Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

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Matthias Neis (ver.di, Bundesverwaltung):
Herr Schulz, Sie hatten gefragt, ob die Finanzierung die Lösung ist. Ganz kurz gefasst:
Nun bin ich der letzte, der sich gegen eine bessere Finanzierung von Forschungs-
und Wissenschaftseinrichtungen ausspricht. Das wäre seltsam, weshalb
ich es auch lasse. Allerdings, Prof. Olbertz, glaube ich nicht, dass das tatsächlich
das Befristungsproblem erschlägt. Zwar glaube ich Ihnen sofort, dass Sie an Ihrer
Einrichtung alles tun, um dieses Problem nicht zu groß werden zu lassen. Aber,
schauen wir uns doch einmal an, was von den Problemen, die heute geschildert
wurden, kausal direkt auf Finanzierung zurückzuführen ist, da findet sich einiges.
Ich finde aber auch eine Menge, was nicht auf Finanzierung zurückzuführen ist,
so zum Beispiel die Praxis, im wissenschaftsunterstützenden Bereich die zwei
Jahre sachgrundloser Befristung flächendeckend anzuwenden; bei Haushaltsstellen,
finanzierten Stellen, das ist durch Finanzierung nicht erklärt.
Ebenso wenig ist erklärlich, dass man ebenfalls Haushaltsqualifizierungsstellen
im Wissenschaftsbereich in Jahresverträge kleinschlägt. Dafür besteht keine finanzielle
Notwendigkeit. Der Haushalt ist so unsicher, dass er nicht länger als ein
Jahr Planungssicherheit gibt. Das gibt es, aber nicht in der Fläche. Auch die Finanzierungsvereinbarungen,
die Sie schließen, sind mehrjährig. Das erklärt das
Verfahren also nicht. Auch im Drittmittelbereich, wenn Finanzierungszusagen für
Gesamtprojektzeitrahmen da sind, gibt es keine finanzielle Begründung dafür,
sich so zu verhalten, dass man Verträge ausstellt, die weniger Laufzeit umfassen.
Was gibt es zum Beispiel nicht? Es gibt auch keine umfassenden Personalentwicklungskonzepte.
Die kann man auf der Grundlage der Finanzierung machen, die
man momentan hat. Das alles spricht dafür, dass leider der Finanzhebel ein notwendiges,
aber leider kein hinreichendes Instrument zur Lösung der Befristungsprobleme
ist.
Wenn Sie mir noch als Abschlussbemerkung gestatten, denn in dem Zusammenhang
habe ich mich wohl missverständlich ausgedrückt: Ich glaube in der Tat,
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013