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PPP in der Schweiz: Die Perspektiven<br />
Von Lorenz Bösch<br />
PPP wird in der Schweiz zunehmend ein Thema. Wichtige Projekte, wie<br />
z.B. die Sanierung des Gotthardstraßentunnels, stehen an und werden<br />
als mögliches PPP-Projekt in Erwägung gezogen. Weitere Vorhaben sind<br />
in der Planung.<br />
Das Schweizer PPP-Jahr 2012 fand mit den „PPP-<br />
Days“, die Ende Februar in den Räumlichkeiten<br />
der Vereinten Nationen in Genf abgehalten wurden,<br />
einen ersten Höhepunkt. Im Rahmen des<br />
von der Eidgenossenschaft mitgetragenen Treffens<br />
der internationalen PPP-Community, das unter<br />
dem Thema „Stärkung der Institutionen und<br />
Rahmenbedingungen für bessere PPP-Lösungen“<br />
stand, trafen sich rund 500 Spezialisten aus aller<br />
Welt.<br />
Auf der Veranstaltung wurde u.a. ein filmisches<br />
Porträt über die Entstehung des Schweizer PPP-<br />
Pilotprojekts „Neumatt“ in Burgdorf präsentiert<br />
und der Anlage ein Besuch abgestattet. Das Video<br />
ist bei der Geschäftsstelle des Vereins erhältlich<br />
und eignet sich bestens auch als Einführung in<br />
die PPP-Thematik.<br />
Zweite Straßenröhre am Gotthard?<br />
Heftige Diskussionen löste die Frage der Realisierung<br />
einer zweiten Straßenröhre am Gotthard<br />
und deren Finanzierung aus. Zur Erinnerung: Der<br />
Gotthardstraßentunnel – mit 16,9 Kilometern<br />
der drittlängste Straßentunnel der Welt und der<br />
längste in den Alpen – ist die wichtigste Schweizer<br />
Alpenquerung auf der Straße. Er ist seit 1980<br />
in Betrieb und wurde seither von über 160 Millionen<br />
Fahrzeugen passiert. Nun muss der Tunnel<br />
bis 2025, spätestens aber bis 2035 umfassend saniert<br />
werden. Dazu sind eine Vollsperrung während<br />
900 Tagen oder eine teilweise Sperrung<br />
während 3,5 Jahren notwendig. In jedem Fall<br />
ist die Sanierung mit erheblichen Einschränkungen<br />
für die Anrainerregionen<br />
und mit hohen Kosten für die öffentliche<br />
Hand verbunden: Aktuell werden<br />
die Kosten inklusive flankierenden Maßnahmen<br />
auf 1,2 bis 1,4 Milliarden Franken<br />
(964,4 Millionen bis 1,1 Milliarden<br />
Euro) veranschlagt.<br />
Damit die für die Schweiz und Europa<br />
wichtige Gotthard-Verbindung auch während<br />
der Sanierung des Tunnels erhalten bleibt, hat die<br />
Schweizer Landesregierung den Bau einer zweiten<br />
Straßenröhre – ohne Kapazitätserweiterung –<br />
vorgeschlagen. Der Bundesrat ist überzeugt,<br />
dass diese Sanierungsvariante sowohl vom Aufwand<br />
und den Kosten als auch von der Sicherheit<br />
her langfristig die sinnvollste Lösung ist. Sie<br />
trägt zudem dem Anliegen des südlichen Landesteils<br />
Rechnung, auch während der Sanierung eine<br />
gute Straßenverbindung in den Norden aufrechtzuerhalten.<br />
Der Alpenschutzartikel, der eine<br />
Erhöhung der Kapazität auf Transitstraßen im Alpengebiet<br />
in der Verfassung verbietet, bliebe gewahrt:<br />
So soll in jeder Fahrtrichtung immer nur<br />
eine Fahrspur betrieben werden. Der Bundesrat<br />
will diese Beschränkung gesetzlich verankern<br />
und dem Parlament, das letztlich über die Sanierung<br />
zu entscheiden hat, somit eine referendumsfähige<br />
Vorlage unterbreiten.<br />
Der Dachverband der Schweizer Wirtschaft „economiesuisse“<br />
hat 2012 in einer Machbarkeitsstudie<br />
dargelegt, dass die zweite Straßenröhre in ei-<br />
Lorenz Bösch ist<br />
Präsident des Vereins<br />
PPP Schweiz,<br />
Unternehmensberater,<br />
Mitglied der<br />
Geschäftsleitung<br />
der BHP-Hanser<br />
und Partner, Zürich,<br />
und exekutiver<br />
Vorsteher des Baudepartements<br />
des<br />
Kantons Schwyz.<br />
INTERNATIONALE ERFAHRUNGEN UND ENTWICKLUNGEN<br />
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