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PPP in Hessen: wichtiger Bestandteil der Baupolitik
Von Ulrich Kist
Hessen blickt auf fast ein Jahrzehnt PPP-Erfahrung zurück. 2004 begannen
die Vorbereitungen für die Ausschreibung des ersten Landesprojekts,
des Finanzzentrums Kassel-Altmarkt. Seitdem ist viel passiert. Trotz
Schuldenbremse, Finanzkrise und öffentlichem Gegenwind ist PPP bis
heute fester Bestandteil hessischer Baupolitik.
In den Jahren 2002 und 2003 wurden die Landesbehörden
in der Stadt Kassel einem umfassenden
Standortmanagement unterzogen. Die Unterbringungen
wurden immobilienwirtschaftlich
hinsichtlich ihres Optimierungspotenzials untersucht.
Im Ergebnis kam es zu Standortkonzentrationen
und damit auch zu organisatorischen
Optimierungen – u.a. sollten die beiden bisherigen
Finanzämter Kassel-Hofgeismar und Kassel-
Spohrstraße am Altmarkt, auf dem Gelände des
ehemaligen Polizeipräsidiums, gemeinsam untergebracht
werden. Dies entsprach auch den Zielsetzungen
der Stadtplanung, um die historische
Keimzelle Kassels städtebaulich aufzuwerten.
Die damalige Hausleitung im Hessischen Finanzministerium,
Minister Karlheinz Weimar und
Staatssekretär Dr. Walter Arnold, gab den Impuls,
um neue Wege zu beschreiten. Die Ausschreibung
im März 2005 erfolgte als echtes PPP-Projekt:
Planung, Finanzierung, Bau und Betrieb sollte ein
privater Partner übernehmen. Mit der operativen
Ulrich Kist ist
Geschäftsbereichsleiter
Portfolio- und
Projektleitung dieser und späterer PPP-
Standortmanagement
im Hessischen
Vergabeverfahren wurde das Hessische
Immobilienmanagement beauftragt, die Immobilienmanagement.
baufachliche Unterstützung kam vom
Hessischen Baumanagement. Im Finanzministerium
wurde ein PPP-Kompetenzzentrum
eingerichtet, der bald gegründete Verein „PPP in
Hessen und Thüringen e. V.“ brachte die Länder,
die Kommunen und die Privatwirtschaft an einen
Tisch. PPP in Hessen war ins Rollen gekommen.
Sechs Pilotprojekte
Kennzeichen aller hessischen Projekte ist die
Projektfinanzierung in einem Mietmodell über
30 Jahre. Ohne dass dafür eine gesetzliche Verpflichtung
bestünde, werden in Hessen Projekte
erst dann im PPP-Modell realisiert, wenn die
Effizienzvorteile auch ohne Monetarisierung
der Risikoallokation nachweisbar sind. PPP-
Eignungstest, Wirtschaftlichkeitsprognose und
Wirtschaftlichkeitsnachweis erfolgen anhand der
im Leitfaden der Bundesfinanzministerkonferenz
festgelegten Kriterien. Der Auftragnehmer wird
im Teilnahmewettbewerb mit anschließendem
Verhandlungsverfahren ermittelt.
INVESTITIONSBEdarf und Schuldenbremse
Finanzzentrum Kassel-Altmarkt
Waren anfangs die Transaktionskosten, insbesondere
durch externe Beratungsleistungen, noch
relativ hoch, so konnten im Laufe der Zeit Erfahrungen
gewonnen werden, die zu einer zunehmenden
Standardisierung und damit Kostensenkung
führten:
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