
der zeitlichen Belastungen führen. Der Rat verzichtete aber darauf, im Berichtsjahr einen
Entscheid über die Ressortverteilung zu fällen, weil er diesen Entscheid dem für 2013 neu gewählten
Gemeinderat überlassen wollte. Auch die Funktionsbeschreibungen wurden so weit vorbereitet,
dass sie in der neuen Legislatur auf die einzelnen neuen Ressorts individualisiert werden
können. In diesem Sinne wurden alle Arbeiten an der Gemeinderatsreform im Berichtsjahr
abgeschlossen.
76 1 - DIR Präsidialdirektion