Geschäftsbericht 2012 - Burgdorf

Geschäftsbericht 2012 - Burgdorf Geschäftsbericht 2012 - Burgdorf

20.01.2014 Aufrufe

Geschäftsbericht 2012 34 - PG Gewerbebewilligungen + -kontrollen Enthält folgende Kostenträger 3400 P - Nutzung des öffentlichen Raums 3410 P - Gastgewerbliche Bewilligungen Umschreibung Geordnete und gerechte Verwaltung des öffentlichen Grund und Bodens für öffentliche und private Veranstaltungen (u.a. Zirkusse, Märkte, Standaktionen, Strassenläufe). Verhältnismässige Vergabe von öffentlichem Grund für kommerzielle und nicht kommerzielle Nutzung. Kontrolle betreffend Einhaltung kantonaler und gemeindeeigener Vorschriften im Gewerbebereich. Exakte Bearbeitung aller Gesuche im Gastgewerbebereich (u.a. Betriebsbewilligungen, Einzelbewilligungen, Überzeitbewilligungen) mit Antrag an das Regierungsstatthalteramt. Erstellen von Auflagen u.a. für Jugendschutz und Lärmimmissionen. Kontrolle betreffend Einhaltung kantonaler und gemeindeeigener Vorschriften im Gastgewerbebereich. Rechtsgrundlage Kantonale Gesetze und Verordnungen, Gemeindeordnung und weitere gemeindeeigene Erlasse Produktgruppenverantwortliche/r Urs Lüthi Wirkungsempfängerinnen / Wirkungsempfänger Bevölkerung Leistungsempfänger/-innen bzw. -betroffene Bevölkerung, Gewerbe, Institutionen und Vereine 154 34 - PG Gewerbebewilligungen + -kontrollen

Geschäftsbericht 2012 Kommentar zum Budget der Produktgruppe 1.2012 Diese Produktegruppe beinhaltete bisher nur das Produkt 3400 Nutzung des öffentlichen Raums. Bei der Reorganisation der Einwohner- und Sicherheitsdirektion im Jahre 2010 wurde das Gastgewerbewesen zuwenig berücksichtigt. Der Aufwand im Gastgewerbewesen ist jedoch sehr hoch. Aus diesem Grunde wurde für das Jahr 2012 das Produkt 3410 Gastgewerbliche Bewilligungen geschaffen. Dies ermöglicht auch eine detailliertere Zuordnung der Kosten/Erlöse. Das Wirkungsziel bleibt unverändert, bei den Leistungszielen erfolgte eine Anpassung. LZ 34/1 wurde textlich leicht angepasst, die LZ 34/2 sowie 34/3 wurden neu formuliert. Da diese Produktegruppe von 1 Produkt in 2 Produkte unterteilt wurde, ergeben sich bei den Erlösen sowie den Kosten keine Änderungen und sie bewegen sich im Rahmen des Vorjahres. Einzig die Direktionsgemeinkosten inkl. kalk. Miete sind rund 90'000 Franken höher als im Voranschlag 2011. Das sind die Salden der Vorkostenstellen Direktionsleitung und Ordnungs- und Sicherheitsdienste, die Ende Jahr ausgeglichen und mittels eines definierten Schlüssels auf sämtliche Produktegruppen verteilt werden. Kommentar zum Ergebnis der Produktgruppe 12.2012 Wirkungs- und Leistungserfüllung Die Vorgaben der Wirkungs- und Leistungsziele wurden erfreulicherweise fast alle übertroffen. Einzig bei der Behandlung von Betriebsbewilligungsgesuchen innert zwei Wochen wurde die Vorgabe um knapp 3 % nicht erreicht. Bei einem Total von 38 Gesuchen betrifft dies aber lediglich deren zwei. Somit sind 97 % aller eingegangenen Gesuche innerhalb der vorgegebenen Frist bearbeitet worden und die geleistete Arbeit wurde von keiner Instanz beanstandet. Saldounterschreitung Der Produkteerlös beträgt 15'800 Franken mehr als vorgesehen. Die Einnahmen aus Marktgebühren Warenmarkt sowie von intern verrechneten Leistungen sind gestiegen. Da die Nachtmärkte im letzten Jahr regelmässig stattfanden hat sich unser Aufwand dafür vergrössert, was entsprechend intern verrechnet wurde. Die Kosten übersteigen das Budget um 31'931 Franken. Dies resultiert hauptsächlich aus den Personalkosten, welche durch die Mitarbeit an diversen Projekten entstanden sind, die nicht einschätzbar waren. Der Fehlbetrag gleicht sich in anderen Produktgruppen wieder aus. Die Direktionsgemeinkosten inkl. kalk. Miete belaufen sich auf 128'130 Franken und sind somit 18'255 Franken besser als budgetiert. Der beschlussrelevante Saldo (DB 5) ist schlussendlich 1'460 Franken tiefer als budgetiert. Dies lässt sich mit den Mindereinnahmen aus Bewilligungen erklären, deren Anzahl nicht vorhersehbar ist. 34 - PG Gewerbebewilligungen + -kontrollen 155

Geschäftsbericht <strong>2012</strong><br />

Kommentar zum Budget der Produktgruppe<br />

1.<strong>2012</strong> Diese Produktegruppe beinhaltete bisher nur das Produkt 3400 Nutzung des öffentlichen Raums. Bei<br />

der Reorganisation der Einwohner- und Sicherheitsdirektion im Jahre 2010 wurde das Gastgewerbewesen<br />

zuwenig berücksichtigt. Der Aufwand im Gastgewerbewesen ist jedoch sehr hoch. Aus diesem<br />

Grunde wurde für das Jahr <strong>2012</strong> das Produkt 3410 Gastgewerbliche Bewilligungen geschaffen. Dies<br />

ermöglicht auch eine detailliertere Zuordnung der Kosten/Erlöse.<br />

Das Wirkungsziel bleibt unverändert, bei den Leistungszielen erfolgte eine Anpassung. LZ 34/1 wurde<br />

textlich leicht angepasst, die LZ 34/2 sowie 34/3 wurden neu formuliert.<br />

Da diese Produktegruppe von 1 Produkt in 2 Produkte unterteilt wurde, ergeben sich bei den Erlösen<br />

sowie den Kosten keine Änderungen und sie bewegen sich im Rahmen des Vorjahres.<br />

Einzig die Direktionsgemeinkosten inkl. kalk. Miete sind rund 90'000 Franken höher als im Voranschlag<br />

2011. Das sind die Salden der Vorkostenstellen Direktionsleitung und Ordnungs- und Sicherheitsdienste,<br />

die Ende Jahr ausgeglichen und mittels eines definierten Schlüssels auf sämtliche Produktegruppen<br />

verteilt werden.<br />

Kommentar zum Ergebnis der Produktgruppe<br />

12.<strong>2012</strong> Wirkungs- und Leistungserfüllung<br />

Die Vorgaben der Wirkungs- und Leistungsziele wurden erfreulicherweise fast alle übertroffen. Einzig<br />

bei der Behandlung von Betriebsbewilligungsgesuchen innert zwei Wochen wurde die Vorgabe<br />

um knapp 3 % nicht erreicht. Bei einem Total von 38 Gesuchen betrifft dies aber lediglich deren<br />

zwei. Somit sind 97 % aller eingegangenen Gesuche innerhalb der vorgegebenen Frist bearbeitet<br />

worden und die geleistete Arbeit wurde von keiner Instanz beanstandet.<br />

Saldounterschreitung<br />

Der Produkteerlös beträgt 15'800 Franken mehr als vorgesehen. Die Einnahmen aus Marktgebühren<br />

Warenmarkt sowie von intern verrechneten Leistungen sind gestiegen. Da die Nachtmärkte im<br />

letzten Jahr regelmässig stattfanden hat sich unser Aufwand dafür vergrössert, was entsprechend<br />

intern verrechnet wurde.<br />

Die Kosten übersteigen das Budget um 31'931 Franken. Dies resultiert hauptsächlich aus den Personalkosten,<br />

welche durch die Mitarbeit an diversen Projekten entstanden sind, die nicht einschätzbar<br />

waren. Der Fehlbetrag gleicht sich in anderen Produktgruppen wieder aus.<br />

Die Direktionsgemeinkosten inkl. kalk. Miete belaufen sich auf 128'130 Franken und sind somit<br />

18'255 Franken besser als budgetiert. Der beschlussrelevante Saldo (DB 5) ist schlussendlich 1'460<br />

Franken tiefer als budgetiert. Dies lässt sich mit den Mindereinnahmen aus Bewilligungen erklären,<br />

deren Anzahl nicht vorhersehbar ist.<br />

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