PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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ÖPP im öffentlichen Hochbau: Investitionsvolumen und Projektpipeline<br />
vergebenes<br />
Investitionsvolumen<br />
in Mio. Euro<br />
Gesamt: 5.010<br />
29 Projekte<br />
4 Projekte<br />
427<br />
1.639<br />
3.444<br />
156 Projekte<br />
Bund<br />
Investitionsvolumen<br />
in Mio. Euro<br />
in Ausschreibung<br />
Gesamt: 1.251<br />
6 Projekte<br />
0 Projekte<br />
728<br />
0<br />
523<br />
17 Projekte<br />
Länder<br />
Gemeinden<br />
Investitionsvolumen<br />
in Mio. Euro<br />
in Vorbereitung<br />
Gesamt: 1.562<br />
9 Projekte<br />
2 Projekte<br />
146<br />
394<br />
1.021<br />
50 Projekte<br />
Quelle: eigene Erhebungen<br />
Stand: 4.2.2013<br />
Projekte und Investitionsvolumen in Mio. Euro nach staatlichen Ebenen<br />
des 2. Konjunkturprogramms (KP II) der Bundesregierung<br />
ist, verantwortlich. Viele Projekte,<br />
die mittels ÖPP realisiert werden sollten, sind<br />
entweder zurückgestellt oder mit Mitteln aus<br />
dem KP II realisiert worden. Die Einbindung der<br />
KP-II-Mittel in ÖPP-Projekte ist nur in wenigen<br />
Fällen gelungen, auch stand eine Vereinbarkeit<br />
von ÖPP mit dem KP II nicht von Anfang an<br />
eindeutig fest bzw. wurde nachträglich bekannt<br />
gegeben.<br />
Erst nach dem Auslaufen der Konjunkturprogramme<br />
haben sich öffentliche Auftraggeber<br />
wieder alternativen Beschaffungsformen wie<br />
ÖPP zugewandt, da die Notwendigkeit solcher<br />
Partnerschaftsmodelle im Hinblick auf den enormen<br />
Investitionsbedarf der öffentlichen Hand bei<br />
gleichzeitig knappen Haushaltsmitteln weiterhin<br />
hoch ist. Aufgrund der im Vergleich zur konventionellen<br />
Beschaffung langen Vorlaufphase bis zur<br />
endgültigen Ausschreibung eines ÖPP-Projekts<br />
sind neue Ausschreibungen, aber auch Zuschläge<br />
neuer Projekte 2012 ausgeblieben.<br />
Zum anderen ist die öffentliche Meinung gegenüber<br />
ÖPP-Projekten, sowohl im Hochbau als<br />
auch im Tiefbau, weiterhin kritisch. Zweifel an<br />
der Wirtschaftlichkeit sowie Vorwürfe der Intransparenz,<br />
Dumping-Löhne und Mittelstandsuntauglichkeit<br />
sind daher auch mit verantwortlich,<br />
wieso der ÖPP-Deal-Flow abebbt.<br />
Zum einen rücken öffentliche Auftraggeber oftmals<br />
von der ÖPP-Projektidee ab, weil sie den<br />
politischen und öffentlichen Widerstand fürchten.<br />
Laut der Studie des Instituts für Demoskopie<br />
Allensbach trifft dies auf acht von zehn Auftraggebern<br />
in Deutschland zu. Besorgniserregend ist<br />
dabei insbesondere, dass Ausschreibungen, trotz<br />
nachgewiesener, wirtschaftlicher Vorteilhaftigkeit<br />
des privaten Angebots, aufgehoben werden; so<br />
bei dem Projekt „Schulen in Potsdam“.<br />
Zum anderen werden ÖPP von vornherein nicht<br />
in Betracht gezogen, weil pauschale Kritiken und<br />
Vorwürfe eine differenzierte Diskussion über Potenziale<br />
und Möglichkeiten von ÖPP, auch unter<br />
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