Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

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baut, obwohl es notwendig gewesen wäre, und das hat tatsächlich zu einer Art
Verstopfungen – wenn ich das Wort aufgreifen darf – geführt, weil man die Hochschulen
nicht weiter ausgebaut hat und weil es aufgrund der ungleichen Altersverteilung
keine Fluktuation gab.
Deswegen brauchen wir beides, eine gute Altersverteilung, durch ein sinnvolles
Personalkonzept erstens und zweitens einen regelmäßigen Ausbau der Hochschulen.
Das war die Studie von Frau Gülker, die nachgewiesen hat, dass, wenn wir
die Hochschulen so ausbauen, wie es notwendig wäre, um die Studierenden, die
an die Hochschulen strömen, auszubilden, dass wir dann deutlich mehr Personal
in fünf, zehn Jahren brauchen. Dass der Studierendenberg kein Berg ist, sondern
ein Hochplateau, dass wir deswegen mehr Personal brauchen. Wenn wir heute
jemandem einen Dauervertrag geben, wird der keinen Karrierewege verstopfen,
sondern in fünf, zehn, 15 Jahren dafür sorgen, dass Studierende qualitativ hochwertig
ausgebildet werden.
Dann die zweite Frage von Frau Dr. Sitte. Sie haben noch mal nach dem Thema
Tariftreue gefragt, auch am Beispiel der Max-Planck-Gesellschaft. In der Tat habe
ich in meiner schriftlichen Stellungnahme darauf abgehoben. Das knüpft im Prinzip
auch an die Frage von Herrn Dr. Neumann an, dass man als Bund nicht nur
über Gesetze, sondern auch über Anreize vieles erreichen kann. Der Bund finanziert
die Forschungseinrichtungen. Insbesondere durch den Pakt für Forschung
und Innovation hat er sogar zugesichert, jedes Jahr fünf Prozent mehr zu geben.
Das ist schon ganz erstaunlich. Darum soll der Bund gefällig auch hinschauen,
was mit dem Geld wird. Es gibt viele Bundesländer, die heute sagen: „Wir brauchen
eine Tariftreue, Tariftreuegesetze, Tariftreuepolitik. Wir geben Aufträge nur
an Unternehmen die Mindestlöhne zahlen, die Tarifverträge einhalten.“ Was passiert
beim Bund? Die Max-Planck-Gesellschaft hat überhaupt keinen Tarifvertrag
unterzeichnet und die anderen Forschungseinrichtungen tun das in der Regel
auch nicht. Die wenden den Tarifvertrag an. Einzelvertraglich nehmen sie darauf
Bezug, sie haben den Tarifvertrag nicht unterschrieben im TVöD. Das gibt ihnen
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013