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PPP in der Schweiz: Die Perspektiven
Von Lorenz Bösch
PPP wird in der Schweiz zunehmend ein Thema. Wichtige Projekte, wie
z.B. die Sanierung des Gotthardstraßentunnels, stehen an und werden
als mögliches PPP-Projekt in Erwägung gezogen. Weitere Vorhaben sind
in der Planung.
Das Schweizer PPP-Jahr 2012 fand mit den „PPP-
Days“, die Ende Februar in den Räumlichkeiten
der Vereinten Nationen in Genf abgehalten wurden,
einen ersten Höhepunkt. Im Rahmen des
von der Eidgenossenschaft mitgetragenen Treffens
der internationalen PPP-Community, das unter
dem Thema „Stärkung der Institutionen und
Rahmenbedingungen für bessere PPP-Lösungen“
stand, trafen sich rund 500 Spezialisten aus aller
Welt.
Auf der Veranstaltung wurde u.a. ein filmisches
Porträt über die Entstehung des Schweizer PPP-
Pilotprojekts „Neumatt“ in Burgdorf präsentiert
und der Anlage ein Besuch abgestattet. Das Video
ist bei der Geschäftsstelle des Vereins erhältlich
und eignet sich bestens auch als Einführung in
die PPP-Thematik.
Zweite Straßenröhre am Gotthard?
Heftige Diskussionen löste die Frage der Realisierung
einer zweiten Straßenröhre am Gotthard
und deren Finanzierung aus. Zur Erinnerung: Der
Gotthardstraßentunnel – mit 16,9 Kilometern
der drittlängste Straßentunnel der Welt und der
längste in den Alpen – ist die wichtigste Schweizer
Alpenquerung auf der Straße. Er ist seit 1980
in Betrieb und wurde seither von über 160 Millionen
Fahrzeugen passiert. Nun muss der Tunnel
bis 2025, spätestens aber bis 2035 umfassend saniert
werden. Dazu sind eine Vollsperrung während
900 Tagen oder eine teilweise Sperrung
während 3,5 Jahren notwendig. In jedem Fall
ist die Sanierung mit erheblichen Einschränkungen
für die Anrainerregionen
und mit hohen Kosten für die öffentliche
Hand verbunden: Aktuell werden
die Kosten inklusive flankierenden Maßnahmen
auf 1,2 bis 1,4 Milliarden Franken
(964,4 Millionen bis 1,1 Milliarden
Euro) veranschlagt.
Damit die für die Schweiz und Europa
wichtige Gotthard-Verbindung auch während
der Sanierung des Tunnels erhalten bleibt, hat die
Schweizer Landesregierung den Bau einer zweiten
Straßenröhre – ohne Kapazitätserweiterung –
vorgeschlagen. Der Bundesrat ist überzeugt,
dass diese Sanierungsvariante sowohl vom Aufwand
und den Kosten als auch von der Sicherheit
her langfristig die sinnvollste Lösung ist. Sie
trägt zudem dem Anliegen des südlichen Landesteils
Rechnung, auch während der Sanierung eine
gute Straßenverbindung in den Norden aufrechtzuerhalten.
Der Alpenschutzartikel, der eine
Erhöhung der Kapazität auf Transitstraßen im Alpengebiet
in der Verfassung verbietet, bliebe gewahrt:
So soll in jeder Fahrtrichtung immer nur
eine Fahrspur betrieben werden. Der Bundesrat
will diese Beschränkung gesetzlich verankern
und dem Parlament, das letztlich über die Sanierung
zu entscheiden hat, somit eine referendumsfähige
Vorlage unterbreiten.
Der Dachverband der Schweizer Wirtschaft „economiesuisse“
hat 2012 in einer Machbarkeitsstudie
dargelegt, dass die zweite Straßenröhre in ei-
Lorenz Bösch ist
Präsident des Vereins
PPP Schweiz,
Unternehmensberater,
Mitglied der
Geschäftsleitung
der BHP-Hanser
und Partner, Zürich,
und exekutiver
Vorsteher des Baudepartements
des
Kantons Schwyz.
INTERNATIONALE ERFAHRUNGEN UND ENTWICKLUNGEN
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