PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent
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ichtige Richtung gemacht. Als Ergebnis wurden<br />
die ersten Verträge auf der Transparenz-Plattform<br />
der ÖPP Deutschland AG veröffentlicht. Wir können<br />
uns jedoch noch mehr Transparenz vorstellen,<br />
z.B. im Verkehrswegebau. Wir haben nichts<br />
gegen die Offenlegung der Verträge für ÖPP-<br />
Verkehrsprojekte. Die öffentlichen Auftraggeber<br />
könnten durch einen offeneren Umgang mit den<br />
Vertragsinhalten sogar vielen bösartigen Unterstellungen<br />
die Grundlage entziehen.<br />
Die positive Resonanz auf die Transparenzinitiative<br />
der Deutschen Bauindustrie bestärkt uns<br />
in dieser Ansicht. Sowohl die SPD als auch die<br />
CDU/CSU-Bundestagsfraktion sprechen sich für<br />
mehr Transparenz bei ÖPP aus. Die Bundestagsfraktion<br />
Bündnis 90/Die Grünen hat sich u.a.<br />
auch der Idee des ergänzenden Projektreports<br />
angenommen.<br />
Als nächster Schritt müssen einheitliche Transparenzstandards<br />
zwischen der öffentlichen Hand<br />
und der Privatwirtschaft entwickelt und verpflichtend<br />
vorgeschrieben werden, um die Transparenz<br />
nachhaltig im ÖPP-Prozess zu etablieren.<br />
Hierbei kann auch die ÖPP Deutschland AG<br />
mit ihrer in Vorbereitung befindlichen Grundlagenarbeit<br />
„ÖPP und Transparenz“ einen Beitrag<br />
leisten. Um die für den ÖPP-Prozess wichtigen<br />
Ergebnisse nutzen zu können, muss die Grundlagenarbeit<br />
zeitnah fertiggestellt werden.<br />
Partnerschaften für ÖPP<br />
Ja, es gibt gute Gründe, die trotz der Zurückhaltung<br />
am Markt und scharfer Kritik für eine<br />
Stabilisierung von ÖPP in den nächsten Jahren<br />
sprechen. Doch der Weg muss von allen ÖPP-<br />
Beteiligten, das heißt von der Bauindustrie, der<br />
öffentlichen Hand, der Kreditwirtschaft und auch<br />
den Beratungsunternehmen, gemeinsam beschritten<br />
werden. Wir sind alle aufgerufen, ein sichtbares<br />
Gegengewicht in der öffentlichen Diskussion<br />
aufzubauen, die vielen positiven Erfahrungen<br />
kontinuierlich zu kommunizieren und die oftmals<br />
haltlosen Vorwürfe zu entkräften.<br />
Nur so schaffen wir es, dass ein wirtschaftlich erfolgreiches<br />
Beschaffungsmodell ÖPP nicht ideologisch<br />
aus den Angeln gehoben wird.<br />
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