PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Lernen aus PPP in Bayern:
Projektberichte aus Hoch- und Straßenbau
Von Gabriele Engel
Wenn in Deutschland von PPP die Rede ist, sehen manche einen Markt,
der großartige Chancen bietet, während andere abwehren, weil PPP
nur für die Banken und die großen Unternehmen gut sei. Dabei gilt für
PPP wie für viele andere Dinge auch: Es gibt Vor- und Nachteile, Stärken
und Schwächen. Man muss beides gut kennen, um ein Instrument
sinnvoll einzusetzen.
PPP ist eigentlich nicht neu. Es wurde aus der
Konzession entwickelt, die seit langer Zeit in verschiedenen
Varianten zur Realisierung großer Infrastrukturaufgaben
genutzt wird. Einige geschichtliche
Beispiele sind die frühen Eisenbahnstrecken,
wie die Bagdadbahn im 19. Jahrhundert, berühmte
Kanäle wie der Suez-Kanal im 19. Jahrhundert
und der Canal du Midi im 17. Jahrhundert oder
die Nutzung von Wasser zur Versorgung des Handwerks
und der Industrie.
Aus bayerischer Sicht ist die Steinerne Brücke in
Regensburg zu nennen, die bereits im 12. Jahrhundert
von Regensburger Kaufleuten errichtet
wurde. In der Gegenwart sind bekannte Beispiele
die Autobahnen in verschiedenen europäischen
Ländern, die großen Brücken in Dänemark oder
der Tunnel unter dem Ärmelkanal. Vor allem den
geschichtlichen Beispielen ist zu eigen, dass das
wirtschaftliche Risiko allein in der Hand der privaten
Investoren und Betreiber lag. Aber auch die
gegenwärtigen Konzessionen funktionieren im
Wesentlichen nach diesem Prinzip.
PPP in Bayern
Wir haben PPP schon immer als spannenden
Ansatz begriffen, den wir mit dem Ziel verfolgt
haben, die Chancen und Risiken in Erkenntnisse
und diese wiederum in neue Beschaffungsmodelle
münden zu lassen. Wir wollten PPP also weiterentwickeln
und flexibilisieren, um es für die
Ministerialrätin
Dipl.-Ing. Gabriele
Engel ist Architektin
und leitet ein
Praxis vielseitig nutzbar zu machen.
Sach gebiet in der
Es sei erinnert an unser frühes Eintreten
für die Möglichkeit, die lang-
der Obersten Bau-
Hochbauabteilung
fristige private Finanzierung als Option
zu betrachten und im Einzelfall
behörde (OBB) im
Bayerischen Staatsministerium
des
zugunsten einer öffentlichen Finanzierung
darauf zu verzichten. Dies
Innern.
hat in der Hochbauszene anfangs Aufregung und
Unverständnis erzeugt.
Heute ist unser Modell in Bayern die gängigste
Variante von PPP im Hochbau, die auch bundesweit
angewandt und viel diskutiert wird. Es
war ein wesentliches Ergebnis der Beschäftigung
mit PPP, dass uns die Chancen der sogenannten
konventionellen Realisierung ebenso deutlich
bewusst wurden wie die Risiken oder Probleme.
Und genauso schnell war uns klar, dass PPP kein
Allheilmittel ist. Dabei kommt es in besonderem
Maß darauf an, ob die Beschaffenheit eines
Projekts die Realisierung in einem PPP-Modell
nahelegt.
Die Bayerische Staatsbauverwaltung hat in den
vergangenen Jahren mehrere PPP-Pilotprojekte
im Hochbau und Straßenbau realisiert, die eigens
vom Bayerischen Landtag genehmigt wurden.
Alle diese Projekte befinden sich inzwischen in
der Betriebsphase.
Vor fünf Jahren haben wir mit der Evaluierung
begonnen. Durch einen ständigen Informations-
INVESTITIONSBEdarf und Schuldenbremse
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