PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

im Infrastrukturbereich zu beseitigen. Das hat in
Wiesbaden zu einem besonderen Projekt geführt,
das nicht nur wegen seines Finanzvolumens, sondern
auch wegen seiner Konstruktion außergewöhnlich
ist. Dieses Projekt haben die Landeshauptstadt
Wiesbaden und das Land Hessen,
vertreten durch das Finanz- und Justizministerium
des Landes, gemeinsam projektiert und umgesetzt
– eine ungewöhnliche, aber außerordentlich
gute Zusammenarbeit von Land und Stadt.
Kostenvorteile für den gesamten Lebenszyklus
werden insbesondere bei den großen PPP-Projek -
ten Thermalbad Aukammtal sowie dem Justiz- und
Verwaltungszentrum erwartet. Das Thermalbad
Aukammtal, in den 1970er Jahren erbaut, wurde
2003 saniert. Es erhielt zudem eine moderne
Saunalandschaft, um den heutigen Erwartungen
an ein Gesundheits- und Wellnessbad gerecht zu
werden. Der private Partner realisierte und finanzierte
die Erneuerung des Thermalbades und
übernahm die technische Gebäudeerhaltung über
23 Jahre. Die Kurbetriebe fungierten als Bauherr.
Auf diesem Wege wurden Sanierung und Erweiterung
ohne finanzielle Belastung durch Initiativen
bei den Kurbetrieben geleistet. Die inzwischen
gegründete städtische Bädergesellschaft „Mattiaqua“
betreibt das Bad und trägt das wirtschaftliche
Risiko.
Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden
Kostenvorteile für den gesamten Lebenszyklus,
hohe Funktionalität und zugleich hohe gestalterische
Qualität beweist auch das erwähnte PPP-Projekt
Justiz- und Verwaltungszentrum Wiesbaden.
Mit seiner termingerechten Eröffnung im Oktober
2009 war es zugleich das zuletzt realisierte PPP-
Projekt in Wiesbaden. Der private Partner plante,
baute und finanzierte die Gebäude mit Gesamtinvestitionen
von128 Millionen Euro; die Mietvertragsdauer
beträgt 30 Jahre. Der Private betreibt
und unterhält das Objekt und wird es nach Ablauf
der Mietzeit weiterverwerten. Es handelt sich um
ein klassisches PPP-Projekt nach allen Regeln der
Kunst.
Die Stadt Wiesbaden und das Land Hessen sicherten
gemeinsam die architektonische und städtebauliche
Qualität, indem sie ein unabhängiges
und hochkarätig besetztes Fachgremium einschalteten.
Stadt und Land erhielten ein harmonisches
Ensemble aus zwei getrennten Gebäudekomplexen
mit grünen Höfen im Innenbereich.
Das Projekt wertet die Mainzer Straße auf und ist
Impulsgeber für weitere Bauprojekte sowie die
Entwicklung des gesamten Quartiers.
Das Projekt hat unübersehbar seine Feuertaufen
erlebt. Es zeigt sich dabei allerdings auch, dass
sich die öffentliche Wahrnehmung an diese Form
von Projekten erst noch gewöhnen muss. So gab
es ein Fensterproblem, das zu heftigen Debatten
und Kritik, vor allem in dem von den Landesbehörden
genutzten Teil, geführt hat. Der öffentliche
Auftraggeber ist in solchen Fällen allerdings
auf der besseren Seite – als Mieter – und kann gewöhnlich,
entsprechend den Verträgen, den ordnungsgemäßen
Zustand der Mietsache verlangen.
Die öffentliche Kommunikation hatte diese Seite
von PPP-Projekten noch nicht ganz verinnerlicht.
Dritte Phase: Sonderkonjunkturprogramme
Aus chronologischer Sicht zeichnen sich die Jahre
zwischen 2009 und 2012 dadurch aus, dass
die Anzahl der PPP-Projekte, vor allem der relative
Anteil an den öffentlichen Bauinvestitionen,
zurückging. Was auf den ersten Blick überrascht,
erklärt sich durch die besondere Zeitkonstellation,
Blick auf das Justiz- und Verwaltungszentrum
53