Geschäftsbericht 2012 - Burgdorf

Geschäftsbericht 2012
32 - PG Verkehrsordnung
Enthält folgende Kostenträger
3200 P - Verkehrssicherheit
3210 P - Parkraumbewirtschaftung
Umschreibung
Die Einwohner- und Sicherheitsdirektion sichert einen reibungslosen Verkehrsablauf auf dem Gemeindegebiet.
Sie wendet das Parkierreglement und die -verordnung mit deren Anhängen über die Gebühren an.
Sie kontrolliert den fliessenden Verkehr mittels technischer Hilfsmittel (Geschwindigkeitskontrollen) und sorgt mit
verhältnismässigem Aufwand für die Einhaltung von Parkierzeiten auf öffentlichen Parkierflächen.
Widerhandlungen werden nach dem Ordnungsbussengesetz geahndet.
Rechtsgrundlage
Strassenverkehrsgesetz (SVG), Polizeigesetz (PolG), Ordnungsbussengesetz (OBG), weitere eidgenössische
Gesetze, Ressourcenvertrag zwischen Kantonspolizei Bern und Stadt Burgdorf, Parkplatzreglement und -
verordnung Stadt Burgdorf, Gemeinderatsbeschlüsse
Produktgruppenverantwortliche/r
Urs Lüthi
Wirkungsempfängerinnen / Wirkungsempfänger
Alle Verkehrsteilnehmerinnen/Verkehrsteilnehmer
Leistungsempfänger/-innen bzw. -betroffene
Bevölkerung und Verkehrsteilnehmende
142 32 - PG Verkehrsordnung