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PPP in Frankreich: Auch 2012 wieder
Spitzenreiter in Europa
Von Robert Stakowski, Prof. Dr. Dieter Jacob und Corinna Hilbig
2012 wurden in Frankreich wieder so viele PPP-Projekte umgesetzt wie
in kaum einem anderen europäischen Land. Allein im ersten Halbjahr
2012 wurden 32 PPP-Verträge, davon 21 CP-Verträge, mit einem Gesamtvolumen
von 3,1 Milliarden Euro unterzeichnet.
In Frankreich hat sich der positive Trend des vergangenen
Jahres fortgesetzt. Sowohl auf staatlicher
als auch auf kommunaler Ebene wurde 2012
eine Vielzahl von Projekten vergeben und vorbereitet.
Wenngleich im Infrastrukturbereich nur
wenige Projekte anstehen, nimmt die Zahl der
Projekte mit energieeffizienzbezogenen Anforderungen
merklich zu. Einen weiteren Auftrieb
dürfte das Thema PPP nach Veröffentlichung der
ersten umfangreichen Auswertung von PPP-Projekten
in der Betriebsphase erhalten.
466 realisierte PPP-Projekte seit 2004
Zwischen 2004 und bis zum Ende der ersten
Hälfte des Jahres 2012 wurden insgesamt knapp
1.000 PPP-Projekte ausgeschrieben. Unter dem
Begriff Contrats de Partenariats et Assimilables
(CPA) werden die verschiedenen PPP-Vertragsty
pen zusammengefasst. Neben dem Partnerschaftsvertrag
(Contrat de Partenariat, CP)
kommen als Realisierungsmodelle noch der Erbpachtvertrag
(Bail Emphytéotique Administratif,
BEA, Bail Emphyté o tique Hospitalier, BEH) und
ein Mietvertrag mit Kaufoption (Autorisation
d’Occupation Temporaire du domaine public
couplée à une l ocation avec option d’achat,
AOT-LOA) in Betracht.
Der größte Anteil des vergebenen Gesamtvolumens
in Höhe von 41,2 Milliarden Euro entfällt
nach einer Aufstellung des Institut de la Gestion
Déléguée (IGD) mit 15,3 Milliarden Euro auf den
Transportbereich, gefolgt von den Bereichen Justiz
und Sicherheit mit 5,2 Milliarden Euro, Verteidigung
mit 5 Milliarden Euro und Gesundheit
mit 4,8 Milliarden Euro.
Die meisten der 478 bereits bezuschlagten
Projekte dagegen wurden
in den Bereichen Justiz und Sicherheit
mit 239 Projekten, Städtische
Ausrüstung mit 59 Projekten und Gesundheit
mit 55 Projekten realisiert.
Abgeschlossene CP-Verträge
Die Betrachtung der abgeschlossenen
CP-Verträge bis Ende 2012
zeigt, dass sich die positive Entwicklung
des Projekt-Deal-Flows fortsetzt.
Im Jahr 2012 wurden bis einschließlich
Dezember insgesamt 41 Projekte bezuschlagt,
30 davon durch lokale Gebietskörperschaften
und 11 durch den
Staat. Zum Vergleich: Im Vorjahr wurden
34 der 44 realisierten CP-Projekte
durch die Gebietskörperschaften und
10 durch den Staat umgesetzt.
Auch im Jahr 2012 wurde die Mehrheit
der kommunalen Projekte (15 Projekte)
im Bereich öffentliche Beleuchtung umgesetzt.
In den Hochbaubereichen Bildung, Kultur
und Sport wurden insgesamt 13 Projekte umgesetzt.
Im Bildungsbereich wurden überwiegend
mehrere Schulen als Projektbündel vergeben, z.B.
Schulen des Départements Le Loiret.
Auf zentralstaatlicher Ebene wurden auch 2012
wieder die meisten Projekte im Hochbau reali-
Robert Stakowski
ist Directeur de
Projet bei MAPPP
Mission d’Appui aux
PPP (MINEFE).
Prof. Dr. Dieter
Jacob ist Inhaber
des Lehrstuhls für
Allgemeine BWL,
speziell Baubetriebslehre
an der
TU Bergakademie
Freiberg.
Corinna Hilbig ist
Prokuristin bei der
Infrastrukturberatungsgesellschaft
PSPC GmbH Berlin.
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