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PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

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jektteams mit Beteiligung des Niedersächsischen<br />

Finanzministeriums, der Oberfinanzdirektion<br />

Niedersachsen sowie des Staatlichen Baumanagements<br />

wurde der erforderliche Sachverstand<br />

in den verschiedenen Projektphasen gebündelt.<br />

Insgesamt konnten die Kommunikationsstränge<br />

trotz der genannten hohen Komplexität des Vorhabens<br />

klar und übersichtlich gehalten werden.<br />

Die Staatliche Bauverwaltung hat sich in einer<br />

neuen Rolle als fachlicher Berater des Auftraggebers<br />

sehr engagiert eingebracht. Die Projektleitung<br />

war damit in der Lage, schnell und effizient<br />

nötige Entscheidungen zu treffen und so den<br />

Fortgang des Projekts zu fördern.<br />

Gewählte Instrumente<br />

Um den Prozess transparent und verbindlich und<br />

dabei partnerschaftlich zu gestalten, wurde ein<br />

schriftliches Verfahren vereinbart, das aus einer<br />

sogenannten Sammelliste Bau sowie einer Sammelliste<br />

Betrieb bestand. Zur Kostenkontrolle<br />

wurde darüber hinaus eine sogenannte Plus-Minus-Liste<br />

eingerichtet.<br />

x Sammellisten Bau und Betrieb<br />

In den Sammellisten Bau und Betrieb wurden<br />

alle bautechnischen und betrieblichen Einzelthemen<br />

im Planungsverlauf behandelt. Ziel war,<br />

in einem kurzen schriftlichen Dialog zwischen<br />

Auftraggeber (AG) und Auftragnehmer (AN)<br />

das Bau- bzw. Betriebssoll im Rahmen des vertraglichen<br />

Leistungssolls und des pauschal vereinbarten<br />

Preises für beide Seiten verbind -<br />

lich festzulegen.<br />

Die Listen dienten dabei der Beschreibung der<br />

Qualitäten innerhalb der ausgeschriebenen funktionalen<br />

bzw. outputorientierten Bandbreite<br />

und gaben dem Auftragnehmer Sicherheit bei<br />

der Fortführung der Bauplanungen und Fortschreibung<br />

der Betriebskonzepte. Die Sammellisten<br />

pendelten zwischen den Partnern hin<br />

und her oder wurden in Konferenzen durch die<br />

Gesprächspartner aktualisiert. Welche Punkte<br />

thematisiert wurden, lag in der Entscheidung<br />

der jeweiligen Vertragspartner. In diesem Abstimmungsprozess<br />

wurden über 850 Bau- und<br />

450 Betriebsthemen behandelt.<br />

Mit dem Vermerk „abgeschlossen“ signalisierten<br />

beide Parteien eine technische bzw. sachliche Klärung<br />

und darüber hinaus, dass sich die gefundene<br />

Festlegung im Rahmen des Pauschalpreises bewegt.<br />

Eine etwaige Kostenrelevanz im Sinne von<br />

Mehr- oder Minderaufwendungen war durch die<br />

Vertragsparteien anzuzeigen. Diese Punkte wurden<br />

sodann einvernehmlich in die Plus-Minus-Liste<br />

aufgenommen. Solange ein Punkt in der Plus-<br />

Minus-Liste in Abstimmung war, musste er in der<br />

Sammelliste als offen geführt werden. Umgekehrt<br />

galt, dass ein abgeschlossener Punkt in der Sammelliste<br />

keine ungeklärte Kostenrelevanz hatte.<br />

x Plus-Minus-Liste<br />

Die zusätzlich zu den Sammellisten eingerichtete<br />

Plus-Minus-Liste enthielt Einzelpunkte, die<br />

als kostenrelevante Leistungsänderungen im<br />

Rahmen des Auftragsumfangs in der Sammelliste<br />

identifiziert worden waren. Im Laufe des nun<br />

folgenden Abstimmungsprozesses wurde der AN<br />

durch den AG angehalten, etwaige Minder- oder<br />

Mehrkosten in der Plus-Minus-Liste nachrichtlich<br />

anzugeben. Die Liste sah Kommentarspalten<br />

für beide Parteien vor und war ebenfalls auf einen<br />

wechselseitigen Austausch ausgerichtet, sodass<br />

über die Höhe der Kostenauswirkungen verhandelt<br />

werden konnte. Weiterhin bestand bei<br />

diesem Vorgehen für den AG die Möglichkeit,<br />

qualitative Argumente und monetäre Auswirkungen<br />

gegeneinander abzuwägen und die Kostenangaben<br />

des AN zu plausibilisieren. Die endgültige<br />

Entscheidung über das Wirksamwerden einer<br />

Kostenminimierung oder -erhöhung wurde durch<br />

den AG getroffen.<br />

Sobald der Punkt hier erledigt wurde, war das Ergebnis<br />

in der Sammelliste nachzuführen und abzuschließen.<br />

Mit der Auflistung wurde das Ziel<br />

verfolgt, für das Land ein qualitativ und quantitativ<br />

konkretisiertes Leistungssoll auf der Basis des<br />

bezuschlagten Angebots zu gewährleisten und<br />

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