PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

durch das ÖPP-Modell früher als geplant für den
Verkehr freigegeben werden. Alle A-Modelle liefern
gleichzeitig eine überdurchschnittlich hohe
Qualität, da sich die Verantwortlichkeit und
Risikoübernahme des privaten Unternehmens
im Gegensatz zur konventionellen Realisierung
über den gesamten Lebenszyklus eines Projekts
erstreckt. ÖPP-Projekte bieten – bei minimalen
Nachträgen von 2 bis 3 Prozent des Auftragsvolumens
– zudem eine außergewöhnlich hohe
Kostensicherheit. Die bislang durch die Unternehmen
der Bauindustrie fertiggestellten ÖPP-
A-Modelle waren alle in-budget, das heißt im
veranschlagten Kostenrahmen.
Erfahrungen besser kommunizieren
Die vielen positiven Erfahrungen mit Partnerschaftsmodellen
wie ÖPP finden im öffentlichen
Diskurs jedoch weiterhin zu wenig bis gar keine
Beachtung. Vielmehr wird eine Diskussion über
angebliche Arbeitsplatzverluste, soziale und öffentliche
Unverträglichkeiten sowie über vermeintliche
ÖPP-Wirtschaftlichkeitsnachteile geführt.
Bei näherer Betrachtung entbehren diese Vorwürfe
zwar jeglicher Grundlage, ein aktiver Umgang
mit diesen Anschuldigungen sowie deren Richtigstellung
durch die ÖPP-Auftraggeber bleibt
jedoch meist aus. Dies ist eines der Probleme,
warum der ÖPP-Markt auch 2013 weiterhin mit
Akzeptanzproblemen zu kämpfen hat.
Die Deutsche Bauindustrie hat sich bereits
2012 dazu entschieden, die Kritik nicht weiter
unkommentiert stehen zu lassen. In Gesprächen,
Stellungnahmen und Positionspapieren
stellen wir Kritik richtig und bemühen uns, die
verlorene Sachlichkeit in die Diskussion zurückzubringen.
Wir versuchen dabei unseren Gesprächspartnern
zu vermitteln, dass Investitionsentscheidungen
im Einzelfall und mit Blick auf
die Wirtschaftlichkeit, das heißt sowohl in Bezug
auf die Haushaltsverträglichkeit als auch auf die
soziale und gesellschaftliche Entwicklung, sachlich
und unideologisch getroffen werden müssen.
Potenziale nutzen und ausbauen
Wir müssen uns außerdem dafür einsetzen, dass
das bislang gesammelte ÖPP-Know-how auch
auf bisher unerschlossene Marktsegmente übertragen
wird, so z.B. auf den Bereich des Schienenwegebaus.
Erste Überlegungen wurden hierzu
bereits auf Ebene des Bundes sowie im Land
Bayern am Beispiel des Schienenwegeprojekts
ABS 38 angestellt. In weiteren Schritten muss
das ÖPP-Schienenmodell nun gemeinsam mit
der Deutschen Bahn zu einer Marktreife geführt
und weitere geeignete Pilotprojekte identifiziert
werden. Gleiches gilt für den Bereich der Landes-
und Kommunalstraßen, in dem bislang nur
wenige Projekte realisiert wurden. ÖPP können
zudem als alternativer Lösungsweg für aktuelle
Herausforderungen, wie für den notwendigen
Ausbau von Betreuungsplätzen, genutzt werden.
Der durch das Kinderförderungsgesetz (KiföG)
ab August 2013 bestehende Rechtsanspruch
auf einen Betreuungsplatz für Kinder ab Vollendung
des ersten Lebensjahres stellt insbesondere
die Kommunen als öffentliche Träger vor eine
große Herausforderung. ÖPP können hier eine
Möglichkeit darstellen, dringende Investitionen
schnell und effizient durchzuführen sowie die
Kita-Einrichtungen nachhaltig und verlässlich zu
bewirtschaften.
Transparenz weiter fördern
Um die Akzeptanz für Öffentlich-Private Partnerschaften
zu erhöhen, müssen wir uns weiter für
mehr Transparenz einsetzen. Transparenz ist und
bleibt ein wichtiger Baustein für die Legitimation
von ÖPP, auch wenn ÖPP-Projekte allein aufgrund
des großen Bürgerinteresses generell sehr
viel transparenter verhandelt werden, als dies
bei konventionellen Projekten üblich ist. Ein hohes
Maß an Transparenz zwingt die ÖPP-Kritiker
gleichzeitig dazu, sachlich und wahrheitsgemäß
zu argumentieren.
Mit der Transparenzinitiative der Deutschen Bauindustrie
haben wir einen wichtigen Schritt in die
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