Perspektivenwechsel in der Einwanderungsgesellschaft Deutschland
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WISO<br />
Diskurs<br />
Friedrich-Ebert-Stiftung<br />
Kommunen <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong> müssen bei <strong>der</strong> Bewältigung dieser neuen<br />
Herausfor<strong>der</strong>ungen verstärkt durch die Län<strong>der</strong> und den Bund unterstützt<br />
werden. Für die Verbesserung <strong>der</strong> Lebenssituation von Roma und<br />
S<strong>in</strong>ti <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong> ist die Entwicklung und Umsetzung e<strong>in</strong>er Gesamtstrategie<br />
von Europäischer Union, Bund, Län<strong>der</strong>n und Kommunen<br />
dr<strong>in</strong>gend notwendig. Der auch <strong>in</strong> <strong>Deutschland</strong> weitverbreitete<br />
Antiziganismus als e<strong>in</strong>e beson<strong>der</strong>e Art von Rassismus muss gesell -<br />
schaftlich bekämpft werden.<br />
Weshalb ist e<strong>in</strong>e neue kohärente Migrationspolitik nötig?<br />
• Zur Mil<strong>der</strong>ung <strong>der</strong> Folgen <strong>der</strong> demografischen Alterung und Schrumpfung ist e<strong>in</strong>e gezielte<br />
und systematische E<strong>in</strong>wan<strong>der</strong>ungspolitik erfor<strong>der</strong>lich.<br />
• <strong>Deutschland</strong> hat zwar <strong>in</strong> den letzten Jahren die Türen vor allem für Hochqualifizierte<br />
geöffnet, es fehlt aber nach wie vor im Ausland e<strong>in</strong> Image als E<strong>in</strong>wan<strong>der</strong>ungsland.<br />
• Die Reformen müssen weiterentwickelt werden, <strong>in</strong>sbeson<strong>der</strong>e ist die Zeit für die E<strong>in</strong>führung<br />
e<strong>in</strong>es Punktesystems als E<strong>in</strong>wan<strong>der</strong>ungs<strong>in</strong>strument überfällig.<br />
• Migrations- und Entwicklungspolitik müssen besser verzahnt werden.<br />
• Die Politik muss durch Gesetze und Kontrollen verh<strong>in</strong><strong>der</strong>n, dass E<strong>in</strong>wan<strong>der</strong>ungen zu<br />
Verdrängungsprozessen, Lohndump<strong>in</strong>g und unzumutbaren Arbeitsbed<strong>in</strong>gungen führen.<br />
• H<strong>in</strong>sichtlich <strong>der</strong> Freizügigkeitsrechte <strong>in</strong> <strong>der</strong> EU darf es ke<strong>in</strong> Zwei-Klassen-Europa geben.<br />
• Die Lebensperspektive von S<strong>in</strong>ti und Roma <strong>in</strong> Europa muss verbessert werden. Antiziganismus<br />
als beson<strong>der</strong>e Form des Rassismus ist zu bekämpfen.<br />
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