Perspektivenwechsel in der Einwanderungsgesellschaft Deutschland
Perspektivenwechsel in der Einwanderungsgesellschaft Deutschland
Perspektivenwechsel in der Einwanderungsgesellschaft Deutschland
Erfolgreiche ePaper selbst erstellen
Machen Sie aus Ihren PDF Publikationen ein blätterbares Flipbook mit unserer einzigartigen Google optimierten e-Paper Software.
WISO<br />
Diskurs<br />
Friedrich-Ebert-Stiftung<br />
Amt <strong>der</strong> Integrationsbeauftragten<br />
auflösen,<br />
Antidiskrim<strong>in</strong>ierungsstelle<br />
aufwerten<br />
Das Amt <strong>der</strong> Integrationsbeauftragten wird aufgelöst. Wichtig ist<br />
jedoch, e<strong>in</strong>en Teil <strong>der</strong> Ombudsfunktion <strong>der</strong> Integrationsbeauftragten<br />
zu erhalten: Hier bietet sich e<strong>in</strong>e Aufwertung <strong>der</strong> Antidiskrim<strong>in</strong>ierungsstelle<br />
des Bundes an. Erhalten bliebe neben <strong>der</strong> Zuständigkeit für Diskrim<strong>in</strong>ierungen<br />
von Menschen mit Migrationsh<strong>in</strong>tergrund die Zuständigkeit<br />
für die weiteren Tatbestände des Allgeme<strong>in</strong>en Gleichbehandlungsgesetzes<br />
(AGG). E<strong>in</strong>e solche Zuordnung würde auch das Problem<br />
des Rassismus für e<strong>in</strong> gutes Zusammenleben ernst nehmen.<br />
Die Integrationspolitik würde <strong>in</strong> Zukunft auf Bundesebene dann zum<br />
e<strong>in</strong>en durch e<strong>in</strong> neues Bundesm<strong>in</strong>isterium für Arbeit, Integration und<br />
Soziales und zum an<strong>der</strong>en durch e<strong>in</strong> neu aufgestelltes Bundesm<strong>in</strong>isterium<br />
des Innern verkörpert. Daneben kümmert sich die Antidiskrim<strong>in</strong>ierungsstelle<br />
um die Sichtbarmachung und Bekämpfung von Diskrim<strong>in</strong>ierungen.<br />
Wie sollte e<strong>in</strong>e Neuordnung <strong>der</strong> Integrations- und Migrationspolitik aussehen?<br />
• Die neue Organisation sollte dem gewachsenen politischen Stellenwert e<strong>in</strong>er Integrationsund<br />
Migrationspolitik für unsere Gesellschaft gerecht werden.<br />
• Die Zuordnung <strong>der</strong> Integrationspolitik zum „starken“ durchsetzungsfähigen Arbeits- und<br />
Sozialm<strong>in</strong>isterium ersche<strong>in</strong>t angemessen.<br />
• Das Auslän<strong>der</strong>- und Aufenthaltsrecht sollte beim BMI verbleiben.<br />
• Die Aufgabenbeschreibung und -zuordnung des BAMF sollten den neuen Strukturen<br />
angepasst werden.<br />
• Das Amt <strong>der</strong> Integrationsbeauftragten ist aufzulösen.<br />
• Die Antidiskrim<strong>in</strong>ierungsstelle des Bundes wird aufgewertet und ausgebaut.<br />
32
Change language