PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Kommunaler Investitionsbedarf: Erfahrungen aus
weiteren Pilotprojekten in Nordrhein-Westfalen
Von Regine Unbehauen und Klaus Dohmen
Für viele Kommunen sind Investitionen jeglicher Art in die öffentliche
Infrastruktur derzeit kaum realisierbar. Ausgaben – vor allem im freiwilligen
Bereich – werden immer weiter zurückgefahren, viele Einrichtungen
geschlossen. Oft wird an den öffentlichen Gebäuden nur noch
das Nötigste gemacht. Kann ÖPP hier Abhilfe schaffen?
Vor diesem Hintergrund sind in den vergangenen
Jahren zahlreiche Kommunen an die PPP-Task
Force herangetreten. Meistens handelte es sich
um Fälle, bei denen die Kommune eigentlich umfassend
sanieren müsste, jedoch nur notdürftig
re parieren könnte, da der geltende Rechtsrahmen
kaum Handlungsspielraum für Investitionen zulässt.
Dabei stellten sich immer wieder folgende
Fragen: Was ist langfristig wirtschaftlicher:
„Nichts tun“ oder „umfassend sanieren“? Wie
verhält sich eine ÖPP-Maßnahme zu diesen
Überlegungen?
Investition kann wirtschaftlich sinnvoll sein
Ausgehend vom Ansatz der Wirtschaftlichkeit
kann die Umsetzung umfangreicher Investitionen
in der öffentlichen Infrastruktur langfristig trotz
und gerade wegen der angespannten Finanzlage
und dem angestrebten Schuldenabbau folgerichtig
sein. Anders als in der Kameralistik, in welcher
der Vermögensverzehr nicht berücksichtigt
wurde, kann durch das in NRW bei den Kommunen
eingeführte „Neue Kommunale Finanzmanagement“
(NKF) anhand der Erfassung des Ressourcenverbrauchs
– unter Berücksichtigung der
Abschreibungen – der Nachweis geführt werden,
ob und wann sich eine Investition wirtschaftlich
rechnet.
Vor diesem Hintergrund hat die PPP-Task Force
im Finanzministerium des Landes NRW die wirtschaftlichen
Auswirkungen langfristig unterlassener
Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen
bei kommunalen
Immobilien untersucht. In Abstimmung
mit der Kommunalaufsicht wurde
gemeinsam mit der NRW.BANK
Regine Unbehauen
und vier Beratungsgesellschaften anhand
von NRW-Referenz objekten aus Klaus Dohmen ist
ist Leiterin und
dem Sektor Schulen beleuchtet, inwieweit
es über einen Zeitraum von
Mitglied der PPP-
Task Force im Finanzministerium
25 Jahren im Rahmen der Lebenszyk
lusbetrachtung wirtschaftlicher ist, rhein-Westfalen.
des Landes Nord-
in vestive Maßnahmen zu unterlassen,
sie konventio nell in Eigenrealisierung
oder als ÖPP-Projekt durchzuführen.
Im Mittelpunkt des dazu im Juli 2011
veröffentlichten Berichts (www.ppp.nrw.de)
stand die Frage, wie sich bloße Sicherungsmaßnahmen
im Vergleich zu Instandhaltungs- und
insbesondere Sanierungsmaßnahmen wirtschaftlich
darstellen und wie sich die jeweiligen Maßnahmen
im NKF niederschlagen.
x 0-Variante: Weiterbetrieb des Gebäudes ohne
Sanierungsmaßnahmen; Instandhaltungsaufwand
nach Bedarf zur Aufrechterhaltung der
Funktion und Verkehrssicherheit.
x Eigenrealisierung: Sanierungsmaßnahme durch
die Kommune; Instandhaltungsaufwand als
werterhaltende Instandhaltungsmaßnahmen
über den Lebenszyklus hinweg.
x ÖPP-Variante: Sanierungsmaßnahme durch einen
privaten Partner; Instandhaltungsaufwand
als werterhaltende Instandhaltungsmaßnah-
INVESTITIONSBEdarf und Schuldenbremse
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