PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

von PPP-Projekten: das interne PPP – auch Öffentlich-Öffentliche
Partnerschaft (ÖÖP) genannt, bei
dem der „öffentliche“, also externe Partner eine
städtische Gesellschaft ist. Das Schuldezernat beschreibt
das Raumprogramm und die Anforderungen,
eine städtische Gesellschaft übernimmt die
Projektierung, plant, baut und betreibt die Schule
und vermietet sie an das Schuldezernat, das damit
von fachfremden Bauaufgaben entlastet wird.
Zwei Schulprojekte, die Comeniusschule und
die Freiherr-vom Stein-Schule, wurden als interne
PPP gestartet. Bei der Förderschule und der
Grundschule stehen Abriss-, Umbau- und Neubaumaßnahmen
an. Unter Berücksichtigung aller Vorteile
von PPP-Projekten werden die Schulen durch
die städtische Gesellschaft vor dem Hintergrund
der Lebenszyklusbetrachtung geplant, gebaut, betrieben
und finanziert. Die Mietvertragsdauer beträgt
30 Jahre.
Im Beschluss des Stadtparlaments Wiesbaden
vom Dezember 2012 wird wiederum eine neue
Form Öffentlich-Privater Partnerschaft angestoßen.
So wurde im Stadtparlament beschlossen,
den Bau eines Stadtmuseums kombiniert mit eieinem
größeren Büro- bzw. Wohnkomplex in
zen traler Lage der Stadt (Wilhelmstraße/Rheinstra
ße/Kleine Frankfurter Straße) öffentlich auszuschreiben.
Grundlage der Ausschreibung wird
eine städtebauliche Rahmenplanung sein und eine
präzise Formulierung eines Raumprogramms
für das Stadtmuseum. Noch ist offen, ob das Gebäude
eines Stadtmuseums entweder für 30 Jahre
gemietet, sofort oder später von der Stadt erworben
werden soll. Hier werden nicht nur kreative
Lösungen von Privaten in der Stadt erwartet, sondern
es sollen gleichzeitig durch diese besondere
Form der Öffentlich-Privaten Partnerschaft ein
Stück Stadtreparatur und eine Erhöhung des Volumens
der Bauinvestitionen erreicht werden. Noch
ist die Ausschreibung nicht erfolgt, aber bereits
jetzt gibt es viele Nachfragen interessierter Investoren
und Projektpartner.
Über den Immobilienbereich hinaus
Dass PPP-Projekte auch eine sichere Planbarkeit
für den Haushalt erlauben, zeigte sich 2005 beim
„PPP-Wivertis“. Die Landeshauptstadt Wiesbaden
besaß zuvor eine eigene EDV-Abteilung mit einem
eigenen städtischen Netz. Investitionen erfolgten
in der Regel nach der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.
Service und Leistungslevels waren
nicht exakt definiert. Es gab keine Trennung von
IT-Steuerung und IT-Service. Die Kosten waren
nicht transparent, da diese nicht gemessen wurden.
Das änderte sich nachhaltig mit der Gründung
von Wivertis – Gesellschaft für Informationsund
Kommunikationsdienstleistungen mbH, zu
Platz der deutschen Einheit
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