PUBLIC PRIVATE PARTNERSHIP - Convent

Notwendigkeit zweifelsfrei vorhanden
Die pauschale Kritik führt zu einem Stillstand,
den wir uns in Deutschland nicht leisten können.
Der Bedarf an einer nachhaltigen, zukunftsfähigen
Infrastruktur ist in allen Bereichen unverändert
hoch.
Die von der Verkehrsministerkonferenz eingesetzte
Daehre-Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
hat in ihrem Mitte
Dezember 2012 vorgelegten Abschlussbericht
eine Unterfinanzierung der Verkehrswege Straße,
Schiene und Wasserstraße in Höhe von mindestens
7,2 Milliarden Euro pro Jahr festgestellt.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund spricht
von einem Nachholbedarf von über 23 Milliarden
Euro allein für die Sanierung des Verkehrsträgers
Straße. Nicht zu vergessen ist der von der Kreditanstalt
für Wiederaufbau (KfW) in ihrem Kommunalpanel
2011 bezifferte kommunale Investitionsstau
von 100 Milliarden Euro. Mit Blick auf
den demografischen Wandel besteht laut KfW ein
Investitionsbedarf von ca. 53 Milliarden Euro für
einen altersgerechten Infrastruktur-Umbau. Für
die energetische Sanierung von Gebäuden der
kommunalen und sozialen Infrastruktur seien zudem
weitere 75 Milliarden Euro notwendig.
Die öffentliche Hand ist derzeit nicht in der Lage,
diese Herausforderungen aus eigener Kraft zu
bewältigen. Die öffentlichen Haushalte sind nach
wie vor in einer angespannten Situation. Die Investitionsetats
stehen weiterhin unter Druck. Die
Schuldenbremse wird diesen Druck sogar noch
erhöhen.
Partnerschaftliche und gut strukturierte Lösungsansätze
wie ÖPP sind daher von großer Wichtigkeit,
um diesen Problemen zu begegnen. Denn
ÖPP bergen große Erfolgspotenziale für die öffentliche
und auch private Seite. Sie können dazu
beitragen, knappe Finanzmittel nachhaltig zu
nutzen, Arbeitsplätze langfristig zu sichern und
Projekte in hoher Qualität schneller umzusetzen.
Nutzerzufriedenheit, Innovationen und
Effizienz
Die große Mehrheit der deutschen ÖPP-Projekte
macht diese Potenziale deutlich. Im Hochbau
erfreuen sich die Projekte einer großen Zufriedenheit
von Auftraggebern und Nutzern, wie
die Allensbach-Studie belegt hat. Grund hierfür
ist vor allem die gute und schnelle Zusammenarbeit
mit dem privaten Partner, die Qualität der
Leistungen sowie die hohe Kostensicherheit. In
einer Auftraggeber- und Nutzerbefragung der im
Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau
und Stadtentwicklung (BMVBS) erstellten Studie
„Architekturqualität für ÖPP“ wurde zudem die
ÖPP-Architektur im Vergleich zur konventionellen
Beschaffung gelobt.
Der für ÖPP inhärente Wettbewerb sowie die
vom Auftraggeber erstellte Outputspezifikation
haben sich u.a. im Bereich der Energieeffizienz
als regelrechter Innovationstreiber herausgestellt.
Schulen und Verwaltungsgebäude im zertifizierten
Passivhaus-Standard, Plus-Energie-Häuser sowie
zukunftsweisende Lösungsansätze in Bezug
auf regenerative Energiequellen, Gebäudehüllen,
Lüftungsanlagen und Dämmstoffe aus nachwachsenden
Rohstoffquellen sind Beispiele dieses großen
Innovations- und Effizienzpotenzials.
Die deutlichen Effizienzpotenziale von ÖPP
werden vor allem auch im Bereich der Bundesfernstraßen
deutlich. Bei den drei bereits fertiggestellten
ÖPP-A-Modellen wurden aufgrund
des ÖPP-Modells und der Gesamtvergabe des
Autobahnteilstücks erhebliche Zeiteinsparungen
gegenüber dem konventionellen Verfahren realisiert.
Alle bisher fertiggestellten ÖPP-A-Modelle
wurden on-time, das heißt zum vertraglich festgelegten
Fertigstellungstermin für den Verkehr
freigegeben. Die Neu- und Ausbauarbeiten des
A-Modells auf der A4 Hörselberg-Umfahrung
wurden gar ein Jahr vor dem vereinbarten Fertigstellungstermin
beendet. Ebenso konnte der
Teilabschnitt auf der A1 zwischen dem Autobahndreieck
Buchholz und dem Bremer Kreuz
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