Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

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ten gedrückt haben –, da kann ich nur sagen, zwischen der außeruniversitären
Forschung und zwischen den Verhältnissen in den Hochschulen liegen wirklich
Welten, die man dringend schließen muss.
Hiermit komme ich zu einem weiteren Punkt, der in der Bewertung der Vorschläge
des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes ganz erheblich ist. Ist es wirklich die
Causa? Herr Prof. Olbertz hat diesen Punkt schon angesprochen und ich halte das
für ganz wichtig. Die Causa für die Befristungsproblematik, die es in der Tat im
Hochschulbereich gibt, ist sicherlich die schlechte Grundfinanzierung der Hochschulen.
Da muss man etwas tun. Aus unserer Sicht ist auch das jetzige Wissenschaftszeitvertragsgesetz
schon mit seinen Vorschlägen geeignet, um grundsätzlich
dafür zu sorgen, dass Planbarkeit und Transparenz umgesetzt werden können.
Natürlich kann man das noch verbessern, indem man eben eine vertragliche
Regellaufzeit von mindestens zwei Jahren etabliert. Anderenfalls etabliert man die
Statuierung eines Begründungserfordernisses, warum eine kürzere Laufzeit gewählt
werden soll. Das ist sicherlich eine Verbesserung, die wir auch wieder unterstützen
würden. Aber, ansonsten ist es, glaube ich, eine Umgebung, die jetzt
schon, wenn Sie an § 2 Abs. 1 Satz 3 des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes denken,
auch Möglichkeiten gibt, zum Beispiel eine familienfreundliche Ausgestaltung
der Doktorandenverhältnisse zu etablieren. Wir weisen in unseren Merkblättern
auch daraufhin und beraten die Hochschulen dahingehend, diesen Befristungsgrund
der Qualifizierungsbefristung anzuwenden.
Dass die Hochschulen, obwohl unsere Förderformate jetzt auch schon eine längere
Laufzeit haben und in der Regel mindestens dreijährig bewilligt werden, dennoch
die zum Teil sehr kurzen Befristungsgründe wählen, liegt einmal daran,
dass sie in ihrem Globalhaushalt die Mittel auf eine etwas prekäre Art bewirtschaften
müssen. Das heißt, dass Grundmittel und Drittmittel da auch schon mal,
ich will nicht sagen, durcheinander geraten, aber jedenfalls zur Überbrückung
wechselweise eingesetzt werden. Ich glaube, dass man mit einer Gesetzesinitiative,
die sicherlich auch von allen Beteiligten getragen werden könnte, mit geringen
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013