PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

der Sonderkonjunkturprogramme in Richtung der
klassischen Bauausführung umschlug.
Andererseits zeigt sich am Beispiel der Landeshauptstadt
Wiesbaden ebenso, dass Ideen der
PPP-Philosophie – wie die Lebenszyklusbetrachtung
– prägend und auch innerhalb des öffentlichen
Sektors abbildbar sind, indem z.B. kommunale
Wohnungsbaugesellschaften Aufgaben
übernommen und innerhalb der Konjunkturprogramme
abgewickelt haben.
Projekte der vierten Phase ab 2012
Nach den Erfahrungen der Sonderkonjunkturprogramme
und des vorhergegangenen Einstiegs in
PPP-Projekte kommen nun beide Ideen zusammen,
und PPP-Projekte werden zunehmend zu einem
normalen Bestandteil im Instrumentenkasten
der öffentlichen Hand.
Thermalbad Aukammtal
vor allem durch die Verabschiedung von Sonderkonjunkturprogrammen
des Bundes und des Landes
Hessen. Für die Landeshauptstadt Wiesbaden
bedeutete dies, dass in dieser Zeit zu den üblicherweise
vorgesehenen Investitionsmitteln zusätzlich
75 Millionen Euro für Baumaßnahmen zur Verfügung
standen. Als Vergleich seien die Schulbauinvestitionen
der Landeshauptstadt Wiesbaden genannt,
die sich in den Vorjahren im Jahresmittel
immer zwischen 15 und 20 Millionen Euro bewegten
und in den Jahren des Sonderkonjunkturprogramms
Bund und Hessen für drei Jahre auf
insgesamt über 114 Millionen Euro anstiegen.
Der Rückgang der PPP-Aktivitäten in dieser Zeit
ist vor allem durch die Anforderung zu erklären,
dass das Projekt bisher nicht im Haushalt enthalten
sein durfte und von der Antragsstellung über
die Planung, den Bau und die Fertigstellung bis
hin zur Abrechnung innerhalb der Jahre 2009 bis
Ende 2011 vollständig abgewickelt sein musste.
Bei aller positiven Beobachtung bzw. Begleitung
von PPP-Projekten zeigte sich dort jedoch auch,
dass die Vorlaufzeiten als relativ umfänglich einzuschätzen
sind, sodass das Pendel in der Zeit
Eine vergleichbare Aufwertung der Stadt und zugleich
hohe Funktionalität wird auch beim „Platz
der Deutschen Einheit“ gelingen. Zu realisieren
sind eine Wettkampfsporthalle, Flächen für den
Einzelhandel und für Büros, eine Tiefgarage sowie
zwei angrenzende Stadtplätze.
Das Projekt „Platz der Deutschen Einheit“ zeichnet
sich dadurch aus, dass hier erstmals umfassend
die Öffentlichkeit im Vorfeld beteiligt wurde.
Gleichzeitig wurden die Anforderungen an eine
hohe städtebauliche und architektonische Qualität
im Rahmen eines Wettbewerbs sichergestellt. Auf
der Grundlage des Wettbewerbsergebnisses führten
zahlreiche Diskussionen im politischen Raum
über die Akzeptanz von PPP-Projekten letztendlich
zu einer interessanten Lösung: Die Stadt
finanziert den Gebäudekomplex; der private Partner
plant, baut und betreibt. Die Fertigstellung
wird im Mai 2014 erfolgen.
Aktuelle Projekte der Phase 5
Auf der Basis zahlreicher Erfahrungen startet die
Stadt Wiesbaden derzeit die nächste Generation
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