PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Wasserversorgung mit PPP in einen Topf geworfen.
PPP wird als intransparent und sich der demokratischen
Kontrolle entziehend dargestellt,
einzig dem Profit des privaten Partners und der
Plünderung der öffentlichen Haushalte dienend.
Es wird nicht erwähnt, dass auch im klassischen
Eigenbau private Partner selbstverständlich gutes
Geld verdienen und die Lebenszykluskosten über
30 Jahre in der Regel in PPP-Projekten sehr viel
transparenter sind als im Eigenbau.
Auch die 17 Rechnungshöfe des Bundes und der
Länder nehmen eine kritische Haltung ein. In
einem gemeinsamen Positionspapier bemängeln
sie insbesondere die Methodik des Wirtschaftlichkeitsvergleichs
hinsichtlich der Monetarisierung
der Risikoverteilung, eine Kritik, die Hessen angesichts
der oben genannten Selbstverpflichtung auf
Projekte, die auch ohne Risikobetrachtung eine
Effizienzdividende auswerfen, nur bedingt trifft.
Folglich findet sich in den aufgelisteten Negativbeispielen
auch kein hessisches Projekt. Dennoch
kann eine solche öffentliche Diskussion nicht ohne
Wirkung bleiben. PPP muss sich dieser Situation
und der Kritik stellen, hat aber gute Argumente
auf seiner Seite, um zu bestehen.
Was hat PPP?
Jenseits all der vorliegenden, umfangreichen
Wirtschaftlichkeitsberechnungen wird oft hinterfragt,
woher eigentlich die Effizienzdividenden
Atrium des BHZ Heppenheim mit Foliendach
kommen sollen, wenn die öffentliche Hand sich
konkurrenzlos günstiger finanzieren kann als der
private Partner. Nach den Erfahrungen in Hessen
kommen die Vorteile vor allem aus dem Lebenszyklusansatz:
Ein privater Partner, der nicht nur
baut, sondern auch für 30 Jahre Betrieb verantwortlich
zeichnet, versucht seine Bauunterhaltungs-
und Instandhaltungskosten ebenso wie die
Betriebskosten gering zu halten. Er baut qualitativ
hochwertiger und damit teurer, spart über den Lebenszyklus
aber ein. In Zeiten der Schuldenbremse
zu glauben, auch die öffentliche Hand könne ja
qualitativ hochwertiger und teurer bauen, um auf
lange Sicht Geld zu sparen, ist nicht realistisch.
In hessischen PPP-Projekten gibt es fast keine
Nachträge, die den Eigenbau häufig belasten.
Die Bauzeiten sind konkurrenzlos kurz. Konkurse
von Nachunternehmern, die im Eigenbau in
Einzelfällen erhebliche Bauzeitverzögerungen
nach sich ziehen, spielen in PPP-
Verfahren nur eine untergeordnete
Rolle.
Aktuelle Projekte
BHZ Heppenheim
Im Oktober 2009 wurde die innovative
Beschaffungsvariante
PPP mit einer anderen, innovativen
Technik kombiniert. Das
Behördenzentrum in Heppenheim,
für rund 300 Bedienstete
des Amtes für Bodenmanagement
und von Hessen-Mobil, wurde
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