April - Gemeinde Sengenthal

20.01.2014 Aufrufe
16 Mitteilungsblatt der Gemeinde Sengenthal Bekanntgaben und Anträge des 1. Bürgermeisters; Anträge und Anfragen der Mitglieder des Gemeinderates Unter dem vorstehenden Tagesordnungspunkt wurden folgende Angelegenheiten behandelt bzw. besprochen a) Der 1.Bürgermeister informierte über die Klassenbildung im Mittelschulverbund Freystadt-Berngau/Sengenthal- Mühlhausen für das Schuljahr 2013/2014. Danach erhält die Mittelschule Berngau im kommenden Schuljahr u.a. auch eine 5.Klasse. Erschwert wird die Klassen-bildung durch die außerordentlich hohe Übertrittsquote der Grundschule Sengenthal zu den weiterführenden Schulen (86%). b) Die erfolgte Umfrage bezüglich einer Ferienbetreuung für die Schüler der Grundschule Sengenthal hat ergeben, dass je nach Ferien lediglich für 3 bis 5 Kinder ein Betreuungsbedarf besteht. Eine eigene Ferienbetreuung an der Grundschule Sengenthal ist daher nicht möglich. In Kooperation mit den Grundschulen Mühlhausen und Berngau kann jedoch an diesen Schulen die Ferienbetreuung in Anspruch genommen werden. c) Der Gemeinderat Sengenthal beschloss: „Die Wahl des Herrn Thomas Frank, Reichertshofen, Ortsstraße 4, zum 1.Kommandanten der FF Reichertshofen und die Wahl von Frau Melanie Meier, Reichertshofen, Brunnenstr. 7, zur 2. Kommandantin der FF Reichertshofen wird von der Gemeinde Sengenthal anerkannt und bestätigt.“ d) Der 1.Bürgermeister gab folgende Vergabeentscheidungen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung bekannt Trockenbauarbeiten für Krippengruppenneubau – Fa.Bösl, Ursensollen – Angebot 59.158,22 Fliesenarbeiten für Krippengruppenneubau – Fa. Seemeier, Honstein – Angebot 19.033,16. In diesem Zusammenhang informierte der 1.Bürgermeister über die Bauabwicklung für den Krippengruppenneubau, die vom Architekten gut organisiert sei. e) Der 1.Bürgermeister informierte den Gemeinderat über die aufgrund der in der letzten Sitzung getroffenen Grundsatzentscheidung erfolgte Besprechung mit der Regierung der Oberpfalz bezüglich der Innensanierung der Schulturnhalle. Danach wird die Maßnahme als förderfähige Generalsanierung anerkannt, nachdem u.a. der Bestand der Grundschule Sengenthal als gesichert gilt. Einer gesonderten schulaufsichtlichen Genehmigung bedarf es hierzu nicht. Die Maßnahme kann nunmehr zur Förderung für das Jahr 2014 angemeldet werden. Bei der Planung sind jedoch im Besonderen die Belange der Inklusion zu berück-sichtigen. f) Der 1.Bürgermeister legte dem Gemeinderat eine Aufstellung über den Winterdiensteinsatz (Zahl der Einsätze, Einsatzstunden, Streusalzverbrauch) des zu Ende gehenden Winters vor. Dies löste eine grundsätzliche Diskussion über den notwendigen Umfang des Winterdienstes und insbesondere den Streusalzverbrauch aus. GR M. Schmidt und GRin Sabina Beer schlugen vor, in Siedlungsstraßen, die keine Steigungen aufweisen, auf den Streusalzeinsatz nach Möglichkeit zu verzichten. Hierzu wurde auf eine in früheren Jahren erfolgte und ohne konkretem Ergebnis gebliebene Grundsatzaussprache des Gemeinderates verwiesen. g) Der 1.Bürgermeister teilte unter Bezug auf den in der letzten Sitzung erörterten Betreuungsbedarf für das Betreuungsjahr 2013/2014 mit, dass zwischenzeitlich in einer Besprechung mit der Leitung der Kindertagesstätte der Personalbedarf festgelegt wurde und neben verschiedenen Änderungen der Arbeitszeit des vorhandenen Personals die Stellen-ausschreibung für 2 Erzieherinnen, 3 Kinderpflegerinnen und eine 1 Vorpraktikantin erfolgt ist. Über die bereits eingegangenen Bewerbungen wird in der nächsten Sitzung entschieden. h) Der Gemeinderat wurde über die Einführung des Digitalfunks für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienste) informiert. Damit der ab 2015 vorgesehene Echtbetrieb möglichst störungsfrei funktioniert, soll ab Okt. 2014 ein Probebetrieb erfolgen. Dem Gemeinderat wurde empfohlen, mit den Feuerwehren der Gemeinde sich an dem erweiterten Probebetrieb zu beteiligen und mit dem Landkreis eine entsprechende Teilnahmeregelung zu vereinbaren. 2.Bürgermeister Kratzer ging hierzu näher auf den geplanten Probebetrieb ein, der u.a. neben der intensiven Erprobung der neuen Technik notwendig ist um die Funkabdeckung zu überprüfen. Mit der Teilnahme am Probebetrieb ist es erforderlich, die für den BOS-Funk notwendigen Beschaffungen um 1 Jahr vorzuziehen. Die Beschaffung der Endgeräte wird vom Freistaat Bayern mit 80% gefördert, nicht jedoch der Geräteeinbau. Vorgesehen sei hier eine gemeindeübergreifende Ausschreibung. Aus dem Gemeinderat wurden die geplanten BOS-Funkmasten angesprochen und von einzelnen Gemeinderatsmitgliedern Vorbehalte wegen einer möglichen Strahlenbelastung vorgetragen. Der Gemeinderat Sengenthal beschloss: „Die Gemeinde Sengenthal beteiligt sich mit seinen Feuerwehren am erweiterten Probebetrieb zur Einführung des Digitalfunks (BOS) und gibt gegenüber dem Landkreis Neumarkt i.d.OPf. eine entsprechende Teilnahmeregelung ab. Die sich durch die Einführung des Digitalfunks ergebenden Kosten (Beschaffungen, Betriebskosten usw.) werden in den Haushalt 2014 eingestellt.“ i) Für die Gerichtsperiode 2014 bis 2018 soll die Gemeinde dem Kreisjugendamt zwei Personen als Jugendschöffen vorschlagen. Der Gemeinderat kam überein, wie beim letzten Mal, hierfür 2.Bürgermeister Stephan Kratzer und GRin Sabina Beer vorzuschlagen. j) Der 1.Bürgermeister wies unter anderem auf folgende Termine hin 07.04.2013 – Erstkommunion 09.04.2013 – Sitzung des Gemeinderates. k) GR P.Krause trug vor, dass sich in Neumarkt ein Verein der Fossilienfreunde gründen will und diese dann die Einrichtung eines Fossilienmuseums anstreben. Seiner Meinung nach wäre hierfür Sengenthal mit seiner bedeutenden Fundstätte (Steinbruch Winnberg) der geeignete Standort. Im Gemeinderat bestand hierzu die Auffassung, dass erst die weitere Entwicklung dieses Vereins abgewartet werden soll.

Mitteilungsblatt der Gemeinde Sengenthal 17 l) GR M.Schmidt sprach nochmals die vom Landkreis vorgenommene Fällung der Bäume an der Kreisstraße zwischen Forst und Wettenhofen durch den Landkreis an. Nachdem zumindest in Teilbereichen dies nicht mit der Verkehrssicherheit begründbar ist, soll eine Neupflanzung erfolgen. Mit der Tiefbauverwaltung des Landkreises wird hierzu ein Ortstermin vereinbart. m) GRin Sabina Beer wies auf ein am 13.04.2013 im Gasthof Almhof in Höhenberg stattfindendes Friedhofssymposium hin. n) 3.Bürgermeister Blomeier bat, das im Zuge der Dorferneuerung verlegte Pflaster in der Brunnenstraße (Nähe Anwesen Holland) nachzusplitten. Die Verwaltungsgemeinschaft Neumarkt i.d.OPf. informiert Hundesteuer Im Monat April wird die Hundesteuer 2013 fällig. Sie beträgt für den ersten Hund 31,00 Euro, für den zweiten und jeden weiteren Hund 41,00 Euro, für Hunde, die in Einöden, Weilern oder von Berufsjägern gehalten werden 15,50 Euro. Die Steuer für Kampfhunde beträgt 93,00 und für den zweiten und jeden weiteren Hund 123,00 . Soweit bei der Gemeinde eine Einzugsermächtigung vorliegt, wird der Betrag für die bereits gemeldeten Hunde abgebucht. Ansonsten sind die Steuerbeträge bei den Banken auf ein Konto der Gemeinde Sengenthal einzuzahlen. Die Gemeinde weist ausdrücklich auf die Meldepflicht einer Hundehaltung hin, da Zuwiderhandlungen nach der Abgabenordnung bestraft oder mit Geldbuße geahndet werden. Fundsache In Weichselstein am Wanderparkplatz wurde ein iPhone gefunden. Fundbüro Tel.Nr. 09181/29120 TERRA MOBILE PAD 1001 - ARM Cortex A9 (1,5 Ghz, Dual Core) - Android 4.0 (Multi language) - 24,6 cm (9,7") Multi-Touch LED Display, 1024x768 - Mali 400 Quad Core GPU - 1 GB DDR3 RAM - 16 GB Nand Flash - Micro USB 2.0, Mini HDMI, SD Cardreader - WLAN 802,11 b/g/n, Bluetooth - 2 x Kamera (Front-,Rückseite) - 242 x 189 x 9,8 mm, 630 g - 24 Monate Pick-Up-Return Service Android Tablet zum unschlagbaren Preis nur 179,- Euro inkl. gesetzl. MwSt, gültig bis 03.05.2013 Bestellen Sie noch heute telefonisch, per Email: info@schwarz.de oder lassen Sie sich in unserem Ladengeschäft von unseren Experten beraten. Wir freuen uns auf Ihren Besuch. Schwarz Computer Systeme GmbH - Altenhofweg 2a - 92318 Neumarkt - Tel.: 09181- 48 55 0 Das Landratsamt Neumarkt i.d.OPf. informiert Abfallwirtschaft Abfuhrtermine 2013 Für die gesamte Gemeinde Sengenthal Papiertonne April April Juni Juli Juli. Sept. Sept. Nov. Dez. 02. 30. 05. 02. 30. 03. 30. 04. 02. Gelber Wertstoffsack April Mai Juni Juli Aug. Sept. Okt. Nov. Dez. 10. 08. 12. 15. 13. 12. 09. 11. 09. Restmüllabfuhr-Termine 2013 Montag, gerade KW In der nachfolgenden Tabelle sind die Feiertage bereits berücksichtigt: Birkenmühle, Braunmühle, Braunshof, , Dietlhof, Gollermühle, Kastenmühle, Ölkuchenmühle, Schlierferheide, Schlierfermühle, Schmidmühle, Seitzermühle, Sengenthal, Weichselstein, Winnberg 02.04. 15.04. 29.04. 13.05. 27.05. 10.06. 24.06. 08.07. 22.07. 05.08. 19.08. 02.09. 16.09. 30.09. 14.10. 28.10. 11.11. 25.11. 09.12. 21.12. Freitag, gerade KW In der nachfolgenden Tabelle sind die Feiertage bereits berücksichtigt: Buchberg, Forst, Reichertshofen, Richthof, Stadlhof 05.04. 19.04. 03.05. 17.05. 31.05. 14.06. 28.06. 12.07. 26.07. 09.08. 23.08. 06.09. 20.09. 04.10. 18.10. 31.10. 15.11. 29.11. 13.12. 28.12 Biomüll Der Biomüll wird mittwochs wöchentlich abgeholt. Sperrmüllabfuhr Sie können Ihren Sperrmüll weiterhin bis zu vier Mal im Jahr zur kostenlosen Abfuhr anmelden. Das ist wie bisher mit einer Anmeldekarte per Post möglich. Diese erhalten Sie in den meisten Sparkassen und Bankfilialen, bei den Stadt- und Gemeindeverwaltungen in den Rathäusern, und im Landratsamt. Bitte verwenden Sie für die Sperrmüllanmeldung nur noch die neuen zweifarbigen Anmeldekarten. Die alten Anmeldekarten sind ab sofort ungültig. Bei Anmeldung mit der Sperrmüllkarte teilt Ihnen die Firma Edenharder den Abholtermin wie bisher mit der Rückantwortkarte mit. Sperrmüllanmeldung auch online möglich! Alternativ können Sie Ihren Sperrmüll auch über das Internet anmelden. Die Online Sperrmüllanmeldung können Sie auf folgender Homepage erledigen: www.edenharder.com Bei der Online Anmeldung wird Ihnen der Abfuhrtermin per E-Mail mitgeteilt. Neu: Es gibt keine festen Anmeldestichtage mehr. Ihr Sperrmüll wird in der Regel innerhalb von vier Wochen nach der Anmeldung abgeholt.

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