PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Justizvollzugsanstalt Bremervörde:
Erfolg durch optimale Vorbereitung
Von Dr. Manfred Otto
Beim Vorhaben „Neubau der Justizvollzugsanstalt Bremervörde in
Öffentlich-Privater Partnerschaft“ lief alles glatt. Dank eines gelungenen
Abstimmungsprozederes in der Planungsphase wurden trotz
hoher Projektkomplexität Zeit- und Kostenrahmen eingehalten. Das
Projekt wurde mit dem „Innovationspreis PPP 2012“ ausgezeichnet.
Bekanntlich liegt ein besonderes Merkmal von
ÖPP darin, bei der Ausschreibung des Vorhabens
auf Leistungsverzeichnisse weitgehend zu verzichten.
Stattdessen legt der Auslober den Bietern
mit den Vergabeunterlagen einen mehr oder
weniger detaillierten „Bestellzettel“ mit funktionalen
Beschreibungen vor. Der spätere Zuschlag
wird für den Baubereich eines Vorhabens in der
Regel auf Basis einer Entwurfsplanung – vergleichbar
der Honorarordnung für Architekten
und Ingenieure (HOAI) Stufe 3 – und für die Betriebsleistungen
aufgrund kurzer, prägnanter Beschreibungen
und Konzepte erteilt. Darüber hinaus
wird für die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens
mit der Auftragserteilung eine Kostenobergrenze
festgelegt, die es einzuhalten gilt. Deshalb kommt
der späteren Herausarbeitung des konkreten Baubzw.
Betriebssolls im Planungsverfahren eine besondere
Bedeutung zu. Dieser Prozess liegt zwar
formell in der Verantwortung des gewonnenen
privaten Auftragnehmers, muss aber vom öffentlichen
Auftraggeber begleitet werden, damit es bei
der Übergabe nicht zu unliebsamen Überraschungen
für beide Seiten kommt.
Begleitung des Konkretisierungsprozesses
Wie die Begleitung des Planungsprozesses über
die Genehmigungs- hin zur Ausführungsphase
auf Seiten des öffentlichen Auftraggebers ausgestaltet
werden sollte, hängt zu einem guten Teil
von der Rolle und Funktion des öffentlichen Nutzers
ab. Dies gilt auch für die Vertiefung der Be-
Ministerialrat
Dr. Manfred Otto,
triebskonzepte. Es gehört zum gepflegten
Stehsatz von Berichten über
Niedersächsisches
Justizministerium,
war Projektleiter des
abgeschlossene bzw. in der Kritik
Modellvorhabens
stehende Projekte, dass zeitraubende
und kostensteigernde Impulse zu Die Einrichtung ging
ÖPP-JVA Bremervörde.
am 1. Januar 2013 in
Umplanungen zu einem großen Anteil
aus dem Dunkel plötzlicher öf-
den Betrieb.
fentlicher Nutzerbegehrlichkeiten
entstehen. Oder man streitet sich darüber, was
zum Bestellten – hier etwa „ein Stück Gefängnis“
– dazugehört oder nur per Nachtrag zu bekommen
ist. Dies ist für die Beteiligten unerfreulich,
sollte aber nicht dazu führen, vor den anstehenden
Abstimmungen zurückzuschrecken und als
öffentlicher Auftraggeber lieber konventionell
Leistungsverzeichnisse abzuarbeiten. Der Vorteil
von ÖPP liegt eben auch darin, dass nur über gewährte
Freiräume innovatives Wissen potenzieller
privater Partner initiiert werden kann.
Eine erfolgreiche Begleitung auf öffentlicher Seite
hängt bei komplexen Vorhaben, wie es etwa
eine Justizvollzugsanstalt mit umfangreichen
Bau-, Technik- und Betriebsanteilen darstellt,
von den gewählten Entscheidungsstrukturen und
-kompetenzen der Beteiligten ab. Im vorliegenden
Projekt wurden die üblichen Verantwortlichkeiten
im öffentlichen Hochbau neu festgelegt:
Das Projekt wurde durch das Niedersächsische
Justizministerium als künftige nutzende Verwaltung
federführend bearbeitet bzw. gesteuert; die
Projektleitung war direkt dem Staatssekretär unterstellt.
Durch die Zusammensetzung des Pro-
ÖFFENTLICHER HOCHBAU
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