PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Festzuhalten ist allerdings, dass jene Kommunen,
die PPP im Freistaat bereits genutzt haben, dem
Ansatz deutlich positiver gegenüberstehen als andere.
Hier lässt sich mit Bezug auf ein größeres
PPP-Wissen eine offenere Haltung zu diesem Beschaffungsansatz
ableiten.
Des Weiteren kann festgehalten werden, dass
die Gemeinden ihre PPP-Zurückhaltung in erster
Linie mit ihrem mangelnden Wissen darüber
begründen. Hierunter fallen auch Unsicherheiten
rechtlicher Natur. Das kann damit begründet
werden, dass im Freistaat die Realisierungsanforderungen
bei PPP deutlich höher ausfallen als bei
der konventionellen Beschaffungsvariante.
Die Entscheidung für die Nutzung von ÖPP-Modellen
ist abhängig von den für die Kommunen
erwarteten Vorteilen. Für die Kommunen im Freistaat
stehen insbesondere finanzielle Aspekte im
Vordergrund.
Die vertraglich fixierte Zahlung eines Entgelts bei
ÖPP-Projekten gewährleistet Kostensicherheit
über den gesamten Projektzeitraum hinweg und
wird von den Kommunen als zentraler Vorteil erachtet.
Kosteneinsparpotenziale und allgemeine
Effizienzvorteile gegenüber der konventionellen
Realisierung von Investitionen sowie die Orientierung
am Lebenszyklusansatz bilden weitere
wichtige Kriterien im Rahmen der Entscheidung,
PPP zu nutzen.
Einzelfall entscheidet
Eine ablehnende Haltung gegenüber PPP bildet
die oft pauschal geäußerte Vermutung, dass es
sich bei PPP um Privatisierungen handelt. Offenbar
scheint sich im Großen und Ganzen in vielen
Kommunen jedoch bereits die Einsicht durchgesetzt
zu haben, dass PPP keine faktischen Privatisierungen
darstellen, sondern dass lediglich die
operative Durchführung des Bauprojekts an einen
privaten Dritten abgegeben wird. Festgehalten
werden kann somit, dass aus Kommunalsicht in
Sachsen keine der beiden Beschaffungsvarianten
– konventionell oder PPP – per se der anderen
vorgezogen werden kann. Entscheidend ist letztlich
immer der Einzelfall.
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