Amtsblatt - Gemeinde Bobenheim-Roxheim

Bobenheim-Roxheim Seite 2
Amtlicher Teil
Öffentliche Bekanntmachung
Die Sitzung des Bauausschusses am Mittwoch,
dem 11.12.2013, um 18:30 Uhr im Besprechungszimmer
„Stadt Jeßnitz“ des Rathauses,
67240 Bobenheim-Roxheim, wird hiermit öffentlich
bekannt gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Ausbau der Rheinstraße
2. WC-Container mit behindertengerechtem
Bereich für die Grillhütte
3. Restaurierung der Namensinschriften am Roxheimer
Ehrenmal für die Gefallenen der
beiden Weltkriege
hier: Antrag der CDU Fraktion
4. Bekanntgaben, Anregungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
5. Bauvorhaben
6. Bekanntgaben, Anregungen und Anfragen
Bobenheim-Roxheim, den 02.12.2013
gez. Gräf, Bürgermeister
Öffentliche Bekanntmachung
Die Sitzung des Gemeinderates am Donnerstag,
dem 12.12.2013, um 18:30 Uhr im Ratssaal des
Rathauses, 67240 Bobenheim-Roxheim, wird
hiermit öffentlich bekannt gegeben.
Tagesordnung
Öffentlicher Teil:
1. Wirtschaftsplan 2014 des Kanalwerks Bobenheim-Roxheim
einschließlich Stellenübersicht
2. Resolution zur unzureichenden Finanzausstattung
der rheinland-pfälzischen Kommunen
beim U3-Ausbau
3. Wirtschaftsförderungsgesellschaft Rhein-
Pfalz-Kreis
hier: Änderung des Organisations- und
Gesellschaftsvertrags
4. Wahl von Ersatzpersonen für die Ausschüsse
5. Bekanntgaben, Anregungen und Anfragen
Nichtöffentlicher Teil:
6. Bauvorhaben
6.1 Grundstückangelegenheit
6.2 Grundstücksangelegenheit
7. Bekanntgaben, Anregungen und Anfragen
Bobenheim-Roxheim, den 02.12.2013
gez. Gräf, Bürgermeister
Impressum
Herausgeber und verantwortlich für den amtlichen
Teil: Gemeindeverwaltung Bobenheim-Roxheim,
Bürgermeister Manfred Gräf, Rathausplatz 1,
67240 Bobenheim-Roxheim, Tel. 06239/939-0,
Telefax 06239/939-299.
Verantwortlich für Nachrichten u. Hinweise:
Christine Amann, amtsblatt@bobenheim-roxheim.de
Für den Anzeigenteil: Rainer Zais, Fieguth-Amtsblätter,
SÜWE Vertriebs- und Dienstleistungs-
GmbH, Niederlassung Friedrichstraße 59, 67433
Neustadt, Telefon 06321 3939-60, Fax 06321
3939-66, e-mail: anzeigen@amtsblatt.net.
Druck: Greiserdruck GmbH, Rastatt.
Das Amtsblatt erscheint wöchentlich und wird
kostenlos allen Haushaltungen durch den Verlag
zugestellt. Einzelstücke können bei der Gemeindeverwaltung
und dem Verlag bezogen werden.
Redaktionsschluß: montags 12.00 Uhr.
Anzeigenschluß im Verlag: dienstags 12.00 Uhr.
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB)
hier: Bekanntmachung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB; Öffentlichkeitsbeteiligung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan „Gemeindezentrum – Änderungsplan V“
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 14. November 2013 beschlossen, den Entwurf des Bebauungsplans
„Gemeindezentrum – Änderungsplan V“ aufzustellen und die öffentliche Planauslegung
gemäß § 3 Abs. 2 BauGB durchzuführen. Mit dem Bebauungsplan soll die planungsrechtliche Grundlage
für eine Bebauung bislang nur gering genutzter Grundstücke nördlich der Haardtstraße/östlich der
Frankenthaler Straße in Roxheim geschaffen werden.
(Abgrenzung des Planungsgebietes)
Das Plangebiet wird begrenzt:
• im Norden: durch die südliche Grenze des Flurstücks 902/4
• im Osten: durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 895/103, 895/104 und 895/105, durch die
westliche und südliche Grenze des Flurstücks 895/109 und durch die westliche Grenze des Flurstücks
895/85
• im Süden: durch die nördlichen Grenzen des Flurstücks 887/5 (Haardtstraße)
• im Westen: durch die östliche Grenze des Flurstücks 822/4 (Frankenthaler Straße)
Der Geltungsbereich des Bebauungsplans umfasst die Flurstücke 895/108, 898/3, 898/4 und 898/5.
Die genaue Abgrenzung des Geltungsbereiches ergibt sich abschließend aus der Planzeichnung des
Bebauungsplanes.
Der Entwurf des Bebauungsplanes „Gemeindezentrum – Änderungsplan V“ liegt gemäß § 3 Abs. 2
BauGB mit den textlichen Festsetzungen und der Begründung zum Bebauungsplanentwurf während
der Zeit
Montag, den 16.12.2013
bis einschließlich Freitag, den 17.01.2014
im Rathaus der Gemeinde, Rathausplatz 1, Zimmer 206, zu den üblichen Dienststunden
Montags: 8:00 – 12:00 Uhr und 14:00 bis 18:00 Uhr
Dienstags 8:00 – 12:00 Uhr
Mittwochs 8:00 – 12:00 Uhr und 14:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstags 8:00 – 12:00 Uhr und 14:00 bis 17:00 Uhr
Freitags
8:00 – 12:00 Uhr
öffentlich zu jedermanns Einsicht aus.
Während der Auslegungsfrist kann sich die Öffentlichkeit über die allgemeinen Ziele und Zwecke sowie
die wesentlichen Auswirkungen der Planung unterrichten.
Weiterhin können während der Auslegungsfrist Anregungen zum Planentwurf schriftlich oder mündlich
zur Niederschrift vorgetragen werden.