PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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PPP als alternativer Beschaffungsansatz im<br />
Ffreistaat Sachsen<br />
Von Dr. Oliver Rottmann<br />
PPP spielt im Freistaat Sachsen derzeit noch eine untergeordnete Rolle.<br />
Dies liegt vor allem daran, dass die lebenszyklusorientierte Infrastrukturbeschaffung<br />
und deren Wirkung teilweise unreflektiert diskutiert<br />
und in den Modellen vermischt wird. Diejenigen Kommunen, die schon<br />
PPP-Projekte realisiert haben, stehen dem Ansatz deutlich positiver<br />
gegenüber.<br />
Die kommunale Haushaltslage ist strukturell angespannt.<br />
Hinzu kommen der stetige Prozess der<br />
Binnenmodernisierung in den Kommunalverwaltungen<br />
und die Einführung der Doppik – flankiert<br />
von einer persistenten Debatte um die effizientere<br />
und effektivere Bereitstellung öffentlicher<br />
Dienstleistungen sowie deren Bereitstellungsstrukturen.<br />
In diesem Kontext steigt die Attraktivität<br />
lebenszyklusorientierter Infrastrukturbeschaffung<br />
für die kommunale Ebene.<br />
Bei heutigen lebenszyklusorientierten Infrastrukturprojekten<br />
werden alle Phasen einer Infrastruktureinrichtung<br />
ganzheitlich über ihre gesamte<br />
Lebensdauer hinweg betrachtet. Dabei sind Effizienz-<br />
und Einspareffekte im Vergleich zur konventionellen<br />
Realisierung möglich. Dies kann<br />
eine transparente und mit Blick auf notwendige<br />
Finanzströme antizipative Wirkung entfalten, die<br />
den Prozess nachhaltiger steuert als der konventionelle<br />
Fall.<br />
Befanden sich vor einigen Jahren noch PPP der<br />
ersten Generation im Fokus der Betrachtung,<br />
bei denen der Finanzierungsaspekt deutlich im<br />
Vorder grund stand, entwickelte sich das Konzept<br />
über die Jahre weiter zu einem lebenszyklusorientierten<br />
Ansatz. Die öffentliche Kritik an finanziellen<br />
Verlagerungen („Schattenhaushalte“) und<br />
aufkommende Forderungen nach Wirtschaftlichkeitsnachweisen<br />
förderten die Standardisierung<br />
und führten zu einer deutlichen Neufokussierung<br />
Dr. Oliver Rottmann<br />
ist geschäftsführender<br />
Vorstand<br />
des Kompetenzzentrums<br />
Öffent-<br />
des ÖPP-Beschaffungsansatzes. Heutige<br />
PPP-Projekte, PPP der zweiten<br />
liche Wirtschaft,<br />
Generation, werden phasenweise<br />
Infrastruktur und<br />
als Infrastrukturprojekt ganzheitlich Daseinsvorsorge<br />
e.V. sowie Geschäftsführer<br />
des<br />
über ihre gesamte Lebensdauer hinweg<br />
betrachtet. Die Finanzierung<br />
ÖPP-Kompetenzzentrums<br />
Sachsen<br />
wird dabei zu einem Aspekt einer<br />
an der Universität<br />
Gesamtbetrachtung, bei der Planen,<br />
Leipzig.<br />
Bauen, Betreiben, Finanzieren und<br />
Weiternutzung bzw. Verwertung, im<br />
Gegensatz zu vielen konventionell<br />
geplanten Projekten, als wirtschaftliche Einheit<br />
betrachtet und in einer integralen Planung vor<br />
der Realisierung analysiert werden. Am Anfang<br />
des Projekts erfolgt die Auswahl eines privatwirtschaftlichen<br />
Partners, der im Unterschied zur<br />
konventionellen Beschaffung nicht nur Einzelleistungen<br />
bei Bau und Betrieb übernimmt, sondern<br />
die Planung ganzheitlich durchführt. Im Rahmen<br />
dieses wertschöpfungsübergreifenden Managements<br />
können frühzeitig, bereits in der Erstellungsphase,<br />
Anreize generiert werden, die im<br />
Hinblick auf spätere im Lebenszyklus akkumulierende<br />
Gesamtkosten dämpfend wirken.<br />
PPP in Sachsen<br />
Die Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen<br />
stehen dem PPP-Ansatz derzeit noch verhalten<br />
gegenüber, was häufig daraus resultiert, dass lebenszyklusorientierte<br />
Infrastrukturbeschaffung<br />
und deren Folgen und Wirkungen teilweise un-<br />
INVESTITIONSBEdarf und Schuldenbremse<br />
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