PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Verantwortung des Auftragnehmers für den Zustand
der Strecke und eine Risikoverteilung nach
dem Motto, dass jeder das Risiko tragen soll, das
er am besten beeinflussen kann, sowie Anreize
zur Verringerung der Verkehrsbehinderungen
nach Umfang und Dauer und eine Vertragsgestaltung,
die Kostensteigerungen entgegenwirkt. Die
finanzierenden Banken unterstützen durch ihr Eigeninteresse
den Projekterfolg. Bestärkt durch die
positiven Erfahrungen haben wir den Ausbau der
A8 zwischen Ulm und Augsburg mit einem sehr
ähnlichen Modell fortgesetzt. Wir haben lediglich
das Vergütungsmodell geringfügig geändert. Dieser
Abschnitt ist noch im Bau.
Bei den beiden Projekten haben wir aber auch gelernt,
dass Projektfinanzierungsmodelle sehr stark
von der Situation an den Finanzmärkten beeinflusst
werden und die ohnehin höheren Finanzierungskosten
bei der privaten Kreditbeschaffung
nochmals deutlich steigen können. Deshalb war
es schon nach dem ersten Betreibermodell naheliegend,
zu erproben, ob sich die positiven Erfahrungen
auch mit staatlicher Finanzierung, aber
sonst ähnlicher Vertragsgestaltung realisieren lassen.
Die Finanzmarktkrise hat uns zusätzlich bestärkt,
diesen Weg zu gehen.
Den Ausbau der A6 zwischen der Anschlussstelle
Roth und dem Autobahnkreuz Nürnberg-Süd
haben wir mit einem PPP-Modell mit staatlicher
Finanzierung realisiert. Unser privater Partner hat
die Autobahn sechsstreifig ausgebaut und übernimmt
die bauliche Erhaltung für 25 Jahre. Die
Bauqualität war gut, die Strecke konnte pünktlich
für den Verkehr freigegeben werden. Das Vertragsmodell
hat Kostensteigerungen entgegengewirkt.
Ermutigt durch die guten Erfahrungen erarbeiten
wir gerade einen Leitfaden für Funktionsbauverträge
im Straßenbau als Hilfestellung für weitere
PPP-Projekte mit staatlicher Finanzierung.
Wie geht es weiter?
Also alles bestens? Warum nicht immer so? Weil
die pauschale Übertragung dieser Modellkonfiguration
auf andere Projekte dem Grundsatz widersprechen
würde, dass es auf den Einzelfall ankommt.
Daher sind pauschale Festlegungen aus
unserer Sicht nicht angemessen. Die bayerische
Staatsbauverwaltung führt in verschiedenen Einzelfällen
GU-Vergaben durch; aber jede ist maßgeschneidert,
weil sie sich aus ganz individuellen
Voraussetzungen und Rahmenbedingungen entwickelt.
Außerdem lässt auch das Vergaberecht
keine Verallgemeinerung zu, sondern verlangt
gerade die Begründung im Einzelfall. Nicht zu
vergessen: Der Erfolg – oder Misserfolg – eines
Projekts hängt nach unseren Erfahrungen entscheidend
von den Beteiligten ab.
Die intensive Beschäftigung mit PPP hat unsere
Erfahrungen bereichert und dazu geführt, ein
theoretisches Modell zu entwickeln, das seinen
ersten Praxistest schon fast bestanden hat. Zumindest
gedanklich haben wir diese Erfahrungen
auch schon wieder auf PPP übertragen. Wir haben
also kein starres Modell entwickelt, sondern
vielmehr ein flexibel auf den Einzelfall anpassbares,
das von der Vollversion bis zum abgestuften
GU-Modell reichen kann. Unser Ziel ist es, dieses
Spektrum auszuweiten und in geeigneten Fällen
dem Praxistest zu unterwerfen – denn nur so ist
es möglich, den eigenen Blickwinkel zu verändern
und tatsächlich Neues zu entwickeln.
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