PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

austausch sowohl zwischen Hochbau und Straßenbau
als auch mit den Kommunen, die wir im
Auftrag des Bayerischen Landtags beraten, haben
wir einen guten Überblick und gute Kenntnis von
den Chancen und Risiken von PPP sowie von den
Variationen, die als Weiterentwicklung möglich
sind. Die im bayerischen PPP-Leitfaden Teil 1
definierten qualitativen Projekteigenschaften bestimmen
ganz wesentlich nicht nur die grundsätzliche
Entscheidung für ein PPP-Modell, sondern
auch die Projektkonfiguration im Einzelfall.
Inzwischen weist unsere Statistik 100 kommunale
und 25 staatliche Projekte in Bayern in den
vergangenen sieben Jahren aus: PPP hat ohne
Zweifel seinen Platz im Bereich öffentlicher Beschaffung
gefunden. Dabei entsteht der Eindruck,
dass die anfängliche allgemeine Euphorie einer
eher pragmatischen Haltung gewichen ist – PPP
als Mittel zum Zweck, aber nicht als vermeintliches
Universalinstrument zur Lösung aller Probleme
beim Bau und Betrieb von Gebäuden. PPP
also als Beschaffungsmethode mit Stärken und
Schwächen.
Beispiel aus dem staatlichen Hochbau
Wir waren also gut vorbereitet, als im Mai 2010
das Bayerische Kabinett endgültig entschied, das
Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz von
Regensburg nach Tirschenreuth zu verlegen und
dafür eine Kostenobergrenze vorzugeben, die
rund 20 Prozent unter der Kostenschätzung bei
ca. 8,5 Millionen Euro lag. Damit war es nicht
mehr sinnvoll, die Qualitäten des Projekts in
Form einer Ausführungsplanung und mittels Leistungsverzeichnissen
zu beschreiben. Wir haben
uns daher für eine Ausschreibung entschieden,
die die Planung und die Errichtung des Gebäudes
sowie einige Wartungsverträge und lange
Gewährleistungsfristen für wesentliche Bauteile
enthält. Entscheidend war die verbindliche
Vorgabe einer Kostenobergrenze, die zu einem
echten Qualitätswettbewerb im Vergabeverfahren
geführt hat. In der Ausschreibung haben wir
den Bebauungsplan, Mindeststandards für die
geforderte Holzbauweise sowie den Ausbau und
das Raumprogramm vorgegeben und für diesen
Leistungsumfang 90 Prozent der Wertungspunkte
reserviert. Nur 10 Prozent entfielen damit auf
den Preis, der vorgegeben war und dessen Überschreitung
zum Ausschluss des Angebots führte.
Kurz: Der Freistaat Bayern als Bauherr und Auftraggeber
stellte ein Budget zur Verfügung und
erwartete von der Bauwirtschaft Angebote, die
darstellten, was für dieses Budget zu erhalten
war. Allerdings haben wir die Risiken aus dem
Gegenüberstellung
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