Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

64
das Risiko umschifft wird, und zwar durch Nichteinstellung. Dann haben wir uns
einen Bärendienst erwiesen. Das ist einfach meine Sorge, die attackiert auch nicht
Ihren Vorschlag, aber die zeigt Wirkungen und, wie heißt es bei der Apotheke
immer „Risiken und Nebenwirkungen“, die man jedenfalls mit einkalkulieren
muss.
Was kann der Bund, fragt Frau Dr. Sitte, denn nun eigentlich tun. Ich glaube, man
sollte in Ruhe darüber reden, tatsächlich zu einer Neuordnung, und zwar zu einer
systematischen Neuordnung der Bund-/Länderfinanzierung des Hochschulbereichs
und des Wissenschaftssystems zu kommen, und weg von den punktuellen
und temporären Impulsen, über die wir uns jeweils immer sehr freuen. Aber die
sind allein durch die Befristung ihrer Wirksamkeit durch alle möglichen Effekte
nicht dauerhaft und nachhaltig. Ich weiß auch nicht genau, wie man es machen
kann. Ich glaube, dass man auch eine Gemeinschaftsverantwortung der Länder
neu definieren muss, vielleicht sogar grundgesetzlich. Denn, das dem freien Spiel
der Kräfte zu überlassen, funktioniert schon deshalb nicht, weil die Rahmenbedingungen
der Länder, welche haushaltsmäßig so unterschiedlich geworden sind,
das nicht ermöglichen. Alle gehen irgendwelche Wege der Kostenoptimierung,
ohne wirklich strategische und zukunftsfähige Konzepte zu verfolgen. Und die
bekommen sie mit dem Faktor 16 für Deutschland als Wissenschaftsstandort vielleicht
so recht nicht mehr hin. Daher rührt die Leidenschaft meines Appells.
Aber gleichwohl sind solche kleinen Initiativen immer erst einmal hilfreich. Ich
werde den Teufel tun, die abzulehnen oder zu verdächtigen. Aber meine Sorge
geht einfach weiter. Diesen Zusammenhang, auch zu dieser vergleichsweise kleinen
Gesetzesnovelle, auftun, muss ich einfach, sonst könnte ich meinen Job hier
nicht machen.
Vorsitzende:
Sie glaube gar nicht, wie viele Kollegen genickt haben, bei dem, was Sie gesagt
haben. Damit hat nun Frau Dr. Wolke das Wort.
__________________________________________________________________________________________
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013