PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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eflektiert diskutiert und in den Modellen vermischt<br />
werden. Im Rahmen einer Studie wurden<br />
vom ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen Ansprüche<br />
an und Erfahrungen mit Infrastrukturbeschaffung<br />
– konventionell oder lebenszyklusbasiert –<br />
in den sächsischen Städten und Gemeinden untersucht.<br />
Die Studie kann kostenfrei bezogen<br />
werden über das ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen,<br />
info@öpp-sachsen.de.<br />
Trotz hoher Investitionen in die öffentliche Infrastruktur<br />
im Freistaat Sachsen in den 1990er und<br />
2000er Jahren sind für die Zukunft keine stark<br />
abnehmenden Investitionsbedarfe zu erwarten.<br />
Allerdings ist festzustellen, dass die fiskalische<br />
Situation der sächsischen Kommunen trotz insgesamt<br />
positiver Finanzierungssalden und wieder<br />
steigender Steuereinnahmen in den letzten<br />
Jahren angespannt bleibt. Sowohl die Ausgaben<br />
für Investitionen als auch für den Erhalt der vorhandenen<br />
kommunalen Infrastruktur wurden seit<br />
2000 bundesweit, so auch in Sachsen, stark prozyklisch<br />
„nach Kassenlage“ getätigt. Der damit<br />
korrespondierende Investitionsstau belastet nunmehr<br />
die öffentlichen Kassen zusätzlich.<br />
Die mit den Investitionsvorhaben und der Investitionshäufigkeit<br />
korrespondierenden finanziellen<br />
Verpflichtungen werden in erster Linie im Verkehrsbereich,<br />
bei Schulen und Kindertagesstätten,<br />
bei Sport und Freizeiteinrichtungen sowie im<br />
Bereich Straßenbeleuchtung gesehen.<br />
Vor diesem Hintergrund sind alternative Beschaffungsansätze<br />
für sächsische Kommunen dann<br />
interessant, wenn durch deren Nutzung Effizienzpotenziale<br />
gegenüber der konventionellen Beschaffungsvariante<br />
erreicht werden können.<br />
Die Diskussion über PPP wird kontrovers geführt.<br />
Kritiker führen an, dass PPP sowohl Arbeitsplätze<br />
vernichtet und die kommunale Selbstverwaltung<br />
Investitionsbedarf gemessen an der Leistungskraft, n = 92<br />
100%<br />
Häufigkeit zukünftiger Investitionsbedarfe<br />
50%<br />
Verwaltungsgebäude y<br />
Schule /Bildungseinrichtung y<br />
y Verkehrsprojekt<br />
y Kindertagesstätten<br />
y Sport -/ Freizeiteinrichtungen<br />
y Straßenbeleuchtung<br />
y Grünanlagen/Park<br />
y Ver-/Entsorgungseinrichtungen<br />
y Kultureinrichtung/ Veranstaltungszentrum<br />
y Krankenhaus/Altersheim/Soziale Einrichtung<br />
0%<br />
gering eher gering eher hoch hoch nicht leistbar<br />
Investitionsbedarf gemessen an der finanziellen Leistungsfähigkeit<br />
Quelle: ÖPP-Kompetenzzentrum Sachsen (2012)<br />
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