PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Schwerpunkte der Grundlagenarbeiten der ÖPP
Deutschland AG auf dem Straßeninfrastrukturbereich
und im Gesundheitswesen.
Moderne Straßeninfrastruktur mit ÖPP
Der Erhaltungsstau bei Kommunal- und Landesstraßen
liegt inzwischen in Milliardenhöhe. Allein
bei den Gemeinden und Landkreisen wurde der
Investitionsbedarf laut KfW Kommunalpanel 2011
auf etwa 24,5 Milliarden Euro im Jahr 2011 beziffert.
Abhilfe könnten hier ÖPP leisten. Das ist das
Ergebnis der Studie, die die ÖPP Deutschland AG
im Juli 2012 vorgelegt hat. Dringend erforderliche
Straßensanierungs- und Neubaumaßnahmen auf
kommunaler und Landesebene könnten in Angriff
genommen werden und eine nachhaltige Erhaltungsstrategie
würde sichergestellt. Bei den bereits
realisierten ÖPP-Projekten, wie beispielsweise
der Landesstraße L192 Süderlügum–Ellund in
Schleswig-Holstein oder dem kommunalen Straßenbauprojekt
im Kreis Lippe in Nordrhein-Westfalen,
wurden Wirtschaftlichkeitsvorteile von bis
zu 20 Prozent gegenüber einer konventionellen
Realisierung erzielt. Neben diesen monetären Vorteilen
waren die Projekte zudem häufig schneller
fertig, und dies in dauerhaft hoher Qualität.
Neben den Straßen stellen auch die Lichtsignalanlagen
und die Straßenbeleuchtung ein identifiziertes
ÖPP-Potenzial dar. Im Zusammenhang mit der
Neugestaltung der Tiefbaustruktur könnten hier
kommunale Auftraggeber Aufgaben zusammenfassen
und wirtschaftliche Ergebnisse erzielen. Die
Ampeln hat die ÖPP Deutschland AG hierfür im
Februar 2012 auf Grün gestellt: Für Lichtsignalanlagenprojekte
in Öffentlich-Privater Partnerschaft
wurden im Auftrag des Bundesministeriums der
Finanzen Musterverdingungsunterlagen entwickelt.
Mit diesen kann die gesamte Vorbereitung
und Durchführung eines Vergabeverfahrens gestaltet
werden. Durch die Modernisierung von
Teilsystemen und Komponenten sowie die Umstellung
auf LED-Technik sind bis zu 70 Prozent
Energieeinsparungen möglich. Damit könnten
Kommunen den bestehenden Investitionsstau im
Bereich Lichtsignalanlagen schnell abbauen, die
kumulierten Kosten des Projekts über die gesamte
Laufzeit reduzieren sowie Risiken auf private Partner
übertragen und Energie- und CO 2
-Einsparziele
erfüllen. Die Musterverdingungsunterlagen für
ÖPP-Straßenbeleuchtungsprojekte wurden im Jahr
2012 an geänderte Rahmenbedingungen und Fördermöglichkeiten
angepasst und neu aufgelegt.
Gestaltungsspielräume bei
Krankenversorgung
Die Aufgaben für Krankenhäuser in öffentlicher
Trägerschaft steigen angesichts wachsender Patientenzahlen,
immer neuer technischer Möglichkeiten
und unter dem Verdikt von Qualität und
Wirtschaftlichkeit der medizinischen Versorgung.
Eine Untersuchung der ÖPP Deutschland AG im
Jahr 2012 hat gezeigt, dass es den Krankenhäusern
in öffentlicher Trägerschaft mit ÖPP gelingen
kann, Wettbewerbsvorteile durch eine qualitativ
hochwertige und wirtschaftliche Krankenversorgung
zu erzielen. Langfristige Partnerschaften im
Bereich der Medizintechnik lassen nicht nur eine
Fokussierung der Klinik auf ihre Kernaufgaben
zu. Durch vereinbarte kurze Reinvestitionszyklen
bzw. die in solchen Verträgen realisierbare Verpflichtung
des privaten Partners zur Bereitstellung
der Medizintechnik jeweils auf dem aktuellen
Stand der Technik profitieren die Krankenhäuser
schneller von Innovationen bei weiterentwickelten
medizintechnischen Produkten und verbessern
so ihre medizinische Versorgungsqualität.
Dabei können medizintechnische Geräte von
Krankenhäusern entweder separat von ihren
sonstigen baulichen Maßnahmen beschafft und
eingesetzt oder als Kernelement eines neuen Bauwerks
von vornherein in dieses integriert werden.
Zugleich führen diese Projekte mit Übertragung
der Verfügbarkeitsverantwortung auf den privaten
Partner auch zu einem standardisierten und effizienten
Einsatz medizintechnischer Geräte auf dauerhaft
hohem technischem Niveau.
Neben der Medizintechnik ist auch der Krankenhausbetrieb,
das Facility-Management, ein poten-
18