PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

ichtige Richtung gemacht. Als Ergebnis wurden
die ersten Verträge auf der Transparenz-Plattform
der ÖPP Deutschland AG veröffentlicht. Wir können
uns jedoch noch mehr Transparenz vorstellen,
z.B. im Verkehrswegebau. Wir haben nichts
gegen die Offenlegung der Verträge für ÖPP-
Verkehrsprojekte. Die öffentlichen Auftraggeber
könnten durch einen offeneren Umgang mit den
Vertragsinhalten sogar vielen bösartigen Unterstellungen
die Grundlage entziehen.
Die positive Resonanz auf die Transparenzinitiative
der Deutschen Bauindustrie bestärkt uns
in dieser Ansicht. Sowohl die SPD als auch die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprechen sich für
mehr Transparenz bei ÖPP aus. Die Bundestagsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen hat sich u.a.
auch der Idee des ergänzenden Projektreports
angenommen.
Als nächster Schritt müssen einheitliche Transparenzstandards
zwischen der öffentlichen Hand
und der Privatwirtschaft entwickelt und verpflichtend
vorgeschrieben werden, um die Transparenz
nachhaltig im ÖPP-Prozess zu etablieren.
Hierbei kann auch die ÖPP Deutschland AG
mit ihrer in Vorbereitung befindlichen Grundlagenarbeit
„ÖPP und Transparenz“ einen Beitrag
leisten. Um die für den ÖPP-Prozess wichtigen
Ergebnisse nutzen zu können, muss die Grundlagenarbeit
zeitnah fertiggestellt werden.
Partnerschaften für ÖPP
Ja, es gibt gute Gründe, die trotz der Zurückhaltung
am Markt und scharfer Kritik für eine
Stabilisierung von ÖPP in den nächsten Jahren
sprechen. Doch der Weg muss von allen ÖPP-
Beteiligten, das heißt von der Bauindustrie, der
öffentlichen Hand, der Kreditwirtschaft und auch
den Beratungsunternehmen, gemeinsam beschritten
werden. Wir sind alle aufgerufen, ein sichtbares
Gegengewicht in der öffentlichen Diskussion
aufzubauen, die vielen positiven Erfahrungen
kontinuierlich zu kommunizieren und die oftmals
haltlosen Vorwürfe zu entkräften.
Nur so schaffen wir es, dass ein wirtschaftlich erfolgreiches
Beschaffungsmodell ÖPP nicht ideologisch
aus den Angeln gehoben wird.
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