Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

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zahlen sind nach meinem Empfinden der komplizierteste Passus des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes.
Die Frage ist einerseits eine technische, nämlich, ob
man diesen komplizierten Passus noch komplizierter machen will, um wirklich
individuelle Fälle nicht mehr aufschreien zu lassen. Das ist der eine Punkt, den
man sich überlegen müsste. Wenn man tatsächlich ganz bestimmte Betreuungszeiten
aus der Anrechnung der zulässigen Höchstbefristungsdauer herausnehmen
möchte, dann müsste man das Thema möglicherweise unabhängig von problematischen
Einzelfällen der Schutzklauseln diskutieren und nicht in diesem Kontext.
Nach meinem Empfinden, aus der Systematik heraus, würde das dann auch nach
Absatz 3 zur Anrechnungsregel gehören und nicht in eine Verkomplizierung der
Schutzklauseln führen. Dann würde man ganz dezidiert die Betreuungssituation
noch mal in den Blick nehmen müssen, wollte man dann das politische Ziel verfolgen,
weitere Schutzvorkehrungen im Arbeitsrecht einziehen. Dann aber sollte
das auch an dieser entsprechenden Stelle systematisch untergebracht werden.
So sehr die individuellen Härten, die entstehen mögen, bedauerlich sind, so sehr
man sich auch wünscht, dass solche Fälle nicht entstehen mögen, ist immer noch
die Frage, ob es gerechtfertigt ist, dafür gesetzliche Änderungen vorzunehmen,
um solche individuellen Härten auch zu vermeiden. Die dann auch nur am Ende
der Qualifizierungsphase virulent werden. Wenn man da etwas für die Beschäftigten
tun möchte, und solche Betreuungszeiten – Kinder-, Pflegebetreuungszeiten –
tatsächlich noch mehr absichern wollte, müsste man das tatsächlich in dem Anrechnungspassus
diskutieren. Ansonsten macht man die Geschichte hinterher
komplizierter, als man vielleicht möchte, und man würde auch die anderen
Schutzklauseln, die dieses Ziel, die Betreuungszeiten nicht so sehr verfolgen,
ebenso von der Anrechnung freistellen. Das wäre letztlich vielleicht nicht so
funktional in diesem Sinne.
Vorsitzende:
Vielen Dank. Herr Neis.
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013